Der langsame Selbstmord der Mitte-Links-Parteien

„Nur gefährliche Fanatiker weigern sich, Kompromisse einzugehen“, pflegte meine Mutter mir zu sagen. Und so trat ich einige Jahrzehnte später in die Regierung ein, bereit, Kompromisse einzugehen; ein geringer Preis, dachte ich, um der leidenden Mehrheit, die uns gewählt hatte, ein wenig Erleichterung zu verschaffen. Doch die schwierigste und zugleich relevanteste Frage quälte mich immer wieder: Wie geht man Kompromisse ein, ohne am Ende selbst kompromittiert zu sein? Welcher einzelne Kompromiss würde mich in das Land der Kooptierten katapultieren? Monatelang rang ich um die Antwort, bis sich eine unerwartet von selbst offenbarte.

Es ist ein Rätsel, das ein Paradoxon hervorbringt. Einerseits ist der Versuch, den entscheidenden Kompromiss zu benennen, ebenso vergeblich wie die Suche nach dem einen Haar, dessen Verlust einen in die Bruderschaft der Glatzköpfigen aufnimmt. Andererseits: So wie ein Blick auf mich bestätigt, dass mir genug Haare fehlen, um als kahl zu gelten, bestätigt ein Blick auf Andy Burnham und die überwiegende Mehrheit der Mitte-Links-Politiker in Europa, dass sie kompromittiert sind. Es ist eine Frage, die nach wie vor relevant ist.

Aber ab wann wird aus Kompromiss Verrat? Ab wann führt die Kunst, klug Zugeständnisse zu machen, dazu, dass man seine Wählerschaft verrät – ja, sich sogar der Niedertracht verschreibt? Wissen die Schurken überhaupt, dass sie Schurken sind? Waren sie sich eines Moments bewusst, in dem ihre Kaskade von Kompromissen sie schließlich jenseits der moralischen Grenze drängte? Ich bezweifle es. Die Fähigkeit der menschlichen Seele, selbst die abscheulichsten Entscheidungen zu rationalisieren, ist grenzenlos. Es gibt fast kein Grauen, das ein Mensch einem anderen angetan hat, das nicht mit dem Prinzip des kleineren Übels gerechtfertigt worden wäre.

Befragen Sie die Geister von Vidkun Quisling oder seines griechischen Pendants Georgios Tsolakoglou, warum sie sich bereit erklärten, in Norwegen und Griechenland Marionettenpremierminister der Nazis zu werden. Sie würden sicherlich antworten, dass „es ja sowieso irgendjemand getan hätte“, also konnten sie es genauso gut selbst sein: Ihre Komplizenschaft war den Preis wert, wenn sie dadurch auch nur eine Handvoll ihrer Landsleute vor der Bedrohung durch die Nazis schützen konnten. Dass diese Rechtfertigungen im Nachhinein lächerlich erscheinen, führt uns zurück zur ursprünglichen Frage: Ab welchem Punkt ist man durch eine Abfolge von Kompromissen selbst kompromittiert?

Es war im Februar 2015, als mir die schiere Banalität der kompromittierten Mitte-Links-Politiker Europas bewusst wurde. Was dies besonders deutlich machte, war der Kontrast zwischen diesen hohlen Männern und Wolfgang Schäuble, Deutschlands konservativem Finanzminister und Europas Hohepriester der strengen Sparpolitik. Er war rücksichtslos und doch überzeugend; analytisch schwach und doch intellektuell ehrlich; derb und doch beruhigend selbstsicher. Er sagte unerhörte Dinge wie: „Wahlen dürfen die Wirtschaftspolitik in Europa nicht verändern.“ Doch in seiner Art zu sprechen lag eine Offenheit und das Gefühl, dass er die Welt so beschrieb, wie er sie wirklich sah.

Dann kam die Ödnis der Mitte-Links-Politiker.

Als Erster war Michel Sapin an der Reihe, Frankreichs Finanzminister und langjähriger Parteisoldat der Sozialistischen Partei. Nachdem er mich wie einen Mitstreiter umarmt, meine Haltung gegen die Sparpolitik in den höchsten Tönen gelobt und versprochen hatte, wir würden „gemeinsam den Weg gehen“, um Europa wieder auf den „Wachstumspfad“ zu bringen, führte er mich zur nahegelegenen Pressekonferenz. Dort, vor den versammelten Medienvertretern, durchlief er eine sofortige Verwandlung. Vorbei waren Herzlichkeit, gemeinsames Ziel und Verurteilung der Sparpolitik. Stattdessen zeigte er mit anklagendem Finger auf mich und überbot Schäuble noch an Schäuble-Härte mit einer Lobeshymne auf „Disziplin“ und das Gürtel-enger-Schnallen. Sobald wir allein waren, wurde er wieder ganz liebenswürdig und kameradschaftlich. Ich hielt ihn auf, sah ihm in die Augen und verlangte eine Antwort: „Wer sind Sie und was haben Sie mit dem Michel gemacht, den ich vor einer Stunde kennengelernt habe?“

Nur wenige Tage später folgte in Berlin eine Reihe bedrückend ähnlicher Treffen. Zuerst mit Sigmar Gabriel, dem damaligen Vorsitzenden der SPD, dann mit einer Delegation von Abgeordneten der deutschen Grünen. Das Schlimmste an diesen Treffen war nicht das, was gesagt wurde; es war vielmehr, dass klar war, dass sie kein Wort von dem meinten, was sie von sich gaben. Und neben dem Mangel an Überzeugung verrieten ihre banalen Äußerungen ein völliges Fehlen intellektuellen Rückgrats – es gab keine echte These, der man widersprechen konnte, und kein Argument, das man logisch widerlegen konnte.

Als ich diese Treffen verließ, fragte ich mich, wie es dazu kommen konnte. Wie konnte die SPD, eine Partei, die Deutschland einst in eine funktionierende Sozialdemokratie verwandelt hatte, einen Vorsitzenden bekommen, der so banal und inhaltsleer war und bereit, sich jemandem wie Schäuble unterzuordnen? Wie konnten die Grünen, die uns in den Siebzigern aus unserer Komplizenschaft mit dem fortschreitenden Ökozid aufgerüttelt hatten, dazu kommen, Phrasen nachzuplappern, die ebenso langweilig wie giftig waren?

Meine Theorie über den langwierigen Selbstmord der Mitte-Links-Parteien beginnt im Jahr 1971, als das Bretton-Woods-System durch den Nixon-Schock zunichtegemacht wurde. Damals spielten die Sozialdemokraten in Europa und Großbritannien die Rolle der Vermittler. Sobald sie an der Regierung waren, versammelten sie die Industriekapitäne und Gewerkschaftsführer an einem Tisch, an dem eine Vereinbarung getroffen wurde: Ein Teil der Industriegewinne sollte den Sozialstaat finanzieren, ein anderer Teil sollte in Form von besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen an die Arbeitnehmenden zurückfließen. Als Bretton Woods jedoch starb, verlagerten sich Geld und Macht von der Industrie hin zur Finanzwelt.

Ende der 1970er Jahre war es sinnlos, die scheiternden Industriellen und die Führer der schwindenden Gewerkschaften an diesen Tisch zu setzen. In einer Welt, die Bankern und Händlern ausgeliefert war, war die einzige sinnvolle Abmachung, die sich treffen ließ, die zwischen Ministern und Finanziers. Es war ein faustischer Pakt. Tony Blair in London, Jacques Delors in Paris und später in Brüssel, Gerhard Schröder in Berlin … sie alle gewährten den Bankern die Erlaubnis, Amok zu laufen, im Austausch gegen beträchtliche Krümel von ihrem Tisch, mit denen sie den Sozialstaat finanzierten – und, das dürfen wir nicht vergessen, ihre Wahlkämpfe. So humpelte die Sozialdemokratie bis zum Crash von 2008 dahin.

Als im Herbst desselben Jahres die Banken untergingen, wussten die damals regierenden Sozialdemokraten nicht, wie ihnen geschah. Da ihnen sowohl die analytische Fähigkeit fehlte, den Crash zu verstehen, als auch das moralische Rückgrat, sich gegen die Finanziers zu behaupten, retteten sie nicht nur die Banken, sondern auch die Banker. Das Ergebnis waren Sparmaßnahmen für die Massen und „Sozialismus“ für die Banker, ein Einbruch der Investitionen und eine endlose Flaute. Von diesem Moment an befand sich die Sozialdemokratie auf der schiefen Bahn in Richtung wahlpolitischer, ethischer und politischer Bedeutungslosigkeit.

Ich habe darüber in meinem 2011 erschienenen Buch Der globale Minotaurus geschrieben. Doch es war eine Sache, eine Theorie formuliert zu haben, und eine ganz andere, sie 2015 in den Gesichtern der Mitte-Links-Politiker zu lesen: die Niederlage, den Kompromiss, die Banalität. Ich erinnere mich an das Gefühl, als mein Flugzeug in Berlin abhob und mich zurück nach Athen und in ein Parlament brachte, in dem eine Nazi-Partei die drittgrößte Fraktion stellte: das Ergebnis der Unzufriedenheit, die durch jahrelange sinnlose Sparpolitik der Mitte hervorgerufen worden war. Und ich erinnere mich, wie ich plötzlich an Fiona dachte.

Meine erste Erinnerung an sie stammt aus dem Jahr 1980, als sie mich während einer turbulenten Versammlung der Studentenvertretung an der Universität Essex mit Zwischenrufen störte. Als Anthropologiestudentin im Masterstudium war sie der Überzeugung, dass alle, ob links oder rechts, dasselbe im Sinn hätten: die Gier nach uneingeschränkter Macht, wo immer wir sie ergattern könnten. Fiona befürchtete, dass Linke wie sie und ich – Leute, die in der City oder in Whitehall keine Macht ausüben konnten – diese stattdessen in Studentenvertretungen, sozialistischen Gruppierungen oder sogar feministischen Organisationen suchten. Ihre heftige Ablehnung mir gegenüber war systemisch, nicht persönlich. Deshalb wurden wir Freunde.

Etwa ein Jahr nach unserer ersten Begegnung fand ich mich bei einer der unzähligen Anti-Thatcher-Kundgebungen wieder, die zu dieser Zeit stattfanden. Zufälligerweise war auch Fiona dort und sollte eine Rede halten. Nachdem ich zwei Stunden lang langweilige Redner*innen ertragen hatte, die Thatchers sozialen und industriellen Vandalismus anprangerten, erhob sich Fiona, um zu sprechen. Sie war großartig:

„Während ich den vorangegangenen Redner*innen zuhörte, dachte ich mir: ‚Da ist mir Maggie Thatcher jederzeit lieber! Im Gegensatz zu euch hat sie es kapiert. Wir leben in einer revolutionären Zeit. Der Waffenstillstand im Klassenkampf der Nachkriegszeit ist vorbei. Wenn wir die Schwachen verteidigen wollen, dürfen wir nicht defensiv sein. Wir müssen uns so einsetzen wie sie: Weg mit dem alten System, her mit einem brandneuen. Nicht Thatchers dystopisches System, sondern ein brandneues. Ihr klebt Pflaster auf Leichen, während sie Gräber schaufelt. Wenn ich zwischen euch und ihr wählen müsste, würde ich mich jedes Mal für sie entscheiden. So monströs sie auch ist, Thatcher lässt sich zumindest untergraben. Ihr würdet Subversion nicht einmal erkennen, wenn sie mit dem Zaunpfahl auf euch losginge.‘“

Ihre Worte hallten auf diesem Flug im Jahr 2015 in meinem Kopf nach und erinnerten mich daran, warum ich meine Treffen mit Schäuble so viel lohnender fand als Begegnungen mit den Mitte-Links-Politiker*innen, die „Pflaster auf Leichen klebten“, während Schäuble „Gräber schaufelte“. Abgesehen von der relativen Freude am Gespräch mit Menschen, die meinen, was sie sagen, gibt es sowohl kurz- als auch langfristige Gründe, warum ich als stolzer Linker selbstbewusste Rechte in der Regierung einer Bande besiegter Mitte-Links-Politiker*innen vorziehe.

Anstelle eines Haufens kompromittierter Pseudoprogressiver, die einige der leicht Verwundeten verbinden, hätte ich weitaus lieber einen Norman Tebbit an der Macht, der ihnen kaltherzig sagt: „Macht euch auf die Socken (und sucht Arbeit).“ Eine unbeugsame, selbstbewusste Linke würde darauf reagieren, indem sie den Bankern, den Gaunern und den Oligarchen sagt, sie sollen sich selbst auf die Socken machen. Leider tut die kompromittierte Linke das nicht. Stattdessen schürt sie mit ihren leeren Versprechungen, sich um die leidende Mehrheit zu kümmern, falsche Hoffnungen in deren Herzen. Diese Hoffnung wird unweigerlich an den Klippen der Realität zerschellen. Und dann? Nachdem die Wählerschaft das Vertrauen sowohl in die Mitte-Rechts- als auch in die Mitte-Links-Parteien verloren hat, bleibt ihr nichts anderes übrig, als sich den Demagogen zuzuwenden, die versprechen, sie „wieder groß“ zu machen, die Grenzzäune als Waffen einzusetzen, sich auf den Krieg gegen nicht existierende Feinde vorzubereiten und die „Anderen“ ins Visier zu nehmen: Muslim*innen, Jüd*innen, Menschen mit Behinderung oder mit dunklerer Hautfarbe, die angeblich den Genpool „verschmutzen“.

Andy Burnhams neue Regierung in Großbritannien ist ein typisches Beispiel dafür. Nachdem er auf einer Welle der Hoffnung in die Downing Street Nr. 10 eingezogen ist, wird seine Unwilligkeit, sich mit den Bonzen anzulegen, die für Großbritanniens Stagnation verantwortlich sind, zu einem weiteren Haushalt führen, der die Überbesteuerten noch stärker belastet und die Schwachen bestraft. Damit wird den Faschisten der Weg geebnet, die gebrochenen Herzen der Mehrheit weiter zu infizieren. Ob dies nun „Reform“, „Restore“ oder eine noch radikalere Tory-Partei sein wird, wird nur die Zeit zeigen.

Natürlich kritisieren die Mitte-Links-Politiker meine Weigerung, sie zu unterstützen, und stellen mich als Handlanger der Rechten dar. Ich würde darauf antworten, dass die Linke die Pflicht hat, in der Opposition zu bleiben, bis wir uns zusammengerauft haben; bis wir einen Plan und ein Mandat haben, um die Oligarchie zu entmachten und eine tragfähige, progressive Agenda umzusetzen. Es ist besser, in der Opposition zu bleiben und echte Hoffnung am Leben zu erhalten, während die etablierte Rechte in der Regierung wütet, als dass die kompromittierte Linke mit falschen Versprechungen an die Macht kommt, die zwangsläufig die Hoffnung auslöschen und postmoderne Formen des Faschismus einläuten werden.

Es war diese Überzeugung, die mich sechs Monate nach meiner Vereidigung als griechischer Finanzminister dazu veranlasste, zurückzutreten – wohl wissend, dass ich verteufelt und an den Rand des politischen Systems gedrängt werden würde. Es war eine klare Entscheidung. Erinnern Sie sich an die Frage, die mich vom ersten Tag im Amt an quälte? Würde ich den tödlichen Kompromiss erkennen können, der mich ins Land der Kooptierten führen würde?

Am Ende war er nicht schwer zu erkennen. Er kam, als mir gesagt wurde, ich hätte die Wahl: meine politische Karriere im Austausch gegen meine Unterschrift unter den Antrag auf eine riesige Kreditkarte (von der der griechische Staat Geld abheben würde, um so zu tun, als würde er seine Schulden zurückzahlen); eine Kreditkarte, die unter der Bedingung eines weiteren Sparpakets ausgestellt würde, das 80% unserer Bevölkerung zu bitterer langfristiger Armut verdammen würde. Ich habe nicht unterschrieben. Aber die meisten meiner Kolleg*innen in dieser linken Regierung taten es. Das Ergebnis? Ihre Partei, Syriza, existiert nicht mehr, die unbelehrbare Rechte dominiert, und die faschistoide Rechte ist auf dem Vormarsch.

Letztendlich betäubt die kompromittierte Linke die Hoffnung und ebnet den Weg für Reaktionäre der schlimmsten Sorte. Lieber eine ehrliche Opposition gegen eine rechte Regierung sein als ein kompromittierter Linker, dessen Politik Monster hervorbringt. Das ist kein Verzicht auf den Anspruch zu regieren. Es ist lediglich die Klarstellung eines Gedankens: Der einzige Kompromiss, der es wert ist, eingegangen zu werden, ist die Bereitschaft, die Macht aufzugeben, anstatt die Zukunft eines Volkes per Unterschrift zu verspielen.

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