Seit Donnerstag hat der Großmarkt „Mercabal“ in Havanna für sämtliche privaten Gastronomiebetriebe der kubanischen Hauptstadt geöffnet, bis September sollen die übrigen Provinzen nachziehen. Tags zuvor kündigte Kubas Binnenhandelsministerin Betsy Díaz Velázquez die Restrukturierung von mehr als 8.000 staatlichen Gastronomiebetrieben an. Diese sollen künftig dezentral verwaltet werden und auf Basis von Angebot und Nachfrage arbeiten.
Nachdem Kubas Präsident vergangenen Donnerstag die Strategie des Landes zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie angekündigt hat, werden fast täglich neue Details zu den Maßnahmen bekannt gegeben. Im Rahmen von Kubas neuem Wirtschaftsmodells sollen gleiche Bedingungen für alle Produzenten geschaffen werden, Privatbetriebe erhalten erstmals Zugang zum Außenhandel und Großmärkten und sollen sich zur Bildung neuer Produktionsketten mit dem Staatssektor und ausländischen Investitionen zusammentun.
Als erster Schritt hat hierzu der im März 2018 eingeweihte Großmarkt „Mercabal“ sein Angebot für privatwirtschaftliche Akteure Havannas geöffnet. Bisher durften nur Produktions- und Dienstleistungskooperativen (CNoAs) sowie ausgewählte private Restaurants dort einkaufen. Seit Donnerstag dürfen alle privaten Bars, Restaurants, Caféterias und Bäcker der Hauptstadt ihre Waren über „Mercabal“ beziehen. In naher Zukunft sollen auch die übrigen Privatbetriebe Zugang erhalten. Die Verkäufe erfolgen nun ausschließlich in US-Dollar und über eine Girokarte. Als Anreiz zur Förderung des Recyclings bietet „Mercabal“ seinen gewerblichen Kunden an, bei der Abgabe von zwei leeren Bierflaschen eine neue (volle) zu erhalten.
Im nächsten Schritt sollen in den Stadtteilen San Miguel de Padrón und Playa zwei weitere Großmärkte hinzukommen. Bis September will die staatliche Handelskette CIMEX 15 neue Großmärkte in allen Provinzen des Landes – mit Ausnahme des Sonderverwaltungsgebiets der Insel der Jugend – eröffnen.
Entwicklung neuer Exportprodukte im Privatsektor
Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca gab des weiteren neue Details über die Import / Export-Möglichkeiten für den Privatsektor bekannt. Sämtliche Privatbetriebe sollen so schnell wie möglich mit einem eigenen Konto ausgestattet werden, welches Zugangsvoraussetzung für den Außenhandel ist. Damit soll zugleich der Korruption und dem Schwarzmarkt das Wasser abgegraben werden. Die Importe sollen so günstig wie möglich ausfallen. „Das Ziel der Regierung ist es, den Import und Export für den Privatrsektor zu vereinfachen, es geht nicht darum, dass die beteiligten Staatsfirmen dadurch rentabler werden“, so Malmierca.
➔ Liste der neuen Großmärkte, welche bis September eröffnen (PDF)
Inzwischen wurde auch die Liste der 36 staatlichen Unternehmen bekannt, welche die Geschäfte abwickeln (siehe Grafik). Darunter befinden sich Staatsfirmen aus diversen Branchen, die von der Landwirtschaft, über Schwermaschinen bis hin zum staatlichen Telekommunikationsdienstleister „ETECSA“ reichen. Um mehr Transparenz in den Prozess zu bringen, hat Kubas Außenhandelsministerium eine Karte mit 1.026 möglichen Exportgütern nach Provinzen aufgeschlüsselt veröffentlicht. Die unmittelbar möglichen Exportpotentiale des Privatsektors werden vor allem in den Bereichen Lebensmittel, Kunsthandwerk, Baumaterialien, Ziervögel und Plastikprodukte gesehen. Mehr als 380 Privatbetriebe seien bereits jetzt in der Lage, zum Außenhandel beizutragen. Dabei will der Staat jetzt bei der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit privater Exporteure mithelfen, erklärte Malmierca.
Mehr Autonomie für staatliche Bars und Restaurants
Wie Binnenhandelsministerin Betsy Díaz Velázquez bekannt gab, sollen Effizienz und Konkurrenz unter den mehr als 8.000 staatlichen Gastronomiebetrieben gesteigert werden. Die Betriebe sollen sich künftig selbst verwalten (autogestión) und selbst über Größe und Besetzung der Belegschaft, Preise und Angebot bestimmen dürfen. Gleichzeitig sollen sich die Restaurants und Bars selbst mit Inputgütern versorgen, Steuern zahlen und damit zum Betrieb über Angebot und Nachfrage übergehen. Dies sei ein „radikaler Wandel in der Funktionsweise der gastronomischen Einrichtungen“, so Díaz.
Das neue Manangementsystem für die staatliche Gastronomie erinnert teilweise an die „Arbeiterselbstverwaltung“ im ehemaligen Jugoslawien. Es soll zunächst auf experimenteller Basis in 105 Betrieben umgesetzt werden. Bis zum Ende des Jahres wird Bilanz gezogen und entschieden, welche Einrichtungen das neue Modell übernehmen und welche an Privatbetriebe verpachtet werden. Darüber hinaus sollen im Verlauf des Jahres auch in anderen Sektoren staatliche Kleinbetriebe und Immobilien an Genossenschaften und andere private Franchisenehmer verpachtet werden. Im Rahmen des 2017 beschlossenen neuen Sozialismus-Konzepts, will sich Kuba künftig von der direkten Verwaltung „nicht-strategischer“ Staatsunternehmen trennen.
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