Mit der Rede von Bundeskanzler Scholz im Bundestag – „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ – hat der reaktionäre Staatsumbau den nächsten Schub bekommen. Standing … Weiterlesen Quell...
Bundeswehr beginnt mit der Lieferung von Waffen und Munition an Israel. Die wohl bevorstehende Bodenoffensive im Gazastreifen droht einen Flächenbrand in Nah- und Mittelost auszulösen. … Weiterl...
Die Maßeinheit „baerbock“ für politisch Bescheuertes ist noch relativ jung, aber nützlich. Anwendungsbeispiel: „Wir führen Krieg gegen Russland“ = 1 bae. Stupide Gefühlsrohheit lässt sich … Weit...
junge Welt [Newsroom]Berlin (ots) – „Die Europäische Union versagt auf allen Ebenen“, erklärt der griechische Ökonom und Politiker Yanis Varoufakis in einem ausführlichen Gespräch mi...
Wir können nicht beurteilen, welche Nachrichten über Massaker in Israel und Palästina stimmen und welche nicht. Was wir beurteilen können, sind offizielle Aussagen israelischer Politiker … Weite...
Nur kurze Zeit nach der Vereinbarung über die Einstellung der Operationen der staatlichen Sicherheitskräfte gegen die Strukturen der FARC-EP durch die nationale Regierung wurde in der Provinz Cauca be...
Übernommen von KPÖ Graz: Altstadtschutz und die Sicherung der beiden Innenhöfe werden in der Neuauflage des Bebauungsplans umfassend berücksichtigt, freut sich Bezirksvorsteher Hanno Wisiak (KPÖ). Que...
PRO ASYL und Flüchtlingsräte kommentieren Vorschläge der Ministerpräsident*innenkonferenz, das ‚Abschiebungsverschlimmerungsgesetz‘ von Nancy Faeser und den drohenden Schulterschluss mit rechten Posit...
Als Rote Hilfe kämpfen wir für den Erhalt und Ausbau der Grund- und Freiheitsrechte. Diese werden derzeit besonders durch die Entrechtung geflüchteter Menschen angegriffen. Vor diesem Hintergrund wurd...
In den frühen Morgenstunden des 11.10.2023 wurden sechs Durchsuchungsbeschlüsse gegen Nürnberger Antifaschist*innen vollstreckt. Die Beschlüsse wurden auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft München ...
In den Tarifverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) fordert ver.di 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens 500 Euro mehr pro Monat. Das hat die Bundestarifkommission … Weiter...
Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: Ähnlich der gemeinsamen Erklärung zur Eskalation in Israel und Palästina auf Bundesebene hat es heute auch auf der steirischen Landesebene eine Erklärung al...
Tausende Tote, Raketen auf Israel und Gaza, keine Rücksicht auf Zivilisten, die Mobilisierung von 300.000 Reservisten und die komplette Abriegelung Gazas sind die erste Bilanz … Weiterlesen Quel...
Kommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt veröffentlichten Erklärungen zu der Eskalation zwischen Israel und Palästina. Wir dokumentieren hier Auszüge der Erklärungen der Kommunistischen Part...
120 Persönlichkeiten rufen für den 25. November zu einer Friedensdemonstration in Berlin auf. Sie stellen fest: „Mit 85,5 Milliarden Euro sind die Militärausgaben 2024 die größten seit … Weiterl...
Tag der Deutschen Einheit – Warum ist niemand in Feierlaune?“ Das fragte besorgt der „Spiegel“ in seiner Ausgabe zum 3. Oktober. Aus Sicht der arbeitenden Menschen zwischen … Weiterlesen Quelle:...
Die Parteien, die heute die Bundesregierung stellen – SPD, Grüne und FDP – hatten in Bayern und Hessen bei den vorletzten Landtagswahlen 5,8 Millionen Stimmen auf sich vereinigen … Weiterlesen Q...
Mal wieder drohen Kneipenrunden, Sportfreundschaften oder Familienfeierlichkeiten im Streit zu versinken. Es wird sich entzweit über die Frage, wer nun Schuld trägt an den toten … Weiterlesen Qu...
Zu den verlogenen Erfolgsmeldungen zum „Tag der deutschen Einheit“ zählte auch die angebliche Rentengerechtigkeit. Der Rentenwert Ost und West ist nach 33 (!) Jahren endlich … Weiterlesen Quelle...
Nach der Etablierung der AfD per „Doppelwumms“ (Alice Weidel) in zwei hoch industrialisierten und besonders reichen Bundesländern machten SPD, Grüne, FDP sowie CDU und CSU … Weiterlesen Quelle: ...
Die ukrainische Offensive zur „Rückeroberung der Krim“ läuft länger als vier Monate und kommt nicht vom Fleck. Die Berichte hiesiger Medien werden langsam nüchterner. Gabor … Weiterlesen Quelle:...
Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 10. Oktober 2023 In den Medien ist angesichts der erneuten bewaffneten Kämpfe im Nahen Osten viel vom Terrorismus der Hama...
Überlebende der mörderischen Blockade faschistischer Truppen von Leningrad 1941 bis 1944 haben sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung gewandt. Sie fordern Entschädigungen – … Weiterl...
Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub: Heute hat die steirische Landesregierung ihren Entwurf für das Landesbudget 2024 präsentiert. Die KPÖ zeigt sich zufrieden mit den erhöhten Mitteln für Gesu...
Übernommen von sdaj.org: Die AfD geht als größte Gewinnerin aus den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hervor. Am Sonntag, den 8.10. konnte sie in Hessen 5,3%-Punkte und in Bayern 4,4%-Punkte hinzuge...