Übernommen vom Weltfriedensrat:
Der Portugiesische Rat für Frieden und Zusammenarbeit (CPPC) verurteilt die Unterwerfung der portugiesischen Regierung unter die aggressive Politik der Vereinigten Staaten von Amerika, die in der Überlassung des Luftwaffenstützpunkts Lajes für den von den USA und Israel gegen den Iran geführten Angriffskrieg einen besonders schwerwiegenden neuen Ausdruck gefunden hat.
Die Erklärungen des Ministerpräsidenten Luís Montenegro, des Außenministers Paulo Rangel und nicht zuletzt des Verteidigungsministers Nuno Melo, deuteten bereits auf die übliche Haltung der Unterwerfung gegenüber den USA hin, doch die jüngsten Äußerungen des US-Außenministers Marco Rubio, der die portugiesische Regierung dafür lobte, dass sie bereits „Ja“ gesagt habe, noch bevor die USA überhaupt eine Anfrage bezüglich der Nutzung des Luftwaffenstützpunkts Lajes gestellt hatten, offenbaren ein Maß an Unterwürfigkeit, das nicht zögert, Portugal in einen neuen und brutalen Angriffskrieg zu verwickeln, was einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt.
Bei der jüngsten militärischen Aggression der USA und Israels gegen den Iran sowie bei der von den USA unterstützten israelischen Militäraggression gegen den Libanon wurden Tausende von Menschen – darunter Hunderte von Kindern – getötet und grundlegende soziale Infrastruktur sowie das kulturelle Erbe zerstört, wobei sich die portugiesische Regierung mitschuldig an diesen Verbrechen gemacht hat.
Welche Legitimität hat die portugiesische Regierung, sich um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu bewerben, nachdem sie Portugal in einen Angriffskrieg verwickelt hat, der einen Verstoß gegen die Grundsätze der UN-Charta und des Völkerrechts darstellt?
Seit langem ist die Außenpolitik aufeinanderfolgender portugiesischer Regierungen geprägt von der Unterwerfung unter externe Interessen, insbesondere die der USA, der NATO und der Europäischen Union, und nicht – wie es erforderlich wäre – von der Einhaltung der in der Verfassung der Portugiesischen Republik verankerten Grundsätze: nationale Unabhängigkeit, die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, allgemeine, gleichzeitige und kontrollierte Abrüstung, die Auflösung politisch-militärischer Blöcke, die Verteidigung der Rechte der Völker, Frieden, Zusammenarbeit und die Schaffung eines kollektiven Sicherheitssystems, mit dem Ziel, eine internationale Ordnung zu schaffen, die in der Lage ist, Frieden und Gerechtigkeit in den Beziehungen zwischen den Völkern zu gewährleisten.
Die CPPC bekräftigt ihr Eintreten für die Verfassungsgrundsätze und fordert von den portugiesischen Behörden ein entschlossenes Bekenntnis zum Weltfrieden und zur Souveränität Portugals.
Nationale Leitung des CPPC
18. Mai 2026
Quelle: Weltfriedensrat
