Kommunistin regiert in Graz mit

Elke Kahr (Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ) wurde heute zur Bürgermeisterstellvertreterin der Landeshauptstadt Graz gewählt. An ihrer Arbeitsweise werde das nichts ändern, betonte sie in der Rede nach ihrer Angelobung durch Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Sie werde »mit der gleichen wertschätzenden Haltung gegenüber allen Menschen, die hier leben, fortsetzen – vor allem jenen gegenüber, die oft keine Lobby haben«. Sie strich hervor, dass es eine gemeinsame Verpflichtung gebe, die Stadt Graz für alle lebenswert zu machen.

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»Menschen, keine Feinde!« Österreichs Linke kritisiert Grenzschließung

Nach Deutschland hat auch Österreich am Montag wieder Grenzkontrollen eingeführt. Die teilweise Schließung der Übergänge zu den Nachbarländern stösst in der Alpenrepublik auf Widerspruch. So erklärt die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) in einer Pressemitteilung mit Blick auf Einstellung des Bahnverkehrs zwischen Österreich und Deutschland in der Nacht zum Montag, diese habe »einen neuen Tiefpunkt in der aktuellen Flüchtlingskrise« dargestellt. »Es ist eine Schande, dass für die Steuerhinterziehung der Superreichen der Weg in Offshore-Zentren und andere Steueroasen nach wie vor sperrangelweit offen ist, während für Flüchtende in Notsituationen die Grenzen dicht…

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Elke Kahr zum Hiroshima-Tag: »Das Geschäft mit dem Tod ist profitabel«

Vor 70 Jahren, am 6. und 9. August 1945 haben zwei Atombomben über 200.000 Menschen sofort getötet. Noch viel mehr mussten an den Folgen der radioaktiven Verstrahlung sterben. Die Waffenindustrie blüht nach wie vor. Das Geschäft mit dem Tod ist profitabel. „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ war die Lehre 1945. In Österreich wurde sie – durch die immerwährende Neutralität – Verfassungsgesetz. Heute ist sie fast zur Makulatur verkommen. Die EU verursacht Elend und Krieg wo es um Rohstoffe und Einflusssphären geht – etwa in der Ukraine und im Norden…

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Was wir aus der »Griechischen Tragödie« lernen müssen

Wir dokumentieren nachstehend einen Beitrag von Robert Krotzer, Gemeinderat der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) in Graz, den dieser auf seiner Internetseite veröffentlicht hat: 1. Das ist keine »Griechische Tragödie«. Was wir gegenwärtig erleben, ist genau betrachtet keine »Griechische Tragödie«. Vielmehr wird in Hellas vorexerziert, wie in einer schier beispiellosen Offensive der großen Kapitalbesitzer und ihres politischen Personals auch der letzte Rest hart erkämpfter sozialer und demokratischer Rechte in ganz Europa geschliffen werden soll. Ein Narr, wer glaubt, diese Offensive würde an den Grenzen Griechenlands Halt machen – oder gar, dass…

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