Überlastete Gesundheitsämter: Viel zu wenig, Viel zu spät
Gesundheitsminister Spahn nennt sie das „Herzstück der Pandemiebekämpfung“: die deutschen Gesundheitsämter.
Opposition
Arbeitsmarkt regulieren statt deregulieren, um Beschäftigte vor den Auswirkungen der Pandemie zu schützen
„Nicht nur die soziale Schieflage der aktuellen Corona-Politik sondern auch die verfehlte Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre spiegeln sich im Armutsbericht“, kommentiert Susanne Ferschl, […]
Eine sichere Bahn für alle, nicht nur für Ministeriumsangestellte
„Für jede Ministerin und jeden Minister in der Bundesregierung muss die Fürsorgepflicht für die Bevölkerung an erster Stelle stehen, weit vor den eigenen Interessen. Dieses […]
Rosa-Luxemburg-Konferenz im Livestream
Die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ findet in diesem Jahr coronabedingt im Internet statt. Am Samstag, den 9. Januar 2021, ist die Konferenz komplett mit […]
Sofortmaßnahmen für untere Einkommensgruppen zwingend nötig
„Untere Einkommensgruppen müssen zwingend finanziell gestärkt und hohe Vermögen zur Bewältigung der finanziellen Lasten der Corona-Krise herangezogen werden. Nur so schafft man Gerechtigkeit und sorgt […]
Video: DKP zur Reform des Infektionsschutzgesetzes
Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist im Bundestag beschlossen worden. Doch die vorherrschende Kritik, dass das Parlament entmachtet wird, geht nicht weit genug. Beim Staat, den […]
Die PARTEI zieht in den Bundestag ein
Endlich etwas Seriosität im Deutschen Bundestag: Die »Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative«, besser bekannt als »Die PARTEI«, ist künftig in der […]
Friedensbewegung vor großen Herausforderungen
Von Horst Trapp und Reiner Braun Es geht bei der Erinnerung an den Krefelder Appell nur am Rande um Nostalgie. Es geht um das Nachvollziehen […]
Lager Vathy auf Samos auflösen!
„Es macht mich wütend, dass es Feuer und Erdbeben braucht, damit die Öffentlichkeit die Not der Schutzsuchenden in dem achtfach überbelegten Lager Vathy auf Samos […]
Ex-Sprecherin von „Ende Gelände“ will in den Bundestag
Kathrin Henneberger, ehemalige Sprecherin des Bündnisses Ende Gelände, möchte für die Grünen in den Bundestag einziehen. Am Freitag hat sie ihre Bewerbung bei zwei Kreisverbänden […]