Kurz vor der Landtagswahl in Bayern wird in den nächsten Tagen in mehreren Orten gegen die AfD und auch gegen die rassistische Politik von CSU und Landesregierung demonstriert.
In Bamberg will die AfD am Donnerstag, 11. Oktober, von 19.00 – 21.00 Uhr im Spiegelsaal der Harmonie ihre Hetze verbreiten. Ihr Redner ist Imad Karim, massiver Kritiker des Islam. Dazu die VVN-BdA: “Lassen wir nicht zu, dass in Bamberg ein Antiislamismus ungestört Fuss fassen kann. Zeigen wir unseren Widerstand gegen jede Art von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.”
Die VVN/BdA Bamberg hat eine Gegenkundgebung am Schillerplatz von 18.30 bis 22.00 Uhr angemeldet. Wir bitten um zahlreiche Unterstützung. Bitte bringt Plakate und Transparente mit, die zeigen, dass wir gegen jegliche Art von rechter Hetze sind.
In Augsburg mobilisieren mehrere Bündnisse für Freitag zu einer Kundgebung und Demonstration unter dem Motto “Rassismus raus aus dem Landtag”. Im Aufruf von Aufstehen gegen Rassismus Augsburg und dem Bündnis junger AntirassistInnen Auxburg heißt es dazu:
“Braune Flaschen gehören in den Altglascontainer, nicht in den Landtag!
Maaßen, Chemnitz, die Kriminalisierung von Seenotrettung, wenn wir in den letzten Wochen die Zeitung aufgeschlagen haben, konnten wir unseren Augen kaum trauen. All diese Ereignisse stehen im Kontext eines gesellschaftlichen Rechtsrucks.
Nicht nur die AfD nutzt Hass und Ausgrenzung in ihrer Politik. Gerade die CSU lässt sich mitnehmen und inszeniert eine „Leitkultur“, die von rassistischen Stereotypen geprägt ist und in keinster Weise die gelebte Realität abbildet. Damit wird Migration zur „Mutter aller Probleme“ oder Seenotrettung zu „Asyltourismus“. Von diesen beiden Parteien werden gerade die Werte unserer demokratischen Grundordnung demontiert, Geflüchtete kriminalisiert und in Abschiebelagern interniert. Es werden Ängste geschürt und in Bayern das schärfste Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Kraft gesetzt, dass die Bundesrepublik je gesehen hat.
Wir brauchen eine andere Politik! Für eine offene Gesellschaft, die Teilhabe für alle ermöglicht.”
Treffpunkt ist am Freitag um 18 Uhr auf dem Moritzplatz in Augsburg
Quellen: