Das Gegenteil von Frieden schaffen

Die Erklärungen des 30 Seiten umfassenden Abschlussdokuments der NATO-Tagung von Warschau senden Signale aus, die außerordentlich beunruhigen. Hatte der deutsche Außenminister noch wenige Tage vor dem Treffen vor einem weiteren »Säbelrasseln« gewarnt, was von vielen Medien als positives Zeichen weitergegeben worden war, so findet sich in den 139 Punkten des Communiqués das genaue Gegenteil. Von vorn bis hinten geistert die böse Fratze des russischen Aggressors – selbst wenn er nicht überall namentlich genannt wird – durch das Papier, der nicht nur die ach so friedfertigen Nachbarstaaten einer wachsenden »Bedrohung« aussetzt…

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Friedensfahrt Berlin – Moskau fordert Dialog statt Aufrüstung

Der Beschluss der NATO-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen vom 8.-9. Juli in Warschau, zukünftig in Polen, Lettland, Litauen und Estland jeweils 1.000 Soldaten zu stationieren, wird von den Initiatoren der für den 7. bis 21. August 2016 geplanten Friedensfahrt Berlin – Moskau kritisiert. Die NATO setze ohne eine ernsthafte Prüfung von Verhandlungs- und Dialogalternativen auf die Strategie der militärischen Abschreckung gegenüber Russland. Grundlegende Erkenntnisse erfolgreichen Konfliktmanagements würden ignoriert, wenn Mittel des Dialogs und der Mediation nicht ernsthaft in Betracht gezogen würden, um mit Russland den Weg zurück zu einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur…

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ARTE unterbricht Zusammenarbeit mit polnischem Fernsehsender TVP

Zwischen dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen TVP und dem deutsch-französischen Kulturkanal ARTE besteht seit 2001 ein Assoziierungsabkommen, das die Grundlage für eine fruchtbare Kooperation zwischen den beiden Sendern, u.a. dank regelmäßiger Programmkoproduktionen, darstellt. Infolge des am 31. Dezember 2015 in Polen verabschiedeten Gesetzes über die öffentlich-rechtlichen Medien hat ARTE nun jedoch entschieden, die vertraglichen Beziehungen mit TVP bis auf Weiteres auszusetzen. Es werden keine neuen Koproduktionen begonnen, solange ARTE nicht die Gewissheit hat, dass die Meinungsfreiheit, die redaktionelle Vielfalt sowie die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Polen gewährleistet sind, teilte der Sender…

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