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Nein zum Beitritt der Schweiz zum Zentrum für multinationale Helikopterausbildung

Schweizerische Friedensbewegung

Übernommen von Schweizerische Friedensbewegung:

Gemäss einer Mitteilung des Bundesrates vom 10. April ist die Schweiz dem Zentrum für multinationale Helikopterausbildung (MHTC) beigetreten. Das MHTC ist eine militärische Organisation, die im Zusammenhang mit dem neuen Militärbündnis europäischer Staaten EDA (European Defence Agency) geschaffen worden ist. Der Beitritt zum MHTC ist eine neuerliche Verletzung der schweizerischen Neutralität wie schon die gemeinsamen Flugmanöver mit den USA in Payerne im November 2024. Die Schweizerische Friedensbewegung SFB protestiert gegen den Beitritt zum MHTC und fordert den Bundesrat auf, ihn wieder rückgängig zu machen.

Der Beitritt bewirkt keine Verbesserung der Sicherheitslage unseres Landes. Ohnehin ist die Expertise der Schweiz bezüglich Helikopterflügen – zum Beispiel in den Alpen – hoch. Somit würde die Schweiz kaum von der Zusammenarbeit mit diesen Staaten, die übrigens grösstenteils auch NATO-Mitglieder sind, profitieren, die letzteren umgekehrt jedoch sehr wohl von der Schweiz.

Dem MHTC gehören im Moment neben der Schweiz folgende Staaten an: Belgien, Deutschland, Finnland, Griechenland, Italien, die Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Serbien, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern; nicht aber beispielsweise Spanien, das sich weigert, massiv aufzurüsten oder sich an fremden Kriegen zu beteiligen.

Die Schweizerische Friedensbewegung SFB fordert vom Bundesrat allgemein einen Stopp und eine Rückgängigmachung der militärischen Zusammenarbeit mit anderen Staaten, insbesondere mit allen Mitgliedern der European Defence Agency und der NATO. Solche Zusammenarbeitsverträge verletzen die schweizerische Neutralität. Sie erhöhen die Sicherheit der Schweiz nicht, sondern sie stellen umgekehrt einen Risikofaktor dar. Zudem generieren sie zusätzliche unnötige Kosten. Die SFB fordert eine massive Intensivierung der diplomatischen Aktionen des Landes mit dem Ziel der weltweiten Friedenssicherung.

Schweizerische Friedensbewegung SFB

Quelle: Schweizerische Friedensbewegung

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