In vielen Kommunen fanden im Dezember die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 statt. Mitglieder der DKP nutzten ihre Redezeit in den Kreistagen und Gemeinderäten, um auf den Niedergang der Kommunen,...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Der Himmel über Ostdeutschland ist tiefblau, politisch betrachtet. Denn Umfragen zufolge ist die AfD überall im Osten außer in Berlin derzeit stä...
Eine Reisegruppe der Gesellschaft für die Freundschaft zwischen den Völkern in der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Republik Viet Nam e. V. bereiste im November … Weiterlesen Q...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Das Staatswesen Israels hat die härteste Belastungsprobe in seiner Geschichte durchlaufen. Die Diagnose: Was ab den 1920er Jahren rudimentär ents...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Während Südafrika Israel wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof anklagt, phantasiert Minister Smotrich von einer Besiedlung des Gazastreifens...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Das neue Jahr wurde weltweit mit Feuerwerk und Feiern begrüßt. Aber der Schlachtenlärm und das Kriegsgetöse waren mindestens ebenso laut. An kein...
Nach der Ankündigung der Bundesregierung, Subventionen für Agrardiesel und Steuervorteile für Landwirte einzustellen, geht der Deutsche Bauernverband auf die Barrikaden. Werden die Maßnahmen nicht „er...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Am Montag feiert das Land das Ende der Diktatur von Fulgencio Batista. Jahrzehnte der US-Blockade haben den Karibikstaat nicht in die Knie gezwungen. Quelle...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Im Zuge der Haushaltskrise will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit Kürzungen beim Bürgergeld Finanzmittel im dreistelligen Millionenbereich ...
Das Bundeskabinett billigte am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ (PostModG). Tim Laumann erklärt in zwei Beiträgen, was das ne...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Der israelische Vormarsch in Gaza ist ins Stocken geraten. In der ganzen Region wächst der Widerstand gegen die Besatzungsmacht und ihre US-amerikanischen V...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Es ist fraglos ein drängendes Problem: die Migration aus amerikanischen Ländern via Mexiko in die USA. Von Jahr zu Jahr machen sich mehr Menschen...
Im neuen Jahr müssen wir dringend die Friedensbewegung stärken, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Warum das so wichtig ist, unterstreicht er mit drei Punkten: Ein Papier der Deutschen Gesellsc...
Die DKP ruft dazu auf, am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende nach Berlin zu fahren und ein Signal für Frieden und gegen die Kriegs- und Verarmungspolitik der Ampel zu … Weiterlesen Quelle: Unsere Z...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Ampelregierung genehmigt 2023 so viele Rüstungsexporte wie noch nie Quelle: junge Welt...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Alle Absichtserklärungen der Regierungsparteien für mehr Rüstungskontrolle sind Schall und Rauch: Die Bundesrepublik hat unter der Ampel mehr Waf...
Das Bundeskabinett billigte am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“. Tim Laumann erklärt in zwei Beiträgen, was das neue Postgese...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Trotz UN-Resolution bombardiert Israel den Gazastreifen unerbittlich. Die Opferzahlen steigen rasant, Netanjahu hält an Zerstörungswut fest. Quelle: junge W...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Über 20 000 Menschen wurden durch die israelische Offensive in Gaza getötet, große Teile Gazas sind völlig zerstört. Aus Benjamin Nethanjahus Sic...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Kiew feiert das Fest erstmals nach dem Kalender der westlichen Kirchen. Versprechen für Waffengeschenke gibt es reichlich. Und einen US-General. Quelle: jun...
Am Mittwoch, den 20. Dezember sind um sechs Uhr früh in Berlin acht Objekte, darunter sechs Wohnungen, von 170 Polizisten durchsucht und verwüstet worden. Die Aktion richtete sich vordergründig gegen ...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Das Positive vorweg: Die EU-Schuldenregeln sollen nach dem Willen der Finanzminister gelockert werden. Also das, was Deutschland mit strenger Han...
„Fehlartikel im Sortiment“, weil die Belegschaft streikt – obwohl ihr doch ein nicht näher benanntes „attraktives Angebot“ vorliegt? Solch dümmliche Propaganda hängt derzeit in vielen … Weiterle...
Die Zahlen sind erschreckend: Werden Polizeibeamte wegen rechtswidriger Gewaltanwendung angezeigt, müssen sie sich nur in 2 Prozent der Fälle einem gerichtlichen Strafverfahren stellen. Zu diesem R...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Nichts von dem, was das Europaparlament an Abmilderungen im neuen „Gemeinsamen Asylsystem“ der Union gefordert hatte, findet sich in ...