Veranstaltungen werden abgesagt. Menschen in Quarantäne gebracht. Krankenhäuser bereiten sich auf die Aufnahme größerer Patientengruppen vor. Selbst das allseits beliebte Kicken findet bald vor leeren Rängen oder gar nicht statt. Der Wirtschaft werden heute 1 Milliarde € zur Unterstützung zugesagt. Kurzarbeiterregelungen entschärft (Fussnote: Könnte auch für zukünftige “Beistandsmassnahmen des Steuerzahlers” für die Wirtschaft eine Vorlage sein).
Keiner dieser Regierenden kommt aber auf die einfachste Möglichkeit: Die Absage dieses Milliarden verschlingenden Manövers vor der russischen Grenze.
40.000 Soldaten und hunderte Militärgerätschaften und Waffen werden weiterhin durch halb Europa und gerade durch dieses Land geschleust.
Wenn schon Steuergelder fließen, dann eher für das Leben geben statt für den Tod zu trainieren. Die Rüstungsetaterhöhung allein 2020 würde die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie im Land abfedern. Und nicht am Ende durch Kürzungen im Bildungs- und Sozialetat finanziert.
Schluss mit Defender 2020! Das Geld in die Gesundheitsmassnahmen!
Von Peter Köster, Bürgermeisterkandidat der DKP in Essen
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