Resolution zum Zentralbericht des 8. Parteitags der PCC verabschiedet

8. Parteitag der KP Kubas, April 2021

In Anwesenheit der ersten und zweiten Sekretäre des Zentralkomitees der Partei Armeegeneral Raúl Castro Ruz und José Ramón Machado Ventura sowie des Mitglieds des Politbüros und Präsidenten der Republik Kuba Miguel Díaz-Canel Bermúdez und des Präsidenten der Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández begann heute der dritte Sitzungstag des 8. Parteitags, der höchsten politischen Organisation des Landes.

Mit den Worten, die der Comandante en Jefe, Fidel Castro Ruz bei der Bilanzversammlung der Partei am 23. November 1996 gesagt hatte, wurde der Sitzungstag eröffnet. „Wenn unser Land in der ganzen Zeit nicht bereits genügend Ruhm und Ehre erobert hätte, würde diese Ehre und dieser Ruhm, gegen dieses übermächtige Imperium unbesiegt gekämpft zu haben, (…) ausreichen“.

Als nächsten Punkt der Tagesordnung verlas das Mitglied des Zentralkomitess und Sekretariats des Ministerrats José Amado Ricardo Guerra den Resolutionsentwurf zum Zentralbericht des 8. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (PCC), der von dessen Ersten Sekretär Armeegeneral Raúl Castro Ruz präsentiert worden war.

Gemäß dem Text, der ebenfalls bei dem Treffen verabschiedet wurde, ist der Bericht „Ausdruck des Erbes der Historischen Generation und Leitfaden für die zukünftige Arbeit der Organisation der Partei und andere Akteure der Gesellschaft“.

Außerdem, bewertet er objektiv, genau, klar und kritisch die in den fünf Jahren von unserer Partei und dem Volk durchgeführten Aufgaben, die unter der sich aus der internationalen Lage sowie aus den eigenen Mängeln, der Bürokratie, der Trägheit, dem Widerstand gegen Veränderungen sowie fehlender Anforderung und Kontrolle angesichts der sich aus den negativen Phänomenen ergebenden Herausforderungen und Schwierigkeiten, bewältigt werden mussten.

ÜBER DIE WIRTSCHAFT UND ANDERE IM BERICHT BEHANDELTE STRATEGISCHE THEMEN

In dem Bericht wird auch bekräftigt, dass die Entwicklung der nationalen Wirtschaft zusammen mit dem Kampf für den Frieden und der ideologischen Festigkeit die wichtigsten Aufgaben der Partei sind.

Laut dem Resolutionsentwurf leistet der Zentralbericht eine treffende Beurteilung der Einhaltung der zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie durchgeführten Maßnahmen, des Beitrags unserer Wissenschaftler und des Gesundheitspersonals bei der Erstellung effektiver Behandlungsprotokolle gegen diese Krankheit sowie der Entwicklung von fünf Impfstoffkandidaten, zwei davon in einer fortgeschrittenen Phase der klinischen Versuche.

Das Dokument stellt die Leistung der nationalen Wirtschaft dar, die es trotz der Hindernisse, die sich aus der von den Vereinigten Staaten verhängten Verschärfung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade ermöglichte, die wichtigsten sozialen Errungenschaften der Revolution zu erhalten, ohne auf die vorgesehehen Entwicklungsziele zu verzichten. Einmal mehr wurde die Einheit des Volkes um die Partei deutlich und dessen Widerstandsfähigkeit angesichts der Aggressionen des Feindes.

Der Bericht bestimmt klar die subjektiven Faktoren, die das Wirtschaftsmanagement beeinflussen, sowie die strukturellen Probleme des Modells, das keine ausreichenden Anreize zur Arbeit bietet. Er spricht auch die Notwendigkeit an, eine angemessene Kombination zwischen dem zentralisierten Charakter der Planung und der auf der mittleren Ebene und der Basisebene des Unternehmenssystems und der lokalen Regierungen erforderlichen Autonomie und Dezentralisierung zu fördern.

Der Resolutionsentwurf lenkt außerdem die Aufmerksamkeit auf eines der vom Armeegeneral angesprochenen wichtigen Themen bezüglich des Prinzips, dass das Eigentumsrecht des ganzen Volkes über die wichtigsten Produktionsmittel die Grundlage der realen Macht der Arbeiter bildet und deswegen ist das staatliche Unternehmenssystem dazu aufgerufen, in der Praxis zu beweisen und zu verankern, dass es die in unserer Wirtschaft dominierende Managementform ist und sein wird.

Gleichzeitig warnt der Erste Sekretär der PCC in dem Bericht davor, dass die Erweiterung der nicht staatlichen Unternehmensformen nicht zu einem Prozess der Privatisierung führen darf, der die Grundfesten und das Wesen der in diesen sechs Jahrzehnten errichteten sozialistischen Gesellschaft hinwegfegen würde.

Deswegen dürfen alle Entschlüsse der Wirtschaft nicht zu einem Bruch mit den Idealen der Gerechtigkeit und Gleichheit der Revolution führen und die Einheit des Volkes um seine Partei schwächen, die auf immer das Prinzip verteidigen wird, dass Kuba niemals die Anwendung von Schocktherapien zulassen werde und also niemand schutzlos zurückbleiben wird.

Der Zentralbericht geht auf die Notwendigkeit ein, sich für den Anstieg der nationalen Produktion einzusetzen, insbesondere im Nahrungsmittelbereich und die schlechte Gewohnheit abzulegen sie zu importieren. Gleichzeitig müssen diversifizierte und wettbewerbsfähige Exporte entwickelt werden. Er hebt hervor, dass wir, ohne auf einen höheren Grad der Befriedigung unserer Bedürfnisse hinzuarbeiten, wir uns daran gewöhnen müssen, von dem zu leben, was wir haben und keine Ausgaben planen, die höher liegen als die Einkünfte, die wir in der Lage sind zu erzielen.

Der Bericht bringt außerdem zum Ausdruck, dass die Aufgabe Neuordnung, mit der am 1. Januar nach mehr als einem Jahrzehnt des Studiums und der Arbeit begonnen wurde, entsprechend dem bis zur völligen Umsetzung verabschiedeten Zeitplan fortgesetzt werden soll.

Quelle: Granma – Resolution zum Zentralbericht des 8. Parteitags der PCC verabschiedet