Kriegsübung „Steadfest Defender“ abbrechen!

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert den Abbruch des kurzfristig publik gewordenen größten NATO-Manövers seit Jahrzehnten. Weitere Drohgebärden mit hohem Eskalationspotenzial müssten verhindert werden. Auch vom russischen Militär fordert die Friedensorganisation Deeskalation – etwa durch einen Rückzug aus der Ukraine. Ein direkter Krieg zwischen NATO und Russland müsse verhindert werden.

90.000 Soldat*innen, vier Monate Dauer und ein plötzlicher Beginn. Das ist der Rahmen einer der größten NATO-Manöver überhaupt. Unter dem Namen „Steadfast Defender“ (übersetzt: standhafter Verteidiger) hat das Manöver am Mittwoch begonnen – es soll bis Mai dauern. Die Bundeswehr wird sich mit 12.000 Soldat*innen, über 1.000 Gefechtsfahrzeugen und dutzenden Kampfflugzeugen daran beteiligen. Ort des Manövers soll größtenteils die Ostflanke der NATO sein. „Wir bereiten uns auf einen Konflikt mit Russland und Terrorgruppen vor“, sagte der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Admiral Rob Bauer aus den Niederlanden zu der Übung. Ein fatales Zeichen nennt das die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen.

„Mit diesem Manöver eröffnet die NATO eine weitere gefährliche Eskalationsstufe“, meint Ralf Buchterkirchen, Bundessprecher der DFG-VK. „Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ,Able Archer‘ fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen“, warnt Buchterkirchen. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Spannungen und des Krieges in der Ukraine fordert der DFG-VK Bundessprecher Deeskalation: „Es braucht Verhandlungen zwischen allen Konfliktparteien, statt Militärmanöver: Russland muss seinen Angriff auf die Ukraine umgehend einstellen und seine Truppen aus dem Land zurückziehen, die NATO muss ihre ‚Steadfast Defender‘-Übung und die weitere Aufrüstung in Nord- und Ost-Europa absagen“, so Buchterkirchen.

Die DFG-VK kritisiert außerdem die enormen Kosten, die das Manöver verursacht: „Während sich zunehmende Armut breit macht, uns die Klimakatastrophe bedroht und wir nicht Mals alle Folgen der Corona-Pandemie überwunden haben, verbrennt das Militär Millionen von Euro und schädigt dabei auch noch massiv die Umwelt“, sagt Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK. „Wir fordern ein Ende des Säbelrasselns sowie der Aufrüstungspolitik und massive Investitionen in die zivile Sicherheit“, so Schulze von Glaßer.

Erst im letzten Jahr hatte die NATO mit „Air Defender“ das größte Luftwaffenmanöver aller Zeiten durchgeführt – die DFG-VK kritisierte diese Übung wie auch welche Russlands scharf. Die Friedensorganisation setzt sich gegen jedes Militär und gegen jedes Kriegstraining ein.