Tobias Schweiger: “Die KPÖ wird in den nächsten fünf Jahren die einzige Opposition sein, die sich nicht der ÖVP an den Hals wirft. Der Wahlerfolg ist ein Aufbruchsignal für ganz Österreich”. Im Salzbu...
Die Verkürzung der Redezeit der Abgeordneten im Landtag Steiermark ist ein Armutszeugnis für den Parlamentarismus. Seit einer von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos (!) beschlossenen Änderung der Geschäftsordnung...
Der niedersächsische Landtag hat sich am Donnerstag mit der Stimmenmehrheit von SPD und GRÜNEN von der Berufsverbotepolitik vorangegangener Landesregierungen in den 1970er und 1980er Jahren ...
Seit 1. September gibt es in der Steiermark die Wohnbeihilfe nicht mehr. Eine große Gruppe von Betroffenen stellen die steirischen Studierenden dar. Tausende werden nach aktuellem Stand die Wohn...
Die Linke ist wieder im NRW-Landtag vertreten. Die Landessprecher der Partei, Ralf Michalowsky und Özlem Alev Demirel, nahmen heute in Düsseldorf die Eintrittserklärung des Abgeordneten...
In Schleswig-Holstein wird das Sonn- und Feiertagsgesetz gelockert. Bereits ab dem kommenden November können Bürger des nördlichsten Bundeslandes an den beiden sogenannten »stille...
»Ich bin tief beeindruckt von der Ausstellung« und »total toll« waren zwei von vielen zustimmenden Aussagen von Besucherinnen und Besuchern, die in den verdi-Höfen in Hann...