Was passiert in Spanien? Während dem Wahlkampf für das Regionalparlament in Madrid kommt es zu massiven Drohungen gegen linke Politiker*innen der Unidas Podemos. Diesen wird offen die Ermordung angekündigt.
WeiterlesenKPÖ-Positionspapier zur Corona-Krise Noch ist kein Ende der Pandemie abzusehen. Dennoch können und müssen schon jetzt Schlussfolgerungen gezogen werden, sowohl für unmittelbare Lösungen heute als auch unter dem Gesichtspunkt der allseitigen Prävention. Denn nach der Pandemie ist vor der Pandemie. Auf globaler und EU-Ebene werden Bemühungen und Ansätze zur internationalen Kooperation durch die finanzmarktgetriebene Pharmaindustrie und Nationalismen hintertrieben. In Österreich sind wir Zeugen und Betroffene einer konfusen Stop&Go-Politik, die nicht in der Lage war, rechtzeitig einen gesellschaftlichen Konsens für gründliche und flächendeckende Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie herzustellen. Das hat…
WeiterlesenDas Jahr der Pandemie hat die Gesellschaft noch ungleicher und ungerechter gemacht. Zu den Hochrisikogruppen zählen nicht nur ältere Menschen, sondern auch sozial benachteiligte, und Menschen, die in Niedriglohnbranchen, in großen Werkhallen oder Großraumbüros arbeiten.
WeiterlesenMichael Schmida, Landessprecher der KPÖ Oberösterreich, begrüßt die Entscheidung von fast zwei Drittel der Belegschaft des MAN-Werks in Steyr gegen den Investor Siegfried Wolf. Der Investor wollte das Werk übernehmen, allerdings fast die Hälfte der Stellen streichen und Gehälter um 15 Prozent kürzen.
WeiterlesenDie Linzer KPÖ hat am Samstag ihre Kandidatur bei der Gemeinderatswahl im September beschlossen. KPÖ Gemeinderätin Gerlinde Grünn wurde dabei einstimmig zur Spitzenkandidatin gewählt.
WeiterlesenIn vielen Teilen Europas steigen die Infektionszahlen aktuell wieder. So auch in Österreich, wo sich die Intensivstationen rasch mit Patient*innen füllen und sich den Zahlen aus dem Herbst annähern. Die tödlichen Konsequenzen einer völlig verfehlten türkis-grünen Corona-Politik.
WeiterlesenMirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, bezeichnet das Vorgehen der türkischen Justiz gegen die HDP als unakzeptabel und erklärt sich solidarisch mit der Halkların Demokratik Partisi (HDP). Die Istanbuler Staatsanwaltschaft hat beim Obersten Gerichtshof der Türkei ein Verbot der HDP beantragt und, so Messner, „folgt damit den öffentlichen Zurufen und Forderungen des türkischen Präsidenten Erdoğan“. Dieser habe es darauf angelegt, mit Hilfe der extremen und faschistischen Rechten die antinationalistische türkische und kurdische Linke aus dem politischen Leben auszuschalten und so seine Machtbasis zu erhalten.
WeiterlesenKorruption und das von der türkis-grünen Bundesregierung verursachte Impfchaos in Österreich sind dieser Tage bestimmende Themen. Davon werden andere Aspekte überschattet. Diese Woche stimmt die WTO über den sogenannten TRIPS-Waiver ab. Länder aus dem globalen Süden wollen so den Patentschutz für Covid-Mediakamente und Impfungen aussetzen. EU und die USA stellen sich jedoch hinter die Pharmakonzerne und blockieren diese Initiative. Auch die türkis-grüne Bundesregierung wäre gefordert, ihre tödliche Blockadehaltung aufzugeben.
WeiterlesenDie Partei der Europäischen Linken (EL), ruft dazu auf, sich um den 8. März an einem digitalen Protest in Solidarität mit dem Frauenstreik in Polen zu beteiligen. Gefordert wird der freie, kostenlose und sichere Zugang für Frauen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Polen wie auch weltweit.
WeiterlesenHeute jährt sich der Geburtstag von Rosa Luxemburg zum 150. Mal. Sozialistin, Ökonomin, selbstbestimmte Frau, poetische Briefschreiberin, Naturliebhaberin und Gründerin der Kommunistischen Partei Deutschlands.
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