SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch präsentierte heute eine teure Werbekampagne mit dem Titel „Jetzt braucht’s was gegen die Kälte, die von der Kurz-Kogler verursacht wurde”. In sieben Sujets unterbreitet die SPÖ dabei Ideen für mehr Jobs, gerechte Löhne, die Erhöhung des Arbeitslosengelds, …
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ: „Die Forderungen, wie z.B. die nach einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes, sind fast alle unterstützenswert. Ob eine SPÖ in der Bundesregierung jedoch den Willen und den Mut hätte, die Forderungen – notfalls unter Aufkündigung einer Regierungskoalition – auch umzusetzen, darf bezweifelt werden.“ Zach erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass unter sozialdemokratischer Regierungsbeteiligungen das Arbeitslosengeld mehrfach gekürzt worden ist, während zugleich die Körperschaftssteuer, mit welcher Gewinne von Unternehmen besteuert werden, gesenkt wurde.
Zach weiters: „Zu fragen ist auch, ob die Forderung `Mehr Geld für Frauen statt billigem Applaus´, in welcher die Einkommensschere zwischen Männer und Frauen als unakzeptabel kritisiert wird, ernst genommen werden kann. Denn traurige Tatsache ist, dass auch in Wien, wo die SPÖ seit 100 Jahren das Sagen hat, selbst im unmittelbaren Tätigkeitsbereich der Gemeinde noch immer zehntausende weibliche Beschäftigte von gleichem Lohn für gleiche Arbeit nur träumen können.“
„Die schönen Beteuerungen der Parlamentsparteien, die sich inklusive der SPÖ allesamt der neoliberalen Wirtschaftslogik unterordnen, sind eine Sache, Taten für einen grundlegenden Wandel, der mit der Logik des kapitalistischen Systems brechen muss, sind eine andere Sache. Wofür die KPÖ einsteht, ist bekannt – auch daher kommen wir und unsere Ideen, Gedanken und Forderungen in den Medien und im ORF so selten vor“, so Zach, der von der SPÖ „mehr Taten statt teurer Werbekampagnen“ einfordert.
Quelle: KPÖ – Zach an SPÖ: Mehr Taten statt teurer Werbekampagnen