Sehr geehrter Askar Mamin, Premierminister der Republik Kasachstan,
sehr geehrter Ulubek Maripiv, Premierminister der Republik Kirgisien,
sehr geehrte Regierungs- und Delegationsleiter,
ich danke für die Einladung Kasachstans, des pro-tempore-Präsidenten der Eurasischen Wirtschaftsunion, an diesem Treffen teilzunehmen, und möchte die organisatorische Arbeit der Eurasischen Wirtschaftskommission und des Präsidenten ihres Kollegiums, des hochverehrten Mikhail Miasnikovich, anerkennen.
Von Kuba aus richte ich einen brüderlichen Gruß an das kirgisische Volk und die Regierung, die Gastgeber dieser wichtigen Ratstagung ist.
Wieder einmal verhindert die epidemiologische Situation in Kuba und in der Welt unsere persönliche Teilnahme an dieser Veranstaltung, wie wir es uns gewünscht hätten.
Seit unserem letzten Treffen im April haben sich die Aggressionen und die Feindseligkeit der Regierung der Vereinigten Staaten gegen Kuba verstärkt.Die Regierung von Joseph Biden hat sich entschieden, das Paket einseitiger Zwangsmaßnahmen gegen Kuba, das Präsident Donald Trump inmitten des Kampfes gegen COVID-19 in meinem Land opportunistisch, bewusst und grausam verstärkt hat, nicht nur beizubehalten, sondern zu intensivieren.
Wir sind dankbar für die Unterstützung ihrer Staaten für die Resolution „Notwendigkeit, die wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba zu beenden“ auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 23. Juni, die erneut die überwältigende Unterstützung zeigte, die dieser gerechte Anspruch in der internationalen Gemeinschaft hat.
Zu der Blockade, die das Völkerrecht und die UN-Charta verletzt, kommen die schädlichen Auswirkungen der mehr als 16-monatigen Konfrontation mit der Pandemie auf unsere Wirtschaft, die Reduzierung unserer Einnahmen durch den Rückgang des Tourismus und die negativen Folgen des Klimawandels mit erheblichen Auswirkungen auf die Landwirtschaft hinzu.
Exzellenzen,
im Rahmen der Kampagne gegen Kuba wurde in den letzten Monaten eine politisch-kommunikative Operation gestartet, die, finanziert mit Mitteln der Regierung der Vereinigten Staaten, versucht, die Situation in unserem Land zu destabilisieren und die auch extreme Gewalttaten provoziert hat, wie den Terroranschlag auf unsere Botschaft in Paris.
Nach den Unruhen und dem Vandalismus, die sich am 11. Juli in der Hauptstadt und einigen anderen Städten des Landes ereignet haben, ist die aktuelle Situation wieder eine der völligen Ruhe für die Bürger und unsere Institutionen funktionieren normal.
Kuba ist jedoch weiterhin Gegenstand der Verbreitung von Falschinformationen, die in sozialen Netzwerken über eine angebliche Kontinuität von Unruhen im Land, Repressionen und willkürliche Verhaftungen zirkulieren, die wiederum von einigen internationalen Pressemedien bekanntermaßen rechtsextremer Referenz aufgegriffen werden.
All dies ist Teil eines Schemas, das von den Vereinigten Staaten mehrfach gegen Kuba und andere Schwesterländer getestet wurde. Die Völker und Regierungen von Belarus und Russland waren Gegenstand ähnlicher Operationen und sind sich der damit verbundenen Risiken bewusst.
Im Namen unseres Volkes und unserer Regierung bin ich dankbar für die vielen Unterstützungsbekundungen, die sich in Form von Nahrungsmittel-, Medikamenten- und Logistikspenden sowie den ständigen Solidaritätsbekundungen der Mitgliedstaaten der Union manifestierten, und bekräftige, dass Kuba weiterhin seinen sozialistischen Rechtsstaat und seine soziale Gerechtigkeit verteidigen, am Aufbau einer unabhängigen, souveränen, demokratischen, prosperierenden und zukunftsfähigen Nation festhalten und weiter ein Land des Friedens sein wird, das sich der Solidarität und dem Wohlergehen aller Völker der Welt verpflichtet fühlt.
In seiner Absicht, die internationale Zusammenarbeit und Solidarität in einem immer komplexer werdenden globalen Szenario weiter zu fördern, bekräftigt Kuba seine Entschlossenheit, wirtschaftliche, kommerzielle, finanzielle und Kooperationsbeziehungen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion und ihren Mitgliedstaaten aufzubauen, mit denen uns enge Bande von Freundschaft und Brüderlichkeit vereinen.
Wir messen der Förderung des sektorenübergreifenden Austauschs und der Stärkung der Arbeit in Bereichen von gemeinsamem Interesse mit den Ländern der Union besondere Bedeutung bei.Eine der Prioritäten unserer Agenden muss die Konfrontation mit der COVID-19-Pandemie sein, die eine multisektorale Krise ausgelöst hat und eine Herausforderung für die Entwicklung unserer Nationen darstellt.Wir sind der festen Überzeugung, dass nur die gemeinsame Anstrengung es ermöglichen wird, die Ausbreitung der Pandemie zu stoppen und ihre Folgen zu minimieren.
Gemäß diesem Grundsatz bekräftigen wir unser Interesse daran, in einem wirksamen Austausch mit den Mitgliedstaaten der Union voranzukommen und ihnen die Erfahrung kubanischer Fachleute im Umgang mit der Krankheit sowie die Ergebnisse der wissenschaftlichen Forschung zu ihrer Prävention und Behandlung zur Verfügung zu stellen.
Ebenso bekräftige ich das Interesse Kubas, die aktive Beteiligung der eurasischen Geschäftswelt an Investitionsprojekten in unserem Land zu erreichen, den Export von Waren und Dienstleistungen zu steigern und zu diversifizieren und gemeinsame Projekte in verschiedenen Sektoren durchzuführen, insbesondere im Zusammenhang mit Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoff,der pharmazeutischen und biotechnologischen Industrie, der Landwirtschaft, desTransports sowie der Eisen- und Stahlindustrie.
Ich bekräftige unseren Wunsch, die Beziehungen im Tourismussektor zu vertiefen, wobei der Schwerpunkt auf den Modalitäten des korporativen und Gesundheitstourismus liegt, entsprechend den Merkmalen der Märkte der Mitgliedstaaten und unter Nutzung der Erfahrungen, die in diesem Bereich durch die gemeinsame Arbeit mit der Russischen Föderation gemacht wurden.
Exzellenzen,
Wir bestätigen die unveränderliche Entschlossenheit Kubas, an der Umsetzung der strategischen Leitlinien für die Entwicklung der eurasischen wirtschaftlichen Integration bis 2025 zusammenzuarbeiten und an der Erfüllung des Gemeinsamen Kooperationsplans 2021-2026 für die Ausführung der Absichtserklärung zwischen Kuba und der Eurasischen Wirtschaftskommission zu arbeiten, die dem Plan für wirtschaftliche und soziale Entwicklung unseres Landes bis 2030 vollständig entsprechen.
Wir sind davon überzeugt, dass wir gemeinsam den Herausforderungen dieser Zeit begegnen können und dass unsere Regierungen in enger Zusammenarbeit das Wohlergehen unserer Völker gewährleisten und so zeigen können, dass eine bessere Welt möglich ist.
Vielen Dank
Quelle: Granma – Premierminister: Kuba wird weiterhin seinen sozialistischen Rechtsstaat und seine soziale Gerechtigkeit verteidigen