Baden-Württemberg Opposition 

Die Reichen sollen zahlen!

Das Offene Antifa Treffen (OAT) Freiburg hat einen guten Beitrag zum
solidarischen Umgang mit der Corona-Krise verfasst, den wir im Folgenden
teilen möchten:

Die Reichen sollen zahlen!

Provokante Forderung? Schauen wir uns die Sache doch mal genauer an.
Bereits im Sommer letzten Jahres begannen die letzten Großunternehmen
damit, sich auf eine längere Rezession einzustellen. Weitgehend
unbemerkt von der öffentlichen Wahrnehmung war zu diesem Zeitpunkt
eigentlich schon lange klar, dass das globale kapitalistische
Wirtschaftssystem auf eine erneute Krise zusteuerte. Der Kapitalismus
produziert in aller Regelmäßigkeit Krisen wie beispielsweise zuletzt
2008. Kein Geheimnis, sondern schlicht der ganz natürliche Zustand eines
fehlerhaften Wirtschaftssystems. Doch konnte niemand damit rechnen,
dass nur ein halbes Jahr später ein Virus dafür sorgen sollte, die sich
ohnehin anbahnende Wirtschaftskrise in eine neue Jahrhundertkrise zu
verwandeln.

Schwein gehabt?

Ausgerechnet aber die großen Unternehmen, die ohnehin stets darum
bemüht sind, die Folgen des eigenen profitorientierten Wirtschaftens auf
die arbeitende Bevölkerung abzuwälzen, könnten zu den großen
Gewinner*innen der Krise werden. Während der Staat geradezu absurde
Beträge locker macht, um Großunternehmen mit Geld zu bewerfen, gleicht
das Kurzarbeiter*innengeld nur einen Teil des Lohns aus und viele
Menschen wissen nicht, wie sie finanziell durch die nächsten Monate
kommen sollen. Die Krise soll wie immer auf dem Rücken der arbeitenden
Bevölkerung ausgetragen werden. Wir sind es, die um ihre Existenz
fürchten müssen während große Unternehmen, die teilweise über Milliarden
an Rücklagen verfügen, staatlich subventioniert werden. Tatsächlich
kommt für die großen Konzerne die Krise gerade recht, sind sie doch
ohnehin von einer erneuten Krise ausgegangen. Nun aber, im Zuge der
Coronapandemie nehmen sie gerne die staatlichen Hilfen in Anspruch,
steigern teilweise noch ihre Gewinne und lenken geschickt davon ab, dass
ihr Wirtschaftssystem für die Krise verantwortlich ist und nicht das
Virus.

Kapitalismus ist das Virus!

In einem System, in der die Konzerne und großen Unternehmen in
gesellschaftlicher Hand wären, müssten diese nicht mit Milliarden
„gerettet“ werden. In einem System, in dem die Gesundheitsversorgung
nicht privatisiert und einer profitorientierten Logik unterworfen wäre,
wären genug Beatmungsgeräte vorhanden gewesen. In einem System, dass den
Menschen in den Vordergrund stellen würde, gäbe es nicht über 1000
Infizierte in einem großen Schlachtbetrieb, der trotz der
gesundheitlichen Risiken, seine Arbeiter*innen für einen Hungerlohn
weiter arbeiten ließ. Und in einem System, dessen Wirtschaften nicht
allein auf Profitmaximierung und Konkurrenz ausgelegt wäre, wären die
Folgen der Pandemie keine Millionen von Kurzarbeiter*innen, massenhafte
Entlassungen, Angriffe auf erkämpfte Arbeitsrechte wie beispielsweise
die Wiedereinführung des 12-Stunden Tages und eine breite soziale
Verunsicherung der Bevölkerung. Sehen wir der Sache ins Gesicht: Wir
können uns den Kapitalismus mit seiner Logik des Profits einfach nicht
mehr leisten. Stattdessen schlagen wir vor: Die Reichen sollen zahlen!

Und was machen die Rechten?

Auch die Rechten haben versucht, aus der derzeitigen Situation
politisches Kapital zu schlagen. So mischten sich vielerorts Rechte und
Verschwörungsthoretiker*innen unter die Leute, um ihre vermeintlichen
„Lösungen“ zu präsentieren. Statt aber eine tatsächliche Analyse der
Situation vorzunehmen, wurde sich stattdessen in absurde und
vereinfachte Theorien geflüchtet. Es ist ganz klar, weder die Rechten
noch irgendwelche Verschwörungstheoretiker*innen haben konkrete Lösungen
anzubieten. Stattdessen wird gehetzt und die legitimen Sorgen in der
Bevölkerung missbraucht, um noch mehr Ängste zu schüren und wahre
Konfliktlinien zu verschleiern.

Was wir momentan brauchen, sind keine Unwahrheiten über irgendwelche
dunklen Mächte die angeblich hinter dem Virus stecken würden, sondern
ein klare Analyse der aktuellen Verhältnisse. Die kapitalistische Krise
wird dafür sorgen, dass der Klassenkampf von oben weiter geführt wird.
Daher muss unsere Antwort auch dementsprechend ausfallen.

Nach oben schlagen statt nach unten treten!

Die Reichen sollen zahlen!

Für eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums, soziale Sicherheit und Solidarität für alle!

Quelle: Antifaschistische Linke Freiburg – Die Reichen sollen zahlen!

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