TKP ruft auf zur Wahl der DKP

Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) hat ihre in Deutschland lebenden Mitglieder und SympathisantInnen aufgerufen, die Kandidatur der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) bei der Bundestagswahl zu unterstützen. Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf: Jetzt reichts uns aber! Während der Pandemie Rundumschutz der Monopole, Umwälzung der Last auf den Rücken der Werktätigen! Ständige Vernichtung der Arbeitsplätze, Steigende Arbeitslosigkeit und Armut! Dauerhafte Militarisierung des Landes und einer imperialistischen Kriegshetze! Und noch unzählige weitere Ausfälle dieses Systems, das durch die systemtreuen Parteien im Leben erhalten wird.

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Blockadekoalition bedroht die Versorgung in der Pflege

„Gesundheitsminister Spahn ist in seiner Unverschämtheit nicht zu übertreffen: Er blockiert eine Finanzreform für eine solide und solidarische Finanzierung der Pflege bewusst und bemängelt gleichzeitig, dass im herrschenden System die dringend nötige bessere Bezahlung der Pflegekräfte zulasten der Menschen mit Pflegebedarf geht“, empört sich Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, über die Reaktion des BMG auf die Vorschläge von Hubertus Heil, in der Pflege künftig nur noch Tariflöhne zu zahlen.

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Gastronomie und Kultur für Geimpfte öffnen

„Inzwischen sind acht Prozent der Bevölkerung voll geimpft, und die Geschwindigkeit bei den Impfungen steigt täglich. Außerdem sind mittlerweile Schnelltests flächendeckend verfügbar. Vor diesem Hintergrund fordere ich die Bundesregierung auf, Gaststätten, Hotels und Kultureinrichtungen unverzüglich ihren Betrieb wieder aufnehmen zu lassen. Voraussetzung muss sein, dass Gäste und Mitarbeitende entweder die Impfung gegen Covid-19 abgeschlossen haben oder ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorweisen können“, kommentiert Klaus Ernst, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heutige Diskussion des Corona-Kabinetts über mögliche Lockerungen…

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Aufruf der DKP zum 1. Mai: Die Krise heißt Kapitalismus

Dieser 1. Mai steht im Zeichen der Krise. Diese Krise heißt nicht Corona, sondern Kapitalismus. Die Verlierer sind die arbeitenden Menschen, denen die Krisenlasten aufgebürdet werden, während die großen Konzerne Dividenden an ihre Aktionäre auszahlen. Es sind die gleichen Konzerne, die massenhaft Arbeitsplätze vernichten und ihre Personalkosten über die Sozialkassen durch Kurzarbeit finanzieren. Die Corona-Politik der Bundesregierung orientiert sich in erster Linie an ihren Interessen.

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Ausgangssperren sind weder sinnvoll noch wirksam

„Mit der Ankündigung der Ausgangssperren hat sich die Bundesregierung in eine Sackgasse manövriert. Sie will das jetzt gegen Recht und Verstand durchsetzen. Das hat auch den Hintergrund, dass sie die Wirtschaft nur mit Samthandschuhen anfasst und dafür lieber knallharte Einschränkungen im privaten Bereich schafft, statt Homeoffice und Testungen in Betrieben glasklar vorzuschreiben“, kommentiert Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den heutigen Beschluss der Koalition im Rahmen der Abschlussberatung des 4. Bevölkerungsschutzgesetzes im Ausschuss für Gesundheit.

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