OAS gespalten

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ist gespalten in ein Lager, das sich um die USA und die rechten Regierungen Lateinamerikas gruppiert, und um eine zweite Strömung, die sich nicht als Hinterhof der USA behandeln lassen will. Das zeigte sich am Mittwoch (Ortszeit) zum Abschluss der Generalversammlung der OAS in Santo Domingo. Mit den Stimmen von 19 Ländern dafür bei zwölf Gegenstimmen, einer Enthaltung und zwei Ländern, die nicht an der Abstimmung teilnahmen, stimmte die Konferenz einem Antrag Venezuelas zu, das Agieren von Generalsekretär Luis Almagro zu überprüfen. Dieser habe durch…

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Erklärung des kubanischen Außenministeriums zur Solidarität mit Venezuela

Wir dokumentieren nachstehend in der von der deutschsprachigen Redaktion der Tageszeitung Granma besorgten und von uns redigierten Übersetzung eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums: Unsere Bolivarische Schwesterrepublik Venezuela hat am Mittwoch, 1. Juni, bei der Außerordentlichen Sitzung des Ständigen Rats der Organisation Amerikanischer Staaten eine schwere und siegreiche diplomatische Schlacht gegen den interventionistischen Plan des Imperialismus und der Oligarchien geschlagen. Sie machte das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten und das Recht dieser geltend, ohne Einmischung von außen ihr politisches, wirtschaftliches und soziales System zu wählen, wie es…

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OAS fordert Dialog in Venezuela

Der Ständige Rat der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat am Mittwoch (Ortszeit) in Washington einmütig eine Resolution verabschiedet, in der die Konfliktparteien in Venezuela zum Dialog und zu einer friedlichen Lösung der innenpolitischen Lage aufgerufen werden. In der von den Botschaftern der Mitgliedsstaaten verabschiedeten Resolution wird Venezuela »herzlich« die Unterstützung der Organisation angeboten, einen offenen Dialog »zwischen der Regierung, anderen verfassungsmäßigen Autoritäten und allen politischen und gesellschaftlichen Akteuren« zu führen. Zudem werden die Vermittlungsbemühungen der früheren Regierungschefs von Spanien, der Dominikanischen Republik und Panama unterstützt, die vor einigen Tagen in…

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Kommuniqué: Venezuela gegen OAS-Generalsekretär Almagro

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Außenministeriums der Bolivarischen Republik Venezuela zum Antrag von OAS-Generalsekretär Luis Almagro, die »Demokratie-Charta« gegen das südamerikanische Land zur Anwendung zu bringen. Dieses am 11. September 2001 verabschiedete Dokument sieht den Ausschluss eines Mitgliedslandes aus den Gremien der OAS vor, wenn dort die Regeln der Demokratie verletzt werden. Die Bolivarische Republik Venezuela weist den vom Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, vorgelegten Antrag entschieden zurück, der sich in betrügerischer Form auf den Artikel 20 der Interamerikanischen Demokratie-Charta zu stützen versucht.

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