Am 20. November streiken zum fünften Mal Schüler:innen gegen die Wehrpflicht – während parallel in ganz Europa Streiks und Aktionen stattfinden. Nachdem heute Zehntausende bei Gen Z regelt auf der Straße waren, gehen die Proteste gegen Krieg, Aufrüstung und Kürzungen weiter. Denn die Jugendlichen sind wütend. Elias Bernhard, 16 Jahre alt, aus dem Schulstreikkomitee
Hamburg erklärt: „Was haben wir überhaupt noch für eine Zukunft? Wir sitzen in maroden Schulgebäuden, es fehlen Lehrkräfte. Jetzt soll unser Bildungs- und Gesundheitssystem weiter zusammengekürzt werden, während bald jeder zweite Euro des Bundeshaushalts in Rüstung fließen soll. Mit Stellenabbau und fehlenden Ausbildungsplätzen wird uns die Zukunft genommen. Und jetzt sollen wir an die WaƯe gezwungen werden? Wir sind wütend. Deshalb war ich heute auf der
Straße, deshalb werde ich mit meinen Mitschülerinnen und Mitschülern am 20. November wieder streiken!“
Der mittlerweile fünfte Schulstreik richtet sich gegen die schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Wehrpflicht wurde zwar noch nicht eingeführt, Musterungen finden aber mindestens in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hamburg und Schleswig-Holstein bereits statt – auch von Männern, die auf dem Fragebogen kein Interesse an einem Wehrdienst angegeben haben. Im
nächsten Jahr sollen die Musterungen flächendeckend ausgeweitet werden, schon jetzt können sie, anders als nach Gesetzesbeschluss angekündigt, jederzeit verpflichtend durchgesetzt werden. Die Schulstreiks fordern einen sofortigen Stopp der Musterungen und eine Rücknahme des
Wehrdienstmodernisierungsgesetzes.
„Ich gehöre zur großen Mehrheit der Jugendlichen, die kein Interesse auf dem Fragebogen angegeben haben und keine Wehrpflicht wollen. Trotzdem wurde ich wie Tausende andere zur Musterung eingeladen. Aber unsere Antwort ist: Weiter streiken – so lange, bis wir die Wehrpflicht verhindert haben und die verpflichtenden Musterungen zurückgenommen wurden!“, sagt der betroffene Golo Kirsch, 18-jähriger Schüler aus Kiel.
Die Schüler:innen richten sich mit ihrem Schulstreik auch gegen die aktuellen Kürzungen. Eine Woche nach ihrem Streik, am 27. November, soll ein neuer Bundeshaushalt beschlossen werden. Laut dem aktuellen Vorschlag sollen inkl. Sondervermögen 140 Milliarden Euro in das Verteidigungsministerium fließen, während das Etat für das Bildungsministerium um 7,1% und für Gesundheit um 34,2% gekürzt werden soll. Die Schulstreiks fordern Geld für Bildung statt für Aufrüstung.
Die deutschen Schüler:innen gehen auch motiviert und inspiriert von der französischen Schüler:innenbewegung auf die Straße. Auch am 20. November findet zeitgleich zum Schulstreik ein
internationaler Jugendstreik statt, u.A. in Frankreich, Brüssel, Portugal und dem Vereinigten Königreich. In Italien wird an dem Tag ein Generalstreik stattfinden.
„Mit der Wehrpflicht sollen wir zu Soldaten werden, die auf Jugendliche aus anderen Ländern schießen. Doch die Jugendlichen aus Paris, Berlin, Rom oder Lissabon haben kein Interesse an Krieg, wir haben kein Interesse an Aufrüstung, Sparkursen und dass uns die Zukunft geraubt wird. Die Schüler:innen in Frankreich
haben gezeigt, dass wir mit unseren Kämpfen etwas erreichen können: Dort wurde nach wochenlangen Protesten mehr Geld für Bildung zugesagt. Deshalb werden wir am 20.11. gemeinsam in Europa auf die Straße gehen!“ sagt Elisabeth Kutter, 16, aktiv in Berlin.
Website: schulstreikgegenwehrpflicht.com
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