#CloseFactoriesNotParks

3 Wochen bezahlte Pause statt 3. Welle – Industrie und Inzidenz runterfahren! Corona 2021: Wir sind seit Monaten im Pseudolockdown. Neue Virusvarianten sind ansteckender und gefährlicher, die Zahlen sind hoch und steigen. 75.000+ Menschen sind in Deutschland an oder mit Corona gestorben. Wer ALG II bekommt hat ein doppelt so hohes Risiko wegen Corona ins Krankenhaus zu kommen. Versprechen auf mehr Lohn und Sonderzahlungen für Gesundheitspersonal wurden einfach gebrochen. Die Regierung öffnet weiter, während eine konstant große Mehrheit der Bevölkerung endlich wirksame Maßnahmen will. Regeln zu „Notbremsen“ sollen uns beschwichtigen,…

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Weltgesundheitstag: Impfpatente freigeben!

„Gesundheit ist eine Klassenfrage! Wer weniger Einkommen hat, infiziert sich leichter, das Risiko von schwerem Krankheitsverlauf und Tod sind größer. Das ist in der Bundesrepublik so. Und genauso gilt es weltweit. Deshalb unterstützt DIE LINKE die Forderung nach Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe,“ erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, anlässlich des Weltgesundheitstages 2021.

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Lebens- und Arbeitsbedingungen der Mehrheit der Menschen dringend verbessern

„Es ist nicht länger hinnehmbar, dass weniger wohlhabende Menschen früher sterben müssen. Dies gilt auch und gerade in der Pandemie. Die Bundesregierung muss den Schutz am Arbeitsplatz endlich verbindlich gesetzlich regeln und mit wirksamen Kontrollen durchsetzen“, erklärt Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Unterausschuss für Globale Gesundheit, mit Blick auf den Weltgesundheitstag am 7. April.

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Warum wir ZERO-Covid unterstützen

Debattenbeitrag des DKP-Bezirksvorstandes Schleswig-Holstein „Die Reichen müssen zahlen!“ lautet zurecht die Überschrift unseres aktuellen vom Parteivorstand veröffentlichten „Krisen-Info“. Im Aufruf von „Zero-Covid“ heißt es: „Die notwendigen Maßnahmen (zur wirksamen Bekämpfung der Pandemie) kosten viel Geld. Die Gesellschaften in Europa haben enormen Reichtum angehäuft, den sich allerdings einige wenige Vermögende angeeignet haben. Mit diesem Reichtum sind die umfassende Arbeitspause und alle solidarischen Maßnahmen problemlos finanzierbar. Darum verlangen wir die Einführung einer europaweiten Covid-Solidaritätsabgabe auf hohe Vermögen, Unternehmensgewinne, Finanztransaktionen und die höchsten Einkommen.“

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Aktionstag am 10.4.: „Drei Wochen Pause statt dritter Welle“

Ein internationales Bündnis aus verschiedenen Organisationen ruft zum Zero-Covid-Aktionstag am 10. April auf. Beteiligt sind unter anderem Gruppen aus Deutschland, Österreich, Holland, England, Dänemark, Schweden, und Kanada. Am 10.4. werden auch in mehreren Städten, darunter Berlin, München, Hamburg, und Wien Veranstaltungen stattfinden. Außerdem soll es eine Online-Demonstration geben, bei der angeleitet von einem Live-Stream und gemeinsam die Internet-Auftritte von verschiedenen Akteuren der Pandemie-Krise aufgerufen werden und dort Kommentare hinterlassen werden können.

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DKP zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel

Zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel erklärt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP: „Einen Tag nach Verkündung neuer Corona-Maßnahmen, musste Kanzlerin Merkel sie teilweise zurücknehmen. Die Maßnahmen waren chaotisch und hatten wenig mit dem Schutz der Gesundheit zu tun, die Rücknahme ist es auch. Nach dem Test-, Impf-, Impfstoff-, Bildungs- und Auszahlungschaos, nun das Ruhetagschaos.

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Merkel bittet um Verzeihung für die Eingriffe in die Profite der Konzerne

»Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler« Keine zwei Tage nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag fällt Merkel und der Regierung auf, dass die Osterruhe „in der Kürze der Zeit“ nicht umsetzbar ist. Laschet, Söder und Co. springen ihr bei, schieben Probleme bei den Lieferketten für Babynahrung vor und loben sich selbst für ihre Einsichtigkeit und Kritikfähigkeit. Wer blickt da noch durch? Und was hat Babynahrung damit zu tun? Wir haben die Ergebnisse des heutigen Treffens zusammengefasst.

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