Fulda verbietet Auftritt von Grup Yorum

Am 17. Juni veranstaltet der Deutsche Freidenker-Verband (DFV) auf dem Messegelände in Fulda ein Kulturfestival mit internationaler Beteiligung. Neben dem chilenischen Liedermacher Nicolás Miquea und dem Rapper Zynik sowie anderen Musikern ist auch die türkische Grup Yorum angekündigt. Ende Mai erklärte die Stadt Fulda, den Auftritt der türkischen Gruppen verhindern zu wollen. Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) fühlt sich Medienberichten zufolge »getäuscht«, weil in der Anmeldung durch den DFV die Teilnahme von Grup Yorum nicht ausdrücklich angekündigt worden sei.

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Stoppt den kalten Krieg in Bayern!

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele und seine Stellvertreter Wera Richter und Hans-Peter Brenner erklärten am Sonntag zu den jüngsten Machenschaften der deutschen Geheimdienste: »An der Ludwig-Maximilians-Universität in München blockiert der sogenannte Verfassungsschutz die Vergabe einer halben Stelle an unseren Genossen Kerem Schamberger. Dies ist ein ausgewachsener politischer Skandal. Er trifft Kerem, aber er zielt auf unsere Partei, die DKP. Er zielt auf alles was fortschrittlich ist, sich gegen eine Politik stellt, die auf Hochrüstung und Sozial- und Demokratieabbau setzt.

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»Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!«

Zum Wahlergebnis der AfD bei den Landtagswahlen am gestrigen Sonntag stellt die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter fest: »Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht, die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Ein Teil der Eliten in Deutschland braucht diese Politik. Auch viele Beschäftigte und Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche haben die AfD gewählt. Sie haben gegen ihre eigenen Interessen gestimmt.

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DKP-Parteitag abgeschlossen: Feiern, Kandidieren und Weiterdiskutieren

In Frankfurt ist am Sonntag der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) abgeschlossen worden. Zu Ende ist er jedoch nicht. Da viele Anträge aus Zeitmangel nicht diskutiert werden konnten, beschlossen die Delegierten mit großer Mehrheit, im Februar oder März einen dritten Tag ihres Kongresses einzuberufen. Auf diesem soll dann unter anderem darüber entschieden werden, ob die DKP ihren bisherigen Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei (EL) aufgibt oder nicht.

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DKP-Parteitag bestätigt klaren Kurs

Der alte und neue Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) heißt Patrik Köbele. Auf dem 21. Parteitag der Kommunisten in Frankfurt wurde er am Samstag mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt. 131 Delegierte stimmten für ihn, nur 34 votierten dagegen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Dieses Ergebnis ist angesichts der anhaltenden Diskussionen in der Partei überraschend deutlich. Auch Köbeles Stellvertreter Wera Richter und Hans-Peter Brenner wurden mit klaren Mehrheiten in ihren Ämter bestätigt.

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DKP-Parteitag bekräftigt internationale Solidarität

In Frankfurt ist am Samstagmorgen der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) eröffnet worden. Zu Beginn rief die stellvertretende Parteivorsitzende Wera Richter dazu auf, die Solidarität mit den Flüchtlingen zu verstärken und Widerstand gegen die Abschottungspolitik der »Festung Europa« zu leisten. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele zog eine Bilanz der vergangenen zwei Jahre und der innerparteilichen Diskussion. »Es kann keine zwei Parteien innerhalb einer Partei geben«, machte er deutlich, dass es keine Gemeinsamkeit mit reformistischen Positionen innerhalb der DKP geben könne. Zudem konnte er darüber informieren, dass die in der…

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