»Karl Marx ist für uns Kommunisten keine Ikone, und seine Ideen keine Dogmen, sondern Anleitung zum Handeln. In der heutigen Zeit des Monopolkapitals und der Herrschaft des Finanzkapitals sind die Erkenntnisse aus dem 3. Band des ‚Kapital’ über das Kreditwesen, die Börse und das Geldkapital besonders aktuell. Da immer mehr Profite aus der realen Wirtschaft in die Spekulation fließen, ist das Kapital nicht nur immer weniger bereit, den arbeitenden Menschen einen Teil des geschaffenen Mehrwerts zu überlassen, sondern auch immer weniger in der Lage, die Produktivkräfte zu entwickeln, so dass es zu immer größeren Krisen kommt, und der Kapitalismus seine eigene Zukunft untergräbt.
Eingangs seiner Ansprache kam der KPL-Präsident noch einmal auf das vergangene Jahr und auf den 100-Jahrestag der Oktoberrevolution zu sprechen. Die Revolution, von der US-amerikanische Journalist John Reed gesagt hatte, sie habe die Welt erschüttert, habe dazu geführt, dass – obwohl es die Sowjetunion heute nicht mehr gibt – in einem großen Teil der Welt während langer Zeit die kapitalistische Ausbeuterordnung überwurden und in anderen Teilen der Welt in Frage gestellt wurde. Ohne die Sowjetunion wären der Sieg über den Faschismus und der Niedergang des Kolonialismus kaum vorstellbar gewesen.
Auch wenn dieses Sozialismusmodell, das sich unter komplizierten historischen Bedingungen entwickelte und nicht frei von Widersprüchen war, gescheitert sei, so gelte das nicht für die kommunistischen Ideale und die marxistischen Erkenntnisse. Sie seien in den heutigen Zeiten der gesellschaftlichen Durcheinanders und der allgemeinen Krise des Kapitalismus mehr denn je aktuell, da sie einen Ausweg aus dem kapitalistischen System zeigen – das die Menschen und die Natur ruiniert, um die Privilegien einer kleinen Minorität aufrecht zu erhalten – und da sie den tiefsten Bedürfnissen der Lohnabhängigen nach sozialer Gerechtigkeit, einer auf die Interessen der großen Mehrheit der Schaffenden ausgerichteten Wirtschaft, einem harmonischen Zusammenleben mit der Natur, Frieden und einem guten Leben entsprechen. Zu einem solch guten Leben gehören eine gute Bildung und Ausbildung, eine Arbeit, soziale Absicherung, eine bezahlbare Wohnung, der Zugang zum Gesundheitswesen und zur Kultur, ein gesicherter Lebensabend und Frieden.
Dies illustrierte der Redner anhand von Beispielen aus Luxemburg und Forderungen der Kommunistischen Partei, darunter die Anpassung des Mindestlohnes um 20 Prozent, die Erhöhung der kleinen Renten und des sozialen Mindesteinkommens, die Erhöhung der öffentlichen Ausgaben im Bildungswesen und die Schaffung einer Schule der Chancengleichheit über die Einführung einer öffentlichen polytechnischen Gesamtschule, eine Senkung der Eigenbeteiligungen im Gesundheitswesen, bessere öffentliche Dienstleistungen, bessere Arbeitsbedingungen und größere soziale Rechte.
Er stellte fest, dass die Entwicklung in vielen Bereichen leider in die umgekehrte Richtung gehe. Die Zahl der Familien, die am Ende des Monats die beiden Enden nicht mehr zusammenbekommen, werde größer, die Arbeitslosigkeit bleibe hoch, in vielen Arbeitsbereichen nehme die Deregulierung der Arbeitsbedingungen und die Flexibilisierung der Arbeitszeiten zu, die Kaufkraft vieler Schaffenden gehe zurück, und bei den öffentlichen Dienstleistungen werde eingespart, wie das besonders stark im Bereich der Post mit der Schließung von Postbüros und Sparmassnahmen beim Personal zum Ausdruck komme. Skandalös seinen die massiven Erhöhungen von Bank- und Postgebühren.
Der KPL-Präsident bekräftigte, dass die Kommunistische Partei alle Gewerkschaften, Organisationen und Bürgerbewegungen, die sich gegen diese salariatsfeindliche Entwicklung wehren, unterstützt und ermutige sie, gemeinsam zu handeln. Notwendig seien Veränderungen im Sinne des sozialen und demokratischen Fortschritts, notwendig seien in den Augen der KPL aber auch grundlegende Veränderungen in den Besitzverhältnissen in der Wirtschaft. Ohne kollektives Eigentum an den wichtigsten Betrieben und Finanzgesellschaften und ohne eine demokratische Kontrolle der Wirtschaft bleibe vieles unmöglich, da der geschaffene Reichtum in die Taschen einer Minorität fließe. Es seien dieselben Leute, die die staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen stark beeinflussen, um dieses Ausbeutungsmodell aufrechtzuerhalten und immer wieder zu reproduzieren.
Die Lohnabhängigen seien zwar zahlenmäßig stark, stünden aber unter dem Einfluß der bürgerlichen Ideologie, der Sozialpartnerschaft und des Antikommunismus, die ihnen von klein auf einimpfen, der Kapitalismus sei die beste aller Welten, und grundlegende gesellschaftliche Veränderungen seien weder nötig noch möglich. Dagegen anzutreten koste viel revolutionäre Geduld und großen Einsatz.
Abgeordnetenmandate würden die Arbeit der KPL erheblich erleichtern
Eingehend befasste sich Ali Ruckert anschließend mit den bevorstehenden Chamberwahlen. Die Existenz einer kommunistischen Partei sei nicht abhängig von ihrem Abschneiden bei Wahlen, so der KPL-Präsident, aber Abgeordnetenmandate würden die Arbeit in vielen Hinsichten deutlich erleichtern und der Partei größere Möglichkeiten eröffnen, die Interessen der Schaffenden zu verteidigen und die Alternativen der Kommunisten in größerem Maße zu verbreiten.
Er richtete einen Appell an alle KPL-Mitglieder und Sympathisanten, während der nächsten Monate alles daran zu setzen, um die KPL zu unterstützen und möglichst viele Menschen davon zu überzeigen, den Kreis über den Kandidatenlisten der KPL in den vier Wahlbezirken zu schwärzen. Es gelte mehr denn je Verantwortung zu übernehmen und aktiv an diesem Kampf teilzunehmen.
Zum Abschluß seiner Ansprache befasste sich der Redner mit dem 200. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai 2018, den die KPL in Trier, der Geburtsstadt von Marx, zusammen mit anderen kommunistischen Parteien begehen wird.
»Für uns Kommunisten«, so Ali Ruckert, »ist Marx keine Ikone, und seine Ideen, die auf der materialistischen Dialektik und dem historischen Materialismus aufbauen, sind keine Dogmen, sondern eine Anleitung zum Handeln«. Der große Verdienst von Marx sei es gewesen, zusammen mit Friedrich Engels, die Entwicklungsgesetze der menschlichen Gesellschaft erkannt zu haben und damit auch – wie es im »Manifest der Kommunistischen Partei« heißt –, dass »die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft die Geschichte von Klassenkämpfen« sind.
Über sein Hauptwerk »Das Kapital« sagte Marx selbst, dass sein Zweck sei, das ökonomische Bewegungsgesetz der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft aufzudecken und die kapitalistischen Produktionsverhältnisse in ihrer Entstehung, Entwicklung und Verfall zu erforschen. Er deckte auf, wie die Ausbeutung der Arbeitskraft funktioniert und wo die Profite herkommen, was bis zu jenem Zeitpunkt ein eben so großes Mysterium war, wie die »unbefleckte Empfängnis« in der katholischen Amtskirche.
In der heutigen Zeit der Herrschaft des Finanzkapitals sind die Erkenntnisse von Marx hoch aktuell
In der heutigen Zeit des Monopolkapitals und der Herrschaft des Finanzkapitals seien, so der Redner, die Erkenntnisse aus dem 3. Band des »Kapital« über das Kreditwesen, die Börse und das Geldkapital, das sowohl auf Kosten des Industriekapitals als auch des Handelskapitals akkumuliert, besonders aktuell. Da immer mehr Profite aus der realen Wirtschaft in die Spekulation fließen, sei das Kapital nicht nur immer weniger bereit, den arbeitenden Menschen einen Teil des geschaffenen Mehrwerts zu überlassen, sondern auch immer weniger in der Lage, die Produktivkräfte zu entwickeln, so dass es zu immer größeren Krisen komme, und der Kapitalismus seine eigene Zukunft untergrabe.
»Damit verbinden die Kommunisten die Hoffnung und leisten einen Beitrag dazu, dass sich in der Gesellschaft die Erkenntnis durchsetzt, dass tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen nicht nur möglich, sondern unumgänglich sind«, stellte der KPL-Präsident fest, bevor er seine Ansprache abschloß mit der berühmten Feuerbach-These von Marx »Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an, sie zu verändern«.
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