Übernommen von SDAJ: Die Wehrpflicht soll wieder eingeführt werden, da sind sich alle großen Parteien einig. Die AfD beantragte dies bereits 2020, die CDU forderte vor einem Jahr auf ihrem Parteitag d...
Übernommen von Unsere Zeit: Parallel zum „Elbe-Day“ der Stadt Torgau organisiert die DKP als Anmelder seit 2018 den Tag der Begegnung am Brückenkopf in Torgau, als Demonstration für Frieden und Völker...
Übernommen von nd: Der Linke-Politiker Bodo Ramelow hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD wegen der Vernachlässigung ostdeutscher Themen scharf kritisiert. Er empfinde es als bitter, „dass...
Übernommen von Die Linke: Der wahrscheinlich zukünftige Bundeskanzler Friedrich Merz hat erneut deutlich gemacht, dass er sich für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine einsetzt. D...
Übernommen von DiEM25: Statement zum Koalitionsvertrag 2025 vom Koordinationsteam für MERA25 und DiEM25 in Deutschland SPD und Union (CDU/CSU) haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der die ...
Übernommen von DiEM25: «Einem Enkel einer Holocaust-Überlebenden das Wort zu versagen, das ist wirklich das Schlimmste, was ich in 25 Jahren Gedenkstättenarbeit erlebt habe.» – Jens-Christian Wagner, ...
Übernommen von Unsere Zeit: Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Nachdem mit den alten Bundestags...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: 45 Tage nach den vorgezogenen Bundestagswahlen steht nun fest: CDU/CSU und SPD bilden erneut eine Große Koalition – die fünfte ihrer Art seit dem Zweiten Weltkrieg. ...
Übernommen von Die Linke: SPD und Union wollen kein Klimageld an die Bürger auszahlen und stattdessen die Stromsteuer senken. Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer der Linken, kritisiert das als Umverte...
Übernommen von nd: Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl und erst recht nach der jüngsten Umfrage, die die AfD vor der Union sieht, ist klar, dass diese Koalition daran gemessen wird, ob sie den Aufsti...
Übernommen von Die Linke: Zur Forderung des SPD-Wirtschaftsforums nach Steuersenkungen für Unternehmen erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner: »Die Präsidentin des SPD-Wirtscha...
Übernommen von DKP Bayern: Das Münchner Friedensbündnis ruft auf zum Ostermarsch am Samstag, 19. April 2025: „Wir leben weltweit im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefah...
Übernommen von Unsere Zeit: Die DKP ruft dazu auf, in der Solidarität mit dem palästinensischen Volk nicht nachzulassen und sammelt Spenden für ein medizinisches Projekt. In seinem Referat auf der 11....
Übernommen von DiEM25: Am 2. April 2025 erklärte Donald Trump in gewohnt chauvinistischer Manier den sogenannten „Liberation Day“ – und verhängte aggressive Strafzölle gegen Länder auf der ganzen Welt...
Übernommen von Die Linke: Laut Deutschlandtrend sprechen sich fast 70 Prozent der Bundesbürger für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer aus, während die klammen Kommunen nicht mehr wissen, wie sie...
Übernommen von Die Linke: Wie das Statistische Bundesamt meldet, hat die deutsche Industrie im vergangenen Jahr Zehntausende Stellen abgebaut. Angesichts dieser Entwicklung fordert Ines Schwerdtner, V...
Übernommen von DiEM25: Statement des Koordinationsteams für MERA25 und DiEM25 in Deutschland Der Berliner Senat versucht derzeit, vier internationale Einwohner:innen – Cooper Longbottom, Kasia Wlaszcz...
Übernommen von Die Linke: Zu dem Vorstoß der Union, die Anzahl der Beitragsjahre für das volle Rentenniveau von 45 auf 47 Jahre zu erhöhen, meint Ines Schwerdtner, Ko-Vorsitzende der Partei Die Linke:...
Übernommen von Unsere Zeit: Ständig steigender Arbeitsdruck, Flexibilisierung, Befristungen nehmen zu: Die Arbeitsbedingungen bei der Deutschen Post AG werden stetig verschärft. Die Möglichkeiten der ...
Übernommen von Die Linke: Angesichts der neuesten Inflationszahlen des Statistischen Bundesamtes fordert Jan van Aken, Ko-Vorsitzender der Partei Die Linke, von Union und SPD entschlossene Maßnahmen g...
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Arbeitszeitdebatte In der vergangenen Woche wurden Dokumente geleakt, in denen SPD, CDU und CSU den Stand ihrer Koalitionsverhandlungen festhal...
Übernommen von DKP Bayern: Am 29. März fand eine Kundgebung der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) auf dem Odeonsplatz statt. Hier ein paar Eindrücke und das Grußwort der DKP München. Quelle: DKP...
Übernommen von DIDF: Nachdem am 19. März über 100 Politiker, Kulturschaffende und Journalisten in der Türkei verhaftet worden sind, ist eine Welle der Solidarität aus der Bevölkerung ausgebrochen. Hun...
Übernommen von Die Linke: Gerhard Trabert wurde bei der Bundestagswahl in den Bundestag gewählt. Im Vorfeld der Wahl erlitt er mehrere Schlaganfälle. Bis heute ist eine gesicherte Prognose zu seiner g...
Übernommen von Die Linke: Je mehr über die Koalitionsverhandlungen bekannt wird, desto klarer wird, dass Union und SPD keine Lösungen für die echten Probleme der Menschen haben, meint Jan van Aken, Ko...