Am gestrigen Antikriegstag bzw. Weltfriedenstag versammelten sich Mitglieder der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative (KOMintern) und der Kommunistischen Jugend (KJÖ) zu einer Kundgebung am Wiener Schwarzenbergplatz. Vor dem 1945 errichteten Denkmal der Roten Armee wurde dabei des Jahrestages des Beginns des Zweiten Weltkrieges am 1. September 1939 gedacht, v.a. aber wurden natürlich aktuelle Forderungen nach Abrüstung und Friedenspolitik erhoben. Arbeiterkammerrätin Selma Schacht, ein Vertreter der KJÖ sowie PdA-Vorsitzender Tibor Zenker ergriffen mit Redebeiträgen das Wort.

In Bezug auf Österreich bemerkte Zenker in seiner Rede: „Das österreichische Bundesheer stellt gegenwärtig und seit Jahren eines der Hauptkontingente der imperialistischen Okkupationsarmeen auf dem Balkan, konkret in Bosnien-Herzegowina sowie im serbischen Kosovo. An der Seite der deutschen Bundeswehr sind österreichische Soldaten in jüngeren Jahren sogar bis nach Afghanistan gekommen … – das tragische Ergebnis ist momentan täglich in den Nachrichten zu sehen. Das Bundesheer beteiligt sich an den Militärstrukturen der Europäischen Union, unterhält eine strategische Partnerschaft mit den USA und gehört zum NATO-Vorfeld mit der zynischen Bezeichnung ‚Partnerschaft für den Frieden‘. Man kann sich nur wundern, was unter den Bedingungen einer verfassungsmäßigen, angeblichen ‚immerwährenden Neutralität‘ alles möglich ist.“

Kapitalismus als Wurzel des Krieges

Im Großen würden die Profitinteressen des Monopolkapitals, die kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung die tiefste Wurzel militärischer Auseinandersetzungen bilden, erklärte der PdA-Vorsitzende: „Denn genau darum geht es bei Krieg, Militarismus und Okkupation, bei Interventionspolitik und Kriegstreiberei. Sie sind untrennbar verbunden mit dem Kapitalismus und Imperialismus, die beide aufgrund ihrer Gesetzmäßigkeiten nicht friedensfähig sind. In Konkurrenz um Einflusssphären, geostrategische Positionen, Rohstoffe, Transportrouten, Marktanteile, Investitionsmöglichkeiten und billige Arbeitskräfte kämpfen die imperialistischen Staaten gegeneinander, teilweise in Bündnisstrukturen wie der EU und der NATO.“

Insofern müsse man, so Zenker weiter, „diesen Leuten – den Imperialisten, Kriegstreibern, Rüstungskonzernen und Militärs – das Handwerk legen“, in diesem Sinne „braucht es in Europa eine Friedensbewegung, die sich gegen Aufrüstung und Krieg einsetzt, sowie konkret für Frieden mit Russland und China. Es braucht aber auch eine revolutionäre Arbeiterbewegung, die auf Basis des Marxismus-Leninismus nicht nur antimilitaristisch und antiimperialistisch ist, sondern daran wirkt, die Grundlagen von Imperialismus und Krieg zu überwinden, nämlich den Kapitalismus als System. Denn der weltweite Sieg des Sozialismus wird die beste Friedensgarantie sein.“

Quelle: Partei der Arbeit Österreichs

Quelle: Zeitung der Arbeit – Kundgebung zum Antikriegstag in Wien