Fortsetzung von Defender verhindern

„Die US-Amerikaner können es offenbar nicht lassen und planen trotz Corona und trotz großen Widerstands die Fortführung des Militärwahnsinns Defender Europe 2020 nun unter neuem Namen auch in Deutschland. Das ist nicht nur angesichts der weltweiten Corona-Pandemie, in der wir uns noch immer befinden, sondern auch aus friedenspolitischen Gründen absolut inakzeptabel“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss und Osteuropabeauftragter für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der vom Verteidigungsministerium veröffentlichten Pläne zur Fortführung von “Defender Europe 2020” als “Defender 20 Plus”.

Neu weiter:

„Neben den bereits Mitte Mai angekündigten Gefechtsübungen in Polen sollen nun ab dem 10. Juli auch auf dem Truppenübungsplatz Bergen/Munster verschiedene gegen Russland gerichtete militärische Szenarien geübt werden. Dazu werden in den nächsten Wochen zirka 600 US-Soldatinnen und Soldaten aus den Vereinigten Staaten nach Deutschland verlegt. Diese werden dann gemeinsam mit 400 weiteren bereits in Deutschland stationierten US-Soldatinnen und Soldaten und mit dem im Rahmen von Defender Europe 2020 nach Deutschland verschifften Material üben. Die Bundeswehr selbst nimmt zwar an der Übung nicht teil, ist aber bereit, Unterstützungsleistungen zu erbringen. Alle anderen europäischen Staaten sind nicht beteiligt.

US-Präsident Donald Trump hatte erst Anfang dieser Woche einen möglichen Abzug von US-Truppen aus Deutschland angekündigt. DIE LINKE hat diese Entscheidung begrüßt und fordert auch daher die Bundesregierung auf, keine US-Militärmanöver auf deutschem Staatsgebiet mehr zu ermöglichen – erst recht nicht, solange wir uns noch mitten in einer Pandemie befinden. Darüber hinaus darf sich die Bundeswehr weder materiell, noch logistisch oder personell an der Fortführung dieses Militärwahnsinns beteiligen. Militärische Kriegsspiele sind momentan das letzte, was wir brauchen: Sie erhöhen nicht nur die Gefahr, dass sich das Corona-Virus wieder weiter ausbreitet, sondern auch die Gefahr einer militärischen Eskalation. Beides darf unter keinen Umständen zugelassen werden. Stattdessen fordern wir einen kompletten Abzug der US-Truppen samt Atomwaffen aus Deutschland.“

Quelle:

Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag