ALBA-TCP: Gipfeltreffen in Havanna

Fidel und Chávez haben den Weg bereitet. Vor siebzehn Jahren haben sie einen Kurs des Kampfes und des Widerstands, des Optimismus und der Hoffnung, der Solidarität und der Integration festgelegt, der uns ins Jahr 2021 geführt hat, in dem wir weiterhin gemeinsam das Schicksal unserer Völker aufbauen und verteidigen.
In dem Bestreben, unsere Bemühungen zu ergänzen und nach dem zu suchen, was uns mehr verbindet als trennt, wird am 14. Dezember in Havanna erneut ein Gipfeltreffen der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas und des Handelsabkommens (ALBA-TCP) stattfinden. Lange Zeit vor dem letzten Treffen – im Juni dieses Jahres – durchlebten die Mitgliedsländer des Bündnisses wie auch der Rest der Welt bereits komplexe und schwierige Monate.

Ein Presseteam der Präsidentschaft der Republik Kuba sprach mit der stellvertretenden Außenministerin Josefina Vidal Ferreiro über die wichtigsten Themen, die auf der Tagesordnung dieses neuen Treffens – dem 20. – stehen werden, über die Aussichten auf eine Stärkung des Bündnisses und andere wichtige Themen für unsere Nationen. Sie brachte ihre Freude darüber zum Ausdruck, „unsere lateinamerikanischen und karibischen Brüder und Schwestern erneut hier in Kuba begrüßen zu dürfen“.

„Es wird eine günstige Gelegenheit sein“, sagte sie, „um unser Engagement für Einheit und Integration zu bekräftigen, Meinungen und Standpunkte zur Entwicklung unserer Nationen in der gegenwärtigen Phase auszutauschen und gemeinsame Strategien zu entwickeln, die es uns ermöglichen, die widrigen Bedingungen in der Zeit nach der Pandemie zu bewältigen.“

Was erwarten Sie, inmitten des Chaos, das die Pandemie über unsere Nationen gebracht hat, von diesem Gipfel?
– „Es wird eine gute Gelegenheit sein, das regionale Szenario, die Maßnahmen zur Gewährleistung von Frieden und Stabilität sowie die politische Konzertierung zur Verhinderung der Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten insgesamt zu bewerten.

Die Pandemie wird natürlich im Mittelpunkt dieser Debatten stehen, aber immer unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Covid-19 die Probleme, mit denen wir bereits konfrontiert waren, nur noch verschärft hat. Als Reaktion darauf hat das Bündnis einen Arbeitsplan für 2022 erstellt, der in diesem Rahmen analysiert und verabschiedet werden wird.“

PERSPEKTIVEN UND HERAUSFORDERUNGEN

Angesichts der unbestreitbaren Tatsache, wie stark die Pandemie die Welt in gesundheitlicher, wirtschaftlicher und menschlicher Hinsicht getroffen hat, erläuterte die kubanische Diplomatin die wichtigsten Maßnahmen, die seit Anbeginn der Zeit ergriffen wurden, um den Zugang zu Impfstoffen gegen das Virus und anderen Medikamenten für die breite Masse zu gewährleisten.

„Von dem Moment an, als der Gesundheitsnotstand ausgerufen wurde, war es für das Bündnis eine Priorität, den Auswirkungen der Pandemie in unseren Ländern in allen Bereichen – Wirtschaft, Gesundheit und Soziales – entgegenzuwirken.

Dies wurde durch den anhaltenden Druck von außen auf viele unserer Völker und durch die Anwendung einseitiger Zwangsmaßnahmen erschwert, die den Zugang, den Kauf und die Finanzierung von Arzneimitteln, medizinischer Versorgung und Ressourcen, die zur Abschwächung der Auswirkungen des Virus benötigt werden, verhindern.
Aber wir haben nicht aufgegeben, sondern sind im Gegenteil an den Widrigkeiten gewachsen. Durch die ALBA-Bank wurde eine humanitäre Luftbrücke für den Transfer von Impfstoffen, medizinischem Personal, Behandlungen, Hilfsgütern u.a. für die Bevölkerung von Antigua und Barbuda, Barbados, Dominica, St. Kitts und Nevis, St. Lucia und St. Vincent und den Grenadinen eingerichtet. Außerdem wurde den Ländern der östlichen Karibik ein Fonds von zwei Millionen Dollar als wirtschaftliche Unterstützung für den Kauf von Impfstoffen zur Verfügung gestellt.
Kubanisches medizinisches Personal, das in vielen dieser Länder arbeitet, hat sich auch an der Behandlung von Patienten, die mit dem Virus infiziert sind, und an der Impfung der Bevölkerung beteiligt.

Auch Kuba hat davon profitiert. Unser Land erhielt in den kritischsten Momenten der Epidemie auf der Insel 3,5 Tonnen medizinische Hilfsgüter, die von Barbados, St. Kitts und Nevis, St. Vincent und den Grenadinen sowie St. Lucia gespendet und von der venezolanischen Fluggesellschaft Conviasa transportiert wurden.“

Die stellvertretende Außenministerin hob auch die Unterstützung Kubas durch Venezuela, Nicaragua und Bolivien hervor, „Bruderländer, die ihre Ressourcen in den kritischsten Momenten der COVID-19-Konfrontation in unserem Land zur Verfügung stellten.

Kubanische Impfstoffe wurden außer in unserem Land auch in zwei ALBA-TCP-Ländern eingesetzt. Auch andere Arzneimittel von der Insel, die für die Behandlung von COVID-19-Patienten geeignet sind, sind in den Mitgliedstaaten des Bündnisses eingetroffen.

Dies wird sicherlich ein Thema auf diesem 20. Gipfel sein, der am 14. Dezember stattfinden wird.“

Das Wiederaufkommen einiger Mitte-Links-Regierungen in Lateinamerika könnte das Bündnis vor neue Herausforderungen stellen. Welche Aussichten gibt es, das Bündnis in diesem Szenario zu stärken?
„Die Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsabkommen ist ein Konsultations- und Integrationsmechanismus, der auf die Einheit Lateinamerikas und der Karibik und auf die Verteidigung des Friedens ausgerichtet ist.

Es handelt sich nicht um einen Mechanismus, der in Konkurrenz zu anderen Konsultations- oder Integrationsprozessen steht. Er respektiert die inneren Angelegenheiten seiner Mitgliedsländer. Er zielt darauf ab, die nationalen Kapazitäten so zu fördern, dass sie sich gegenseitig ergänzen.“

Gegenwärtig werden die stärksten Kämpfe im Bereich der Kommunikation ausgetragen. Gibt es irgendeinen Mechanismus der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsländern von ALBA, um sich gegen die Kommunikationsangriffe zu verteidigen, die ständig vom Imperialismus ausgehen?

-Das in diesem Jahr vollzogene Treffen der für die Kommunikation zuständigen hohen Behörden der ALBA-TCP-Mitgliedstaaten stellte fest, dass dieses Thema besondere Aufmerksamkeit und Koordination erfordert. Als Ergebnis dieses Treffens wurde eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, die die Identität des Bündnisses aktualisieren und stärken.

In Anbetracht der Tatsache, dass die Mitgliedstaaten Opfer von Angriffen, politischer Kommunikation und digitalen Kampagnen geworden sind, wurden Maßnahmen ermittelt, um diese Kampagnen anzuprangern und ihnen entgegenzuwirken.

Was sind, 17 Jahre nach der Gründung von ALBA-TCP, in anderen Zeiten und mit anderen Verantwortlichen, Ihrer Meinung nach die größten Herausforderungen?

„Die Herausforderungen für das Bündnis bestehen darin, unsere Pläne und Ziele unter den schwierigen Bedingungen zu verwirklichen, die uns durch die Pandemie, die unilateralen Zwangsmaßnahmen gegen mehrere Mitgliedstaaten, die Verschärfung der Blockade und die hegemonialen Ansprüche des Imperialismus in unserem Amerika auferlegt werden.
Hinzu kommen die logischen Probleme unserer unterentwickelten Volkswirtschaften, die strukturell deformiert sind und sich im Rahmen einer ungerechten und ungleichen Weltwirtschaftsordnung entwickeln müssen, die Existenz von Mächten, die sich den Bestrebungen eines unabhängigen und integrierten Lateinamerikas widersetzen, und die Umweltkrise, die uns alle gleichermaßen trifft, der wir uns aber unter ungleichen Bedingungen stellen müssen.“

Quelle: Granma – ALBA-TCP: gemeinsam einen eigenen Weg errichten