Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub:
Ähnlich der gemeinsamen Erklärung zur Eskalation in Israel und Palästina auf Bundesebene hat es heute auch auf der steirischen Landesebene eine Erklärung aller im Landtag vertretenen Parteien gegeben. Die KPÖ kritisiert den Prozess, wie dieses „gemeinsame“ Dokument zustande gekommen ist: Der Entwurf dieser Erklärung wurde am 10.10. spätabends von der SPÖ übermittelt. Die Ergänzungsvorschläge der KPÖ wurden abgewiesen, eine echte Diskussion auf Augenhöhe über die Inhalte der Erklärung gab es nicht. Darum dokumentieren wir hiermit die abgelehnten Änderungsvorschläge der KPÖ.
Quelle: KPÖ Steiermark Landtagsklub