Krieg oder Frieden im UN-Sicherheitsrat

unoIm UN-Sicherheitsrat haben sich am Dienstag (Ortszeit) der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza und der Sonderbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Elliott Abrams, einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Während Abrams ankündigte, dass man eine Resolution einbringen werde, in der »entsprechend der Bitte des legitimen Präsidenten Juan Guaidó« die Lieferung von »humanitärer Hilfe« nach Venezuela verlangt werde, wies Arreaza die Aggression der USA zurück. Er forderte das Gremium auf, eine Resolution zu verabschieden, die jeden Einsatz von Gewalt gegen Venezuela verurteilt und so eine ausländische Intervention gegen sein Land verhindert.

Zudem solle die Resolution entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die gegen Venezuela verhängte Blockade und der Raub seiner Finanzmittel durch die USA verurteilen; die Leiden für das venezolanische Volk bedeuten.

Die USA hätten sich an die Spitze der Aggression gegen Venezuela gestellt und würden dabei von ihnen untergeordneten Ländern sowie der venezolanischen Opposition unterstützt, so Arreaza. Zugleich hob er hervor, dass die sogenannte »Lima-Gruppe« am Montag in ihrer Abschlusserklärung eine Militärintervention gegen Venezuela abgelehnt hatte. Guaidó und sein Vertreter Julio Borges hatten bei dem Treffen des Bündnisses rechtsgerichteter Regierungen in Bogotá gefordert, den Einsatz von Gewalt gegen das »Regime« in Caracas zu billigen.

Arreaza rief UN-Generalsekretär Antonio Guterres und die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet auf, gegen eine militärische Aktion gegen Venezuela Stellung zu beziehen und präventive Maßnahmen zu ergreifen.

Der venezolanische Außenminister erinnerte zudem an die in der vergangenen Woche erfolgte Gründung einer Gruppe von 60 Delegationen in der UNO, deren Ziel die gemeinsame Verteidigung der Prinzipien der UN-Charta und der angegriffenen und belagerten Länder ist.

Quelle: AVN / RedGlobe