RedGlobe Nachrichten

Atomwaffen verbieten statt modernisieren

22. Januar 202122. Januar 2021 adminAtomwaffen, Die Linke, Sevim Dagdelen

„DIE LINKE begrüßt und unterstützt die bundesweiten und internationalen Proteste für atomare Abrüstung. Es ist beschämend, dass sich die Bundesregierung bei diesem globalen, historischen Abrüstungsabkommen ins Abseits manövriert und Atomwaffen nicht verbieten will. Es braucht breiten gesellschaftlichen Druck, damit der fadenscheinig begründete Boykott des Atomwaffenverbotsvertrags beendet wird“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss.

Die Bundeswehr im Inneren

13. Januar 202115. Januar 2021 adminBundeswehr, SDAJ

Neue militaristische Realität für die deutsche Jugend Immer häufiger sind scharfe Polizeikontrollen, martialisch patrouillierende militarisierte Polizisten und uniformierte Soldaten an Bahnhöfen zu sehen. Spätestens seitdem Ende letzten Jahres beschlossen wurde, dass Soldaten kostenfrei Bahn fahren dürfen, prägen Uniformierte das öffentliche Bild. Auch in Gesundheitsämtern und sogar Altenheimen kommt die Bundeswehr zum Einsatz.

Kein „Danke“ für die Bundeswehr!

4. Januar 20217. Januar 2021 adminBundeswehr, Corona, DKP, Hessen

Pressemitteilung der DKP Hessen Wir sagen allen Kolleginnen und Kollegen „Danke“, die inzwischen täglich unter höchstem Einsatz und unter hohen körperlichen Risiken die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen: In Krankenhäusern, Kindergrippen und Schulen oder an der Supermarktkasse. Und damit sind längst nicht alle Berufsgruppen aufgezählt, die unter schwierigsten Bedingungen jeden Tag für uns da sind. Trotz kaputt gesparter Gesundheits- und Sozialsysteme.

Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung in Richtung Türkei geht über Leichen

22. Dezember 202022. Dezember 2020 adminDie Linke, Sevim Dagdelen, Türkei

„Die anhaltende Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung in Richtung Türkei geht über Leichen. Bundesaußenminister Heiko Maas setzt mit seiner erklärten Absicht, den Interventionskriegen Erdogans weiter deutsche Waffen zuliefern zu wollen, auf eine zynische Geopolitik, die sich nicht um die Opfer der türkischen Aggressionspolitik schert“, kommentiert Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, die Äußerungen von Bundesaußenminister Maas über weitere Waffenlieferungen an die Türkei.

Drohnenbewaffnung vorerst auf Eis

22. Dezember 202022. Dezember 2020 adminDrohnen

Bis der Bundeswehr eine Eurodrohne (MALE RPAS) zu Diensten sein soll, wurden als „Brückenlösung“ fünf Heron-TP-Drohnen für Gesamtkosten von 1.024 Millionen Euro bis 2029 gemietet. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag legten CDU/CSU und SPD fest, dass über deren Bewaffnung nach einer ausführlichen Debatte befunden werde. Orchestriert wurde diese Debatte dann ab Mai 2020 in verschiedenen Formaten vor allem vom Verteidigungsministerium, das keine Zweifel an der „Notwendigkeit“ bewaffneter Drohnen aufkommen ließ.

Geld ist genug da.

19. Dezember 202019. Dezember 2020 adminAbrüstung, Corona, Rüstung, SDAJ

Dieses Jahr steigt der Rüstungshaushalt um mehr als 1,2 Milliarden Euro auf 47 Milliarden Euro an. Und das obwohl uns das Geld in der Pandemie an allen Ecken und Enden fehlt. Es gibt nicht genug Geld um ausreichend Intensiv-PflegerInnen einzustellen, sodass billigend in Kauf genommen wird dass noch mehr Menschen an Covid sterben. Stattdessen gibt es genug Geld für noch mehr Waffen, unter anderem bewaffnete Drohnen die für etliche zivile Todesopfer im Nahen Osten verantwortlich sind.

Gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten ist überfällig

17. Dezember 202018. Dezember 2020 adminDie Linke, Rüstungsexporte, Sevim Dagdelen

„Von einer restriktiven Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung kann angesichts hoher Ausfuhrgenehmigungen selbst in der Corona-Krise und anhaltender Waffenlieferungen etwa an Länder der Jemen-Kriegsallianz und die autoritäre Türkei nicht die Rede sein. Nur ein gesetzliches Verbot von Waffenexporten kann diese verantwortungslose Waffenexportpolitik beenden“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, zur Vorstellung des Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE).

Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen

15. Dezember 202015. Dezember 2020 adminAtomwaffen, Atomwaffenverbot, Die Linke, Sevim Dagdelen

„Gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung setzt die Bundesregierung weiter auf die Drohung mit Atomwaffen und atomare Aufrüstung. Die erklärte Absage der NATO an den Verbotsvertrag ist ein Angriff auf eine historische Abrüstungsinitiative der internationalen Staatengemeinschaft hin zu einer Welt ohne Atomwaffen“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss.

27. Friedensratschlag digital am 6.12. mit über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer

7. Dezember 20208. Dezember 2020 adminFriedensratschlag

Über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich am 6. Dezember am bundesweiten Friedensratschlag, der zum 27. Mal stattfand. Auf Grund der Hygienevorschriften traf man sich im Internet. Das hatte den Vorteil, dass mehr jüngere und mehr Menschen aus dem deutschsprachigen Ausland sich zur Teilnahme entschlossen.

Rede des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann zum Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“

5. Dezember 20205. Dezember 2020 adminBerlin, DGB, Friedensbewegung, Reiner Hoffmann

5. Dezember2020, zentrale Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt Es gilt das gesprochene Wort! [ANREDE] willkommen zum bundesweiten Aktionstag unserer gemeinsamen Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“. Die aktuellen Infektionszahlen haben für uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, ob wir zu Kundgebungen und Aktionen auf der Straße aufrufen sollen.