Übernommen von: Die Linke 14 Bundesländer haben sich auf gemeinsame Standards für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber geeinigt. Das ist keine gute Nachricht für die deutsche Asylpolitik, meint J...
Übernommen von: Die Linke Zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für ein Transparenzregister bei Krankenhäusern meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Laut...
Übernommen von: Die Linke Die Verschleppung des Netzausbaus und die damit einhergehende Verzögerung bei der Energiewende kostet Milliarden, die sich auf die Strompreise auswirken werden. Dazu erklärt ...
Übernommen von: Die Linke Nach den Vorwürfen gegen Mitarbeiter des Hilfswerk UNRWA im Gaza-Streifen sollen nun Hilfsgelder gestoppt werden. Dazu erklärt Wulf Gallert, Vorsitzender der Internationalen ...
Übernommen von: Die Linke Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Anlässlich des Jahrestages der Befreiung erklären Janine Wissler und Martin Sc...
Übernommen von: Die Linke Am 12. Februar verhandelt ein oberes Gericht in Malis Hauptstadt Bamako über das Verbot der Partei SADI. Dazu erklärt Wulf Gallert, Vorsitzender der Internationalen Kommissio...
Übernommen von: Die Linke Zur Debatte um den aktuellen GDL-Streik sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke: „Die Bahnchefs haben sich gerade im Dezember mal eben fünf Millionen Euro a...
Übernommen von: Die Linke Angesichts der Hinrichtung von Mohammad Ghobadlous durch das iranische Regime bekräftigt die Linken-Vorsitzende Janine Wissler ihre Forderung nach einem Abschiebeverbot in de...
Übernommen von: Die Linke Zur Meldung, wonach AfD-Chefin Alice Weidel ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Deutschlands nach Brexit-Vorbild befürwortet, meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der ...
Übernommen von: Die Linke Zur heutigen Einigung der Regierungsparteien auf Verschärfungen bei den Bürgergeld-Sanktionen meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Ampel scheut vor ke...
Übernommen von: Die Linke Zu den neuen Enthüllungen von Correctiv sagt Ates Gürpinar, Stellv. Vorsitzender der Partei Die Linke und kommissarischer Bundesgeschäftsführer: „Die neuen Enthüllungen...
Übernommen von: Die Linke Zur heutigen Abstimmung über das sog. „Rückführungsverbesserungsgesetz“ sagt Katina Schubert, stellvertretende Parteivorsitzende und kommissarische Bundesgeschäft...
Übernommen von: Die Linke Die Partei Die Linke positioniert sich klar gegen die erstarkende AfD und ruft zum entschiedenen Protest gegen rechte Strukturen auf. Dazu erklärt die Bundesgeschäftsführerin...
Übernommen von: Die Linke Jens Spahn (CDU) will eine Änderung des Grundgesetzes, um schärfere Sanktionen beim Bürgergeld durchzusetzen, insbesondere bei den durch die Ewigkeitsklausel geschützten Arti...
Übernommen von: Die Linke Die Bundesregierung will trotz selbst auferlegtem Sparzwang für 200 Millionen Euro drei neue Luxus-Hubschrauber für u.a. den Bundeskanzler anschaffen. Dazu erklärt die Vorsit...
Übernommen von: Die Linke Zur Entscheidung der Bundesregierung, ihr Veto gegen den Export von Eurofighter-Kampfflugzeugen nach Saudi-Arabien zurückzuziehen, sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei...
Übernommen von: Die Linke Die Schuldenbremse muss zur Bewältigung der Hochwasserschäden ausgesetzt werden Angesichts der Forderung des haushaltspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dennis...
Übernommen von: Die Linke Die Reformpläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum Bürgergeld werden von der Partei Die Linke scharf kritisiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, M...
Übernommen von: Die Linke Zu den Angriffen der türkischen Armee auf Ziele in Rojava über die Weihnachtstage sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Angriffe der türkischen Armee ge...
Übernommen von: Die Linke Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke, hält ein Grunderbe für eine ‚charmante Idee‘, die dazu beitragen kann, die ungerechte Verteilung von Vermöge...
Übernommen von: Die Linke Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, stellt sich an die Seite der Beschäftigten im Einzelhandel und unterstützt die angekündigten Streiks in der Zeit des Wei...
Übernommen von: Die Linke Die EU-Strommarktreform beseitigt das Grundproblem nicht, dass teure Gaskraftwerke den Preis bestimmen und damit Klimakillern wie Kohle weiter dicke Übergewinne garantieren. ...
Übernommen von: Die Linke Warum streicht die Ampel ausgerechnet den Bürgergeld-Bonus für Menschen, die eine Fortbildung absolvieren. Die Ampel ist eine Regierung der gebrochenen Versprechen. Zu den he...
Übernommen von: Die Linke Die Kritik aus der EU an der Blockadehaltung der Fossil-Staaten ist aber verlogen. Deutschland und die EU-Staaten tun selbst zu wenig, um den schnellen Ausstieg aus den fossi...
Übernommen von: Die Linke Der europäische Gewerkschaftsbund ruft für morgen, den 12. Dezember, zu einer Demonstration nach Brüssel, um gegen die Wiedereinsetzung des sogenannten Stabilitätspaktes zu p...