Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Das Gelöbnis von Friedrich Merz vom November, niemals auch nur Zufallsmehrheiten mit der AfD zuzulassen, ist Schall und Rauch....
Übernommen von nd: Im BSW-Umfeld wird dieser Tage versucht, den Brandmauereinsturz am Mittwoch kleinzureden: Die Enthaltung der Wagenknecht-Partei, die dem Fünf-Punkte-Plan zu Grenzkontrollen und Mass...
Übernommen von nd: Angela Merkel hat etwas getan, womit ich nicht gerechnet hätte. Sie hat sich zu der Abstimmung von Mittwoch im Bundestag geäußert und geschrieben, dass sie es für „falsch̶...
Übernommen von nd: Der Unionsvorsitzende und Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert in seinen Anträgen zur Migrationsabwehr die Entrechtung von Schutzsuchenden. Nach einem Brandbrief der Kirchen wird ...
Übernommen von nd: Es war voreilig und unangemessen, als eine Bundestagsmehrheit nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition ganze Sitzungswochen absagte. Mit der aberwitzigen Begründung, es gebe im Parla...
Übernommen von nd: Nach der schrecklichen Gewalttat eines Afghanen in Aschaffenburg überschlagen sich Politiker wieder einmal mit Ankündigungen von mehr Härte gegenüber Geflüchteten und Migranten. Dab...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Mitten in der heißen Wahlkampfphase wagt Friedrich Merz den kalkulierten Tabubruch. Am Freitag kündigte der CDU-Chef an, er we...
Übernommen von nd: Auf die erfreuliche Nachricht folgte sofort die nächste Eskalation: Wenige Stunden nachdem der Dokumentarfilm „No Other Land“ des palästinensisch-israelischen Teams um B...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Vor einigen Jahren wurde es Neonazis verboten bei ihren Aufmärschen „Ausländer raus!“ zu brüllen. Die Nazis bedien...
Übernommen von nd: Die Rüstungsindustrie ist in der Mitte der deutschen Gesellschaft angekommen, ihre Bosse dürfen sich als Verteidiger „unserer Demokratie“ inszenieren. Sie machen in der ...
Übernommen von nd: Es kommt nicht überraschend, dass Donald Trump seinen Wahlkampftiraden so schnell Taten folgen lässt. Die vielen Erlasse am ersten Tag als US-Präsident zeigen, dass er in den kommen...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die ersten israelischen Geiseln und palästinensischen Gefangenen sind frei. Der Jubel ist auf beiden Seiten groß, doch speziel...
Übernommen von nd: Ulrich Schneider, ehemaliger Hauptgeschäftsführer des Wohlfahrtverbands Der Paritätische, zum Bundestagswahlkampf Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht zum gegenwärtigen Wa...
Übernommen von nd: Parlamentarische Untersuchungsausschüsse bringen selten Aufklärung, denn sie agieren in den Mühlen der Parteipolitik. Die Fragestellung ist meist politisch motiviert, ebenso wie hin...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Die Vorsitzende der Linkspartei Ines Schwerdtner hält die sozialpolitischen Wahlkampfforderungen von SPD und Grünen für unglau...
Übernommen von nd: Zu wenig und zu spät. Dass US-Präsident Joe Biden kurz vor seinem Abtritt nun Kuba von der US-Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten streichen lassen hat, wird an der tiefen ...
Übernommen von nd: Die Stammtische dürften nach der Urteilsverkündung am Dienstag mehrheitlich aufseiten des Bundesverfassungsgerichts gewesen sein. Womit mal wieder bewiesen wäre, dass nicht alles fa...
Übernommen von nd: Wir leben in Zeiten, in denen das Plädoyer für Diplomatie nicht nur in der Ukraine fast kriminalisiert wird. Wer sich für ein Ende deutscher Waffenlieferungen an das von Russland an...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz angenommen, auf dessen Grundlage die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgeri...
Übernommen von nd: Es ist knapp ein Jahr her, dass Correctiv seine Recherchen über das „Geheimtreffen“ von Potsdam veröffentlicht hat. Millionen Menschen gingen danach auf die Straße und s...
Übernommen von nd: Dass Elon Musk heute auf „Beste Freunde mit Donald Trump“ machen kann, hat damit zu tun, wie er den öffentlichen Diskurs durch seine Kurznachrichtenplattform X beeinflus...
Übernommen von nd: nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Wenn CDU- oder FDP-Politiker von „Gerechtigkeit“ reden, zeigen sie nie mit dem Finger auf Milliardäre, die von ihn...
Übernommen von nd: Murmeltiertag in Österreich. Fünf Jahre nach dem Ende der rechtsextrem-konservativen Regierung scheint es wieder so weit: Herbert Kickl, Obmann der rechtsextremen FPÖ und selbst ern...
Übernommen von nd: Es ist genug darüber gesagt worden, dass die Grünen ihren Grundkonsens als Friedenskraft vor langer Zeit verraten haben. Auch darüber, dass es in der Partei nicht einmal mehr Debatt...
Übernommen von nd: Der Sturz von Bashar Al-Assad war das vielleicht einzige wirklich erfreuliche Ereignis des vergangenen Jahres – an erster Stelle natürlich für die syrischen Menschen, die über...