Übernommen von Unsere Zeit:
Kaum ist die Stationierung neuartiger US-Mittelstreckenraketen in Deutschland vom Tisch – vorerst zumindest –, schreien deutsche Politiker nach eigenen Mittelstreckenraketen. Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagsfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ hält ihre Einladungen zu zwei Friedensdemonstrationen am 30. Mai in Wiesbaden und Grafenwöhr deshalb aufrecht. Es gebe schließlich „weiterhin genug Gründe, um gegen den Rüstungsrausch der Regierenden zu protestieren“, heißt es in einem aktualisierten Aufruf. Die von den USA abgesagte Raketenstationierung sei eine Gelegenheit für neue Initiativen für internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung.
Als reine Angriffswaffen erhöhten Mittelstreckenwaffen die Kriegsgefahr, stellt der Aufruf fest. Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagsfähig“ kritisiert die „reflexartigen Rufe“ aus der deutschen und europäischen Politik nach eigenen Mittelstreckenwaffen scharf. „Auch deutsche oder europäische Marschflugkörper bergen das gravierende Risiko eines Präventivangriffs und gefährden somit unsere Sicherheit.“ Das Ziel bleibe ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen.
Die Demonstrationen wenden sich zudem gegen die US-Militärstützpunkte in der BRD, die auch für den völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf den Iran genutzt wurden. Eine zentrale Rolle spiele die Air Base in Ramstein. Wichtige Hauptquartiere der USA für Kriege in Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten seien in Wiesbaden angesiedelt.
Die Demonstration „Keine Mittelstreckenwaffen, nirgends!“ in Wiesbaden beginnt um 12.30 Uhr am 30. Mai am Hauptbahnhof. Auf der Auftaktkundgebung sprechen Angelika Wilmen (IPPNW) sowie Julian Eder und Benjamin Bickert aus der Schulstreik-gegen-Wehrpflicht-Bewegung. Die Demo zieht dann durch die Innenstadt zum Kranzplatz. Gegen 14.30 Uhr soll die Abschlusskundgebung beginnen. Dort sprechen Michael von der Schulenburg (MdEP, BSW), die US-Friedensaktivistin Ann Wright, der Prälat Wolfgang Prawitz (Evangelische Kirche Hessen und Nassau), die Bundestagsabgeordnete Desiree Becker (PdL) und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Lothar Binding (SPD). Beate Körsgen (Versöhnungsbund) und Reiner Braun (International Peace Bureau) moderieren die Kundgebung. Weitere Informationen zur Demonstration in Wiesbaden gibt es auf der Website der Kampagne.
In Grafenwöhr startet die Demo um 13 Uhr am Stadtpark. Dort sprechen unter anderem Aaron Valent (MdB, PdL), Dr. Elisabeth Heyn (IPPNW), Wolfgang Berndt (DGB Amberg-Sulzbach) und Marian Janka (GEW). Die DKP Nürnberg organisiert einen Bus nach Grafenwöhr: info@dkp-nuernberg.de. Weitere Informationen zur Kundgebung dort gibt es auf der Website der Kampagne.
Quelle: Unsere Zeit
