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KP Britanniens verurteilt Starmers Labours Mitschuld am Völkermord in Palästina

Übernommen von Communist Party of Britain:

„Die Geschichte wird die britische militärische Unterstützung für Israel als Komplizenschaft mit Völkermord aufzeichnen“, erklärte der Internationale Sekretär der Kommunistischen Partei, Kevan Nelson, auf dem gestrigen Exekutivkomitee (10. Mai 2025).

Jüngsten Berichten zufolge hat Großbritannien seit Oktober 2023 14 Lieferungen von Bomben, Granaten, Torpedos, Minen und Teilen für F-34-Kampfjets nach Israel geschickt, während die RAF mehr als 500 Überwachungsflüge über dem Gazastreifen durchgeführt, israelische Einrichtungen vor Vergeltungsraketenangriffen verteidigt und Ziele der Houthi an Land und auf See bombardiert hat.

„Die erklärte Absicht des israelischen Kabinetts ist es, eine groß angelegte Offensive zu starten, um den gesamten Gazastreifen dauerhaft zu besetzen, während Siedlerextremisten und die falsch benannten israelischen Verteidigungskräfte Krieg gegen die einheimischen Palästinenser im Westjordanland führen“, sagte er auf der Sitzung des Exekutivausschusses unserer Partei am Wochenende.

„Israel scheint von jeglichem internationalen und humanitären Recht ausgenommen zu sein, während die USA, die EU-Staaten und Großbritannien den Rest der Welt über Menschen- und Seerechte belehren und Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge entsenden, um westliche Interessen vom Mittelmeer bis zum Indischen Ozean und dem Südchinesischen Meer durchzusetzen“, warf Nelson vor.

Er forderte die Labour-Regierung auf, dem Beispiel der Irischen Republik, Spaniens und 145 anderer Länder zu folgen und Palästina als souveränen Staat anzuerkennen. Die Führung der Kommunistischen Partei brandmarkte die Weigerung von Premierminister Keir Starmer, den israelischen Völkermord zu verurteilen, als „eine der beschämendsten Episoden in der langen und blutigen Geschichte der Labour-Partei, die den britischen und amerikanischen Imperialismus in der ganzen Welt unterstützt“.

Die britischen Kommunisten forderten die Gewerkschafter auf, einen betrieblichen Aktionstag für Palästina am 15. Mai und die Londoner Demonstration am 17. Mai anlässlich des 77. Jahrestages der „Nakba“ (der „Katastrophe“) zu unterstützen, als 1948 fast eine Million Palästinenser von zionistischen und israelischen Kräften aus ihrer Heimat vertrieben wurden.

Nelsons internationaler Bericht begrüßte auch die Parade zum Tag des Sieges am 9. Mai in Moskau, um die Rolle der Sowjetunion, Chinas, der westlichen Alliierten und der Widerstandsbewegungen bei der Niederschlagung des Faschismus zu feiern, und begrüßte die Kundgebung zum 1. Mai in Kuba, an der 600.000 Menschen teilnahmen und an der auch Führer der britischen Young Communist League teilnahmen.

Quelle: Communist Party of Britain

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