»Wir leben in einem Unrechtsstaat«: Demonstration für Aufhebung des KPD-Verbots

Am gestrigen Samstag haben in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, mehrere hundert Menschen für die Aufhebung des seit 60 Jahren bestehenden Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) demonstriert. 1956 hatte das oberste Gericht der Bundesrepublik die KPD für verfassungswidrig erklärt. Auf der Demonstration am 10. September forderte die Bundestagsabgeordnete Karin Binder (Die Linke) nun, das Verbot aufzuheben. Neben zahlreichen Mitgliedern der 1968 gegründeten Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahm an der Demonstration auch ein Vertreter der verfolgten Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) teil.

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Das KPD-Verbot ist eine Drohung

Mit einer Demonstration und Kundgebung am 10. September fordert die DKP, das KPD-Verbot aufzuheben. Bei einer Veranstaltung werden anschließend ehemalige KPD-Mitglieder über Verfolgung, Haft und Kampf in der Illegalität berichten. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele sagte zum Jahrestag des Verbots am 17. August: »Vor 60 Jahren verbot das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Das Verbot war der Höhepunkt und die juristische Grundlage dafür, dass die Adenauer-Regierung zehntausende Kommunistinnen und Kommunisten, Demokratinnen und Demokraten einsperren und verurteilen ließ.

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Grußwort der Gedenkstätte Ernst Thälmann (Hamburg) an den 21. DKP-Parteitag

Wir dokumentieren nachstehend die uns vorab übermittelte Grußbotschaft des Kuratoriums Gedenkstätte Ernst Thälmann, Hamburg, an den 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): Liebe Genossinnen und Genossen!Wir grüßen alle, die sich auf den Weg gemacht haben, um am 21. Parteitag teilzunehmen! Was Kommunistinnen und Kommunisten in dieser komplizierten Situation, in der sich die herrschende Klasse in einer internen Auseinandersetzung und einem Konflikt über ihren weiteren Kurs befindet, beschäftigen muss, ist nicht die Selbstbeschäftigung mit Strömungsdiskussionen, sondern die Sammlung auf der Plattform des Parteivorstandes und der sofortige Übergang auf die Verstärkung…

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Erklärung zum 25. Jahrestag der Vereinnahmung der DDR durch die BRD

Wir dokumentieren nachstehend eine von mehreren Organisationen unterzeichnete Erklärung zum 25. Jahrestag des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur BRD: Die DDR ein Staat des Fortschritts, der Arbeiter-und Bauernmacht, in dessen Mittelpunkt der Mensch stand,die BRD ein Staat der Reaktion, der Macht der Monopole und der Finanzoligarchie ,in dessen Mittelpunkt der Profit steht.

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KPD zum 70. Jahrestag der Befreiung Koreas

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung Koreas von der japanischen Besatzung 1945: Sehr geehrter Genosse Kim Jong Un,Sehr geehrte Genossinnen und Genossen, vor 70 Jahren befreite die heldenhaft kämpfende Koreanische Revolutionäre Volksarmee im Bündnis mit der Roten Armee der Sowjetunion das vom japanischen Imperialismus geknechtete Korea. Dieser Tag des triumphalen Einzuges der KRVA unter der weisen Führung des Genossen Kim Il Sung ist ein wichtiger Festtag sowohl im ganzen Korea vom Paektusan bis zum Hallasan als auch auf der…

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