USA intensivieren Staatsterrorismus gegen Kuba mittels Blockade

Auf 933.678 Millionen Dollar beläuft sich mittlerweile die Summe der Schäden, die im Laufe von fast 60 Jahren Kuba durch die US-Blockade entstanden sind – ein Umstand, der in dem Bericht zur Anklage kommt, den die Revolutionäre Regierung der Vollversammlung der Vereinten Nationen am kommenden 31. Oktober präsentieren wird.

Die Grundlagen des Dokuments validieren den Konsens darüber, warum vonseiten der Insel diese der kubanischen Bevölkerung auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzpolitik als US-amerikanischer Staatsterrorismus klassifiziert wird.

Laut internationalen Definitionen zeichnet sich der Staatsterrorismus durch den Einsatz illegitimer Methoden vonseiten einer Regierung aus mit dem Ziel, in der Zivilbevölkerung Furcht und Schrecken zu verbreiten und das Leid oder den Tod einer Gemeinschaft, eines Volkes oder einer Ethnie herbeizuführen.

Im Jahre 1960 sandte der Stellvertretende Unterstaatssekretär für Interamerikanische Angelegenheiten Lester Mallory ein Memorandum an den damaligen Unterstaatssekretär Roy R. Rubottom jr., aus dem die Ziele, die sein Land bei der Verhängung der Blockade gegen den karibischen Archipel verfolgt, klar hervorgehen:

„Die Mehrheit der Kubaner unterstützt Castro (…) Es gibt keine nennenswerte politische Opposition (…) Die einzig effiziente Art, sie (die Regierung) den inneren Rückhalt verlieren zu lassen, besteht darin, Enttäuschung und Entmutigung durch wirtschaftliche Unzufriedenheit und Mangel hervorzurufen (…) Man muss so schnell wie möglich alle Mittel in Gang setzen, die das wirtschaftliche Leben schwächen (…) indem man Kuba Geld und Versorgung verweigert mit dem Ziel, Nominal- und Reallöhne zu reduzieren um so Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu bewirken.“

Seitdem hat die Blockade unzählige Male die Einfuhr von notwendigen Medikamenten sowie den Erwerb von Lebensmitteln und Produkten primärer Wichtigkeit verhindert, und nunmehr verstärkt sie ihren exterritorialen Charakter, indem sie die Sanktionen gegen Bürger, Institutionen und Unternehmen in Drittländern verschärft, die danach streben, Wirtschaftsbeziehungen zu Kuba zu entwickeln oder zu fördern.

In gleicher Weise ist sie zum Haupthindernis für die wirtschaftliche Entwicklung Kubas und für die der Sektoren mit der größten sozialen Auswirkung geworden, etwa im Bereich der Bildung, wo sich das Fehlen oder die Unzulänglichkeit von Lehr- und Forschungsmitteln sowie der limitierte Zugang zu notwendiger Ausrüstung für das Lernen von Schülern mit besonderem Förderungsbedarf bemerkbar machen.

Führungspersönlichkeiten und Intellektuelle auf der ganzen Welt haben die Blockade eine Verletzung der Menschenrechte und einen Akt des Genozids gegen das kubanische Volk genannt.

Trotz allem erneuerte US-Präsident Donald Trump das Gesetz des Handels mit dem Feind, ein Statut aus dem Jahr 1917, auf das sich 1962 der damalige Amtsinhaber John F. Kennedy bezog, um die Blockade zu verfügen und das seit jener Zeit durch sämtliche US-Präsidenten erneuert wurde, ungeachtet dessen, dass die Welt die Willkür und Feindseligkeit dieser Politik anklagt.

„ … Kuba hat es geschafft (…) der längsten Blockade in der Geschichte zu widerstehen. Danke, Yankee-Imperium, dass du uns hast wachsen lassen, uns dazu gebracht hast, mit den Jahren Größe zu erlangen! Du hast das Blut aller Kubaner, die hier und an anderen Orten gekämpft haben und gestorben sind, gekrönt mit der peinlichen Niederlage deiner zynischen Blockade, deiner zynischen Versuche, uns zu zerstören!“

Fidel Castro

„Die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten … beenden eine Politik, die noch vom Kalten Krieg herrührt und an deren Ende der Schluss der Blockade gegen Kuba stehen muss.“ 

Dilma Rousseff, Brasilien

„Wenn ich eine Stimme im Konzert der Vereinten Nationen hätte, so würde meine beiden Hände erheben gegen eine Aktion wie diese, die in unannehmbarer und beschämender Weise das menschliche Leben verachtet.“

Piedad Córdoba, Kolumbien

„Ich bin hier, um einmal mehr zu sagen, dass ich alles Erdenkliche tun werde, damit der kriminellen Blockade ein Ende gemacht wird, dass ich gar nicht anders kann, als Kuba zu unterstützen und zur Solidarität mit den außergewöhnlichen Menschen dieses Landes beizutragen.“

Danny Glover, Vereinigte Staaten

„Die Blockade gegen Kuba hat sich mit den Jahren multipliziert. Eine bilaterale Angelegenheit? So sagen sie. Aber niemand kann verkennen, dass die Blockade durch die USA heutzutage eine universelle Blockade ist. Man verweigert Kuba das Brot, das Salz und alles andere. Was die Blockade auch impliziert, obwohl das viele nicht wahrhaben wollen, ist die Verweigerung des Rechts auf Selbstbestimmung.“

                                                                                                     Eduardo Galeano, Uruguay

Quelle:

Granma Internacional