Übernommen von der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens (PCPE):
Am 5. August werden 92 antifaschistische politische Gefangene, die in ukrainischen Gefängnissen inhaftiert sind, einen eintägigen kollektiven Hungerstreik durchführen, um gegen die harten Haftbedingungen und die Folter, der sie ausgesetzt sind, zu protestieren.
Der faschistische Charakter des ukrainischen Regimes führt zu einer besonders brutalen Unterdrückung jener Menschen, die es trotz des Terrors wagen, sich ihm entgegenzustellen und sich der Vernichtung ihres Volkes zu widersetzen, die den Interessen des euro-amerikanischen Imperialismus dient.
Schätzungen zufolge überleben mehr als 50.000 antifaschistische politische Gefangene unter den grausamsten Bedingungen der Unterdrückung und Folter. Darüber hinaus werden 150.000 Menschen wegen Desertion, Wehrdienstverweigerung, Weigerung zur Teilnahme am Krieg usw. strafrechtlich verfolgt.
Weitere 300.000 Menschen waren Vorladungen durch die Polizei und den ukrainischen Sicherheitsdienst (SBU), Einschüchterungen, Drohungen, sogenannten „präventiven Gesprächen“, Hausbesuchen der Sicherheitskräfte sowie Druck durch bewaffnete nationalistische Gruppen ausgesetzt.
Der Faschismus als Ausdruck der Beseitigung jeglicher moralischer oder rechtlicher Grenzen ist keine historische Ausnahme. Er ist die natürliche Entwicklung der bürgerlichen Demokratie in Krisenzeiten. In solchen Zeiten wählt der Kapitalismus als „Lösung“ die Zerstörung der produktiven Wirtschaft und deren Ersatz durch die Rüstungsproduktion sowie den Krieg als höchsten Ausdruck der dadurch verursachten Verwüstung.
Das Ausmaß und die Brutalität der Repression in der Ukraine sind keine Seltenheit, sondern ein Vorbote des Schicksals, das die Oligarchie, die die EU regiert, für die Arbeiterklasse und die Völker Europas vorbereitet, insbesondere für diejenigen unter uns, die Teil der NATO sind.
Auf internationaler Ebene verschärft sich die Repression gegen antifaschistische und antiimperialistische Organisationen; währenddessen eskaliert im Königreich Spanien die Repression gegen die Arbeiterklasse und die sozialen Bewegungen, deren härtester Ausdruck die Grausamkeit gegenüber Pablo Hasel und anderen politischen Gefangenen ist.
Am 5. August werden 92 antifaschistische politische Gefangene in ukrainischen Gefängnissen einen eintägigen kollektiven Hungerstreik durchführen, um gegen die harten Haftbedingungen und die Folter, der sie ausgesetzt sind, zu protestieren. Ihnen werden sich weitere politische Gefangene aus Ländern wie der Türkei oder Griechenland anschließen.
Diese mutige Herausforderung sowie die sich abzeichnende internationale Koordination sind eine gute Nachricht, die uns aufrüttelt.
Aus all diesen Gründen erklären die unterzeichnenden Organisationen:
1. bekunden ihre entschiedene Solidarität mit den politischen Gefangenen in der Ukraine und anderen Ländern, die am 5. August einen Hungerstreik durchführen werden, und begrüßen die internationale Koordination, die dies ermöglicht hat.
2. Der antiimperialistische und antifaschistische Kampf hat die Solidarität mit den politischen Gefangenen als grundlegende und unverzichtbare Säule – sowohl in unserem Staat als auch auf internationaler Ebene.
3. Diese internationalistische, antiimperialistische und antifaschistische Solidarität gewinnt besondere Bedeutung, wenn die euro–NATO-Oligarchie den Krieg gegen Russland vorbereitet und der Faschismus in unseren Staaten immer konkretere Formen annimmt, um zu verhindern, dass sich das durch die Krise geförderte wachsende Bewusstsein der Bevölkerung weiter festigt und organisiert.
ES LEBE DIE INTERNATIONALISTISCHE SOLIDARITÄT DER ARBEITERKLASSE UND DER VÖLKER!
UNTERZEICHNENDE ORGANISATIONEN.
Spanien:
- Sozialzentrum „Octubre“.
- Koordination der kommunistischen Zellen
- Antiimperialistische Bewegungen von Madrid.
- Plattform von Madrid gegen die NATO und die Militärstützpunkte.
- Kommunistische Plattform von Ciudad Real
- Kommunistische Partei der Völker Spaniens.
- Rotes Netzwerk (m-c)
- Andalusische Gewerkschaft der Arbeiter.
- Proletarische Union.
- ASSE ANTIIMPERIALISTA (Italien)
- Union für den kommunistischen Wiederaufbau (Frankreich)
- Workers World (USA)
