Übernommen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB): Am Mittwoch beraten die Minister*innen der Bundesländer mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über die Krankenhausreform. Bund und Länder müss...
Übernommen von sdaj.org: Vor Kurzem ist öffentlich geworden, dass der lateinamerikanische Staat Nicaragua Klage gegen die BRD vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eingereicht hat. Ins...
Übernommen von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG: EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft [Newsroom] PDF Download Gemeinsame Pressemitteilung von Arbeiterwohlfahrt, Deutschem Caritasverband,...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Wohlfahrts- und Sozialverbände fordern mit Gewerkschaften sozial gerechte Mobilitätspolitik von Bund und Ländern Quelle: ver.di – Ve...
Übernommen von sdaj.org: Gestern hat die Berliner Polizei den Palästina-Kongress gestürmt, den Strom gekappt und mit behelmten Einsatzkräften den Kongress beendet, um den Videobeitrag eines Referenten...
Übernommen von sdaj.org: Durch die EU kommen wir in den Genuss der vier Europäischen Grundfreiheiten. Freier Verkehr für Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Davon profitieren wir, wenn wir ...
Übernommen von sdaj.org: Vergangenen Donnerstag haben sich die Beschäftigten in der Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Nachverkehr (TVN) in NRW mit 97 % für den unbefristeten Streik ausgesprochen...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin rät eindeutig zur Straffreiheit für Schwangerschaftsabbrüche. Doch die Ampel ver...
Übernommen von: Die Linke Zur Einigung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auf die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes meint Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Wer in Deutschland ungewollt schwanger ist und abtreiben möchte, begeht eine Straftat. Das sieht der Paragraf 218 im Strafgesetzbuch vor. Unter g...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Das Tarifangebot für 2025 soll nur unter dem Vorbehalt einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags gelten. Quelle: ver.di – Vereinte Dienstl...
Tausendmal ist nichts passiert. Tausendmal hat Israel Syrien angegriffen, hat Flughäfen und Forschungseinrichtungen zerstört, syrisches Militär und Wohnhäuser bombardiert, immer wieder unter dem Vorwa...
Am Mittwoch vergangener Woche stand der Kriegsgegner Kay Strathus in Düsseldorf vor Gericht. Ihm wurde ein Verstoß gegen Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs (Billigung von Straftaten) … Weiterlese...
Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf R...
Am 6. April hat die Marx-Engels-Stiftung in Wuppertal eine Veranstaltung zum Thema „Faschismusgefahr und AfD“ durchgeführt. 40 Teilnehmer waren gekommen, um sich darüber zu verständigen: … Weite...
Übernommen von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG: EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft [Newsroom] Die Verkehrswende ist notwendig, aber sie erfordert eine koordinierte Anstrengung von Pol...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: ver.di fordert bei einer Laufzeit von zwölf Monaten 15,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 600 Euro, sowie die Anhebung der Ausbildungs...
Übernommen von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG: EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft [Newsroom] „Die Mobilitätswende wird nur gelingen, wenn alle mitmachen (können)“ Bündnis „Sozialvert...
Sehr geehrter Herr Minister Dr. Wissing, sehr geehrter Herr Staatssekretär Theurer, Am heutigen Montag hat der Expert*innenrat für Klimafragen seinen Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhaus...
War’s das jetzt? Noch während Raketen gen Israel flogen, erklärte das iranische Regime, dass der Vergeltung für den Angriff auf das iranische Konsulat in Damaskus damit Genüge getan sei – ...
Übernommen von: Die Linke Angesichts des iranischen Angriffs auf Israel in der vergangenen Nacht erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan: „Wir verurt...
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen den Völkermord in ...
Übernommen von Bundesausschuss Friedensratschlag: Der vom 12.-14.4. geplante Palästina-Kongress in Berlin unter dem Motto: „Wir klagen an“ wurde nach im Vorfeld bereits stattgefundenen massiven Diffam...
Übernommen von: Die Linke Mit Blick auf die von Verkehrsminister Volker Wissing angestoßene Debatte um Fahrverbote zur Erfüllung der Klimaziele als Druckmittel zur weiteren Aufweichung des Klimaschutz...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Berlin. Die mediale Hetzkampagne gegen den sogenannten Palästina-Kongress, der am Freitag, den 12. April, in Berlin begann, startete schon Monate zuvor. Die organisi...