Hennig-Wellsow und Wissler zum Koalitionsvertrag der Ampel
Heute haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE,
“Trostpflästerchen helfen nicht gegen Mietenwahnsinn”
Im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition taucht eine Reduzierung der Mieten nur am Rande auf. Dem Thema Bauen und Wohnen soll ein…
DKP zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Corona-Maßnahmen
Zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Maßnahmen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Bertelsmann-Stiftung schlägt de facto Rentenkürzung vor
Zu den Vorschlägen Bertelsmann-Stiftung zu Reformen zur Sicherung des Sozialsystems wegen der alternden Gesellschaft sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei…
Das neue Normal: Corona-Zahlen so hoch wie noch nie
Bereits im September haben wir in einer Stellungnahme zu den ab Oktober geltenden Corona-Maßnahmen darauf hingewiesen, dass diese die Verbreitung…
Hände weg von der Bahn!
FDP und Grüne fordern die Zerschlagung der Bahn. Sie wollen die Eisenbahninfrastruktur aus dem Konzern herauslösen und in eine staatliche…
Abschaffung des BMZ fatales Zeichen
Zu Presseberichten, wonach die Ampel-Parteien das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit abschaffen könnten, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Schuldenbremse: Ist das jetzt gut oder schlecht?
Die Koalitionsverhandlungen der zukünftigen „Ampel“-Koalition aus SPD, den Grünen und der FDP laufen auf Hochtouren und fast jeden Tag bekommen…
Nichts gelernt
Noch vor kurzem hätte es kaum jemand für möglich gehalten: In Deutschland hat die Zahl der Covid-Neuinfektionen einen neuen Höchststand…
Ändert das System, nicht das Klima!
Gemeinsame Erklärung der Kommunistischen Parteien Deutschlands, Luxemburgs und der Niederlande zur UNO-Klimakonferenz Der Klimawandel war in der Zeit der Corona-Pandemie…