Die Lis­te „Ein­zi­ger Aus­gang: Sozia­lis­mus“ wird am 21. Juni nicht auf ser­bi­schen Stimm­zet­teln ste­hen. Das ver­kün­de­te ihr Spit­zen­kan­di­dat Alek­san­dar Ban­ja­nac in einer Video Bot­schaft vom Wochen­en­de. Man habe alle Rechts­mit­tel aus­ge­schöpft, die Ent­schei­dung der natio­na­len Wahl­kom­mis­si­on (RIK) sei nun end­gül­tig. „Das ist zwar eine schlech­te Nach­richt“, wer­de die Grup­pe aber nicht davon abhal­ten, sei­ne Kam­pa­gne für Ser­bi­ens Pro­le­ta­ri­at und Volks­mas­sen fort­zu­set­zen. Ban­ja­nac bedank­te sich bei allen, die das revo­lu­tio­nä­re Bünd­nis mit ihrer Unter­schrift untertützt haben.

Das Bünd­nis „Ein­zi­ger Aus­gang: Sozia­lis­mus“ war von der Neu­en Kom­mu­nis­ti­schen Par­tei Jugo­sla­wi­ens (NKPJ) und ihrem Jugend­ver­band SKOJ gegrün­det wor­den. Spit­zen­kan­di­dat Ban­ja­nac, der auch Gene­ral­se­kre­tär der NKPJ ist, ermu­tig­te die Sym­pa­thi­san­tIn­nen, nicht auf­zu­ge­ben und die Kam­pa­gne wei­ter­zu­tra­gen. Man müs­se wei­ter auf­zei­gen, dass der ein­zi­ge Aus­weg aus der „Dun­kel­heit, in der sich Ser­bi­en der­zeit befin­det“ tat­säch­lich der Sozia­lis­mus sei.

Kleiner Unterschied

Der Par­tei­chef erklär­te, es gebe „kei­ne Par­tei, der wir statt­des­sen unse­re Stim­me geben wer­den.“ Trotz­dem „rufen wir dazu auf, am 21. Juni zur Wahl zu gehen, den Zet­tel durch­zu­strei­chen und am Ende >Ein­zi­ger Aus­gang: Sozia­lis­mus< hin­zu­schrei­ben und ein­zu­krei­sen“, sag­te Ban­ja­nac. Ser­bi­ens Kom­mu­nis­tIn­nen rufen expli­zit nicht zum weiß wäh­len oder Boy­kott auf. Sie wol­len mit der Pro­test­stim­me reak­tio­nä­re Grup­pen am Ein­zug ins Par­la­ment hin­dern. Die ser­bi­sche Sperr­klau­sel beträgt näm­lich nur 3 Pro­zent.

Was in Öster­reich ein­deu­tig ungül­tig wäre, könn­te in Ser­bi­en einen klei­nen Unter­schied bei der Man­dats­ver­tei­lung machen: Laut Art. 74 des Geset­zes zur Wahl der Volks­ver­tre­ter, dem Par­la­ments­wahl­recht also, ist ein Wahl­zet­tel näm­lich nur dann ungül­tig, wenn er weiß abge­ge­ben wird, eine ein­deu­ti­ge Prä­fe­renz nicht ersicht­lich ist oder meh­re­re Par­tei­en ein­ge­kreist wur­den. Alle ande­ren Stim­men zäh­len laut Art. 81 als gül­tig.

Ban­ja­nac wie­der­hol­te die Kri­tik der NKPJ am „wohl unde­mo­kra­tischs­ten Wahl­recht Euro­pas“. Die NKPJ ist die ein­zi­ge Par­tei, die Ende des Monats nicht wähl­bar sein wird. Dabei sei sie nicht die ein­zi­ge Lis­te, die die 10.000 Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen laut RIK ver­fehlt habe. Ban­ja­nac bezeich­ne­te das ser­bi­sche Wahl­recht daher „guten Gewis­sens als anti­kom­mu­nis­tisch.“

Quel­len: NKPJ / Ser­bi­sches Rechts­in­for­ma­ti­ons­zen­trum

Quelle:

Zeitung der Arbeit