Übernommen von der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE):
Am vergangenen 30. Mai trafen wir uns in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen, Vertreter*innen kommunistischer und Arbeiterparteien aus Deutschland, Frankreich, Italien, Dänemark, Lettland, Portugal, Ungarn und der PCPE für Spanien.
Ein weiteres Treffen dieser Arbeitsgruppe, das den Willen all dieser Parteien bekräftigt, Analysen und Überlegungen auszutauschen, auf deren Grundlage wir eine Praxis vorantreiben können, die unsere Parteien in den Raum der politischen Führung der Massen rückt, der den Avantgarden zusteht.
Auf der Grundlage des von Patrick Koebel, dem Vorsitzenden der DKP, vorgelegten Dokuments herrschte weitgehende Einigkeit über die Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt, um der kriegstreiberischen Politik der NATO und des europäischen Großkapitals entgegenzutreten
Gegen die Kriegswirtschaft, die Wehrpflicht, die Sozialkürzungen und die Aggression gegen die Russische Föderation kann nur die Organisation einer breiten Volksbewegung gegen den imperialistischen Krieg diese besiegen.
Die Verteidigung der Interessen der arbeitenden Massen erfordert ein entschlossenes Bekenntnis zum Frieden, das ausgehend vom Klassenkampf als zentralem Achse deutlich macht, dass der Krieg nur den großen Monopolen nützt und gestoppt werden muss.
Schließlich wurde beschlossen, eine gemeinsame Solidaritätserklärung mit dem kubanischen Volk, seiner Revolution, der Kommunistischen Partei Kubas und ihren Führern auszuarbeiten. Diese Erklärung wird von jeder Partei beim Außenministerium ihres jeweiligen Landes eingereicht, als Ausdruck unserer unmissverständlichen Unterstützung für Kuba in dieser Zeit, in der die Größte der Antillen erneut ein Beispiel für Würde ist.
Angesichts der genozidalen Blockade, die in den letzten Monaten durch die Energieblockade noch verschärft wurde, ist es unerlässlich, diese inakzeptable Situation entschlossen anzuprangern, gegenüber der weder Schweigen noch vorgeblich neutrale Positionen angebracht sind.
Zudem wurde ausdrücklich die Persönlichkeit von Armeegeneral Raúl Castro als unbestrittener revolutionärer Führer von universellem Rang gewürdigt. Das unmoralische Verbrechen der Trump-Regierung und der Richter in Florida, Raúl vor Gericht stellen zu wollen, verdient es, angeprangert und offensiv bekämpft zu werden, wie es ein solch erbärmlicher Akt verdient.
Um diesen Raum der Zusammenarbeit zwischen M-L-Organisationen weiter zu stärken, wurde vereinbart, das nächste Treffen im kommenden Herbst in Dänemark abzuhalten.
