Einladung zur Kundgebung „Gegen Geschichtsklitterung von AfD & Co. – der AfD den 1. Mai vermiesen“
Wann: 1. Mai 2023, 16 – 19 Uhr
Wo: Magdalenenstraße 19, 10365 Berlin
Der AfD-Bezirksverband Berlin Lichtenberg möchte am 1. Mai seinen „kulturhistorischen Spaziergang“ unter dem Titel „Wege des Kommunismus in Friedrichshain und Lichtenberg“ vor dem Büro unserer Bundesvereinigung enden lassen. „An einem Ort heutiger Kommunisten, der Zentrale des VVN/BdA, Magdalenenstr. 19, wollen wir den Spaziergang nach ca. 2 Stunden dann nachdenklich ausklingen lassen“, heißt es in der Ankündigung auf Facebook.
Wir werden sie angemessen empfangen.Mit Unterstützung des Vereins „Aktiv in Lichtenberg“ ist deshalb für den 1. Mai von 16 bis 19 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Gegen Geschichtsklitterung von AfD & Co. – der AfD den 1. Mai vermiesen“ angemeldet und wir laden alle Antifaschist*innen herzlich dazu ein, dort klare Kante zu zeigen. Es wird Redebeiträge der VVN-BdA, der Lagergemeinschaft Ravensbrück, von Aktiv in Lichtenberg e.V. und Anderen geben. Außerdem werden Getränke und Essen angeboten. Unsere Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ wird ebenfalls zu sehen sein.
Kommunist*innen und Sozialist*innen wurden im NS als Gegner*innen der Nazis von Anfang an verfolgt, verhaftet, misshandelt und ermordet. Sie waren es auch, die sich schon vor der Machtübertragung gegen den nazistischen Terror zur Wehr setzten. Ernst Buschmann, Herta Dürrbeck, Hans Eiden, Katharina Jacob: viele unserer Gründer*innen und frühen VVN-Mitglieder waren Kommunist*innen, die die Zuchthäuser und Konzentrationslager des Naziregimes überlebt hatten. Im Adenauer-Staat ging die Verfolgung von Kommunist*innen bis hin zum Verbot der KPD weiter.
Wir werden verhindern, dass die AfD ihre antikommunistische Hetze vor unserer Haustür ausschüttet!
Auch an anderen Orten wird die AfD am 1. Mai auf Widerstand stoßen. Die LINKE Treptow Köpenick ruft um 15:30 Uhr zu einer antifaschistischen Kundgebung am Startpunkt des „kulturhistorischen Spaziergangs“ am Treptower Park auf, S-Bahnhof Treptower Park, Ausgang Richtung Park. Die Jusos Lichtenberg haben von 16:00 bis 20:00 an der Blutmauer im Rathauspark eine Kundgebung angemeldet.
Zur AfD in Lichtenberg – extrem rechts, extrem unangenehm
Dies ist nicht der erste „kulturhistorische Spaziergang“ der Lichtenberger AfD. Organisiert werden diese vor allem von Heribert Eisenhardt, Beisitzer im Lichtenberger Bezirksvorstand der AfD. Dieser präsentiert durch sie seine historisch-politischen, rückwärtsgerichteten und antikommunistischen Ansichten. Eisenhardt war regelmäßiger Redner bei den völkisch-rassistischen BÄRGIDA-Demonstrationen und auch bei anderen Neonazi-Demonstrationen anzutreffen.
Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung 2023 bekam die AfD 14% der abgegebenen Stimmen und sicherte sich dadurch 8 Sitze. Sie ist damit viertstärkste Kraft im Bezirk. Die AfD ist in der Bezirkspolitik präsent, wird allerdings durch die übrigen Parteien inklusive der CDU bisher isoliert. Dadurch konnten sie bislang in der laufenden Legislatur noch keinen Stadtratsposten besetzen, Anträge von der AfD werden gemeinhin abgewehrt. Trotz allem erschweren und stören die AfD-Verordneten die Arbeit der demokratischen Fraktionen in der BVV und den Ausschüssen.
Die AfD Lichtenberg fällt in der Bezirksverordnetenversammlung durch rassistische, antimuslimische Stimmungsmache auf. Das Berliner Register hat einige dieser Fälle hier und hier dokumentiert. Auch Antifeminismus steht bei den Lichtenberger AfDler*innen auf der Agenda. Am 8. März veranstalteten sie eine Online-Veranstaltung, in der unter anderem transfeindliche Positionen geäußert wurden.
Heraus zum 1. Mai, der AfD einen Strich durch die Rechnung machen!
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Quelle: VVN-BdA