Auf der Rückreise aus dem Urlaub in Kroatien wurde Ismet Kilic am 26. Juli an einem Grenzübergang von der slowenischen Polizei festgenommen und befindet sich seitdem in Haft. Es liegt der Verdacht nah...
Am heutigen 30. Juli 2019 wird die 26. Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Flughafen Halle-Leipzig starten. Auf dem Flug soll sich auch G. befinden. Ein umfangreiches aktuelles Gutachten bescheinig...
„Die Bundesregierung muss die Anfrage nach Unterstützung eines Militäreinsatzes im Persischen Golf umgehend ablehnen. Deutsche Soldaten dürfen an dem geplanten Kriegsabenteuer von US-Präsident Donald ...
„Immer mehr Zivilisten werden laut neuestem UN-Bericht bei Luftangriffen und Bodeneinsätzen der afghanischen Regierungstruppen und ihrer NATO-Verbündeten getötet. Die Bundesregierung kann diese Entwic...
„Ämter für Verfassungsschutz agieren rechtswidrig, sie sind Relikte des Kalten Kriegs und als Geheimdienste Fremdkörper der Demokratie“, erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DI...
„Die hohe Zahl der Wohnungs- und Obdachlosen in der Bundesrepublik ist eine Schande. Die Bundesregierung muss endlich handeln, doch der soziale Wohnungsbau bleibt das Stiefkind ihrer Wohnungspolitik. ...
Am vergangenen Sonnabend feierten Kuba-Freund*innen aus dem In- und Ausland die „Fiesta de Solidaridad“, die jedes Jahr von der AG Cuba Sí organisiert wird. (Bericht von Klaus Ripl von Cuba Sí Hannove...
Am Sonnabend, dem 27.07.2019 kam es in Berlin Kreuzberg auf dem »Radical Queer March«, einer versprengten Variante des einst so großen »Transgenialen Christopher Street Day« zu einem Zwischenfall unte...
„Die mögliche Entsendung einer EU-Militärmission in die Straße von Hormus wäre kein Beitrag zur Deeskalation in der Region, sondern im Gegenteil ein riskantes militärisches Abenteuer ohne völkerrechtl...
Opferzahlen in Afghanistan werden zum Teil ausgeblendet oder manipuliert Am morgigen 30. Juli 2019 soll der nächste Abschiebungsflug nach Afghanistan abheben. Nach den Erfahrungen ...
Wir dokumentieren in eigener Übersetzung ein Kommuniqué der Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora vom 28. Juli 2019: Die Revolutionäre Strömung Bolívar und Zamora (CRBZ) und die Volksverteidigung...
Wir betrauern den Tod des fortschrittlichen Künstlers und Genossen unserer Partei Johann Kresnik, der im 80. Lebensjahr in Klagenfurt verstorben ist. Kresnik wurde er am 12. Dezember 1939 im kärntneri...
„Die Entscheidung des US-Supreme Court, Geld für Trumps Mauerbau aus dem Verteidigungsetat zu genehmigen, ist kein „großer SIEG für Grenzsicherheit und Rechtsstaatlichkeit“, wie Trump es formulierte, ...
Sehr geehrte Kollegen, allererst möchte ich die Worte der Dankbarkeit dem Außenminister Brasiliens, Ernesto Araújo, für eine ausgezeichnete Organisation der heutigen Sitzung ausdrücken. BRICS spielt w...
Tras la recomposición de las relaciones diplomáticas con Alemania, recibimos al Embajador Daniel Kriener en la Casa Amarilla. Mantendremos comunicación directa y procuraremos reconstruir una agenda nu...
Die Schotten haben das Ungeheuer von Loch Ness, das jedes Jahr im Sommer auftaucht, die Luxemburger »de Bommeleeër«, der zu Beginn des diesjährigen Sommerlochs, nachdem er sich zuvor für längere Zeit ...
DKP Potsdam unterstützt das Bürgerbegehren für eine bessere Versorgung und Tariflohn in der Klinikgruppe „Ernst von Bergmann“ Der Start der Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens für eine bessere ...
Wir dokumentieren die gemeinsame Pressemitteilung vom Flüchtlingsrat Berlin, dem Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Evin e.V. und Reach Out. Am frühen Morgen des 2. Juli 2019 dr...
„Wenige Tage nach den Jubelmeldungen des scheidenden VA-Generaldirektors kommt ans Tageslicht, dass die US-Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte Arbeitsplätze in Kindberg vernichten“...
Es ist geradezu bezeichnend, wie ruhig es plötzlich um die Ukraine geworden ist. Noch am Wochenende überschlugen sich die Nachrichten über die Parlamentswahl, doch schon am Montag wurde es auffallend ...
Wir rufen alle Leipzigerinnen und Leipziger morgen dazu auf, der ADPM mit Andreas Poggenberg deutlich zu zeigen, was wir von seiner Aktion halten, vor Leipziger Kindertagesstätten seine rechte Hetze v...
Lieber Bruno, ich freue mich über ein neues Treffen. Bereits vor kurzem hast du uns in Moskau besucht. Ich komme immer gerne nach gastfreundlichem Havanna. Vielen Dank für einen sehr warmen Empfang in...
Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage wegen nicht zugelassener Wahllisten in Sachsen gescheitert. Hintergrund der Beschwerde war eine Entscheidung des sächsischen Landeswahlauss...
Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, das...
Erklärung des Bundesvorstands der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend Am 7. Februar 1962 unterzeichnete der nordamerikanische Präsident John F. Kennedy die Anordnung zur Einleitung der Blockade g...