Übernommen von: DIE LINKE. Özdemirs großspurigen Ankündigungen, endlich „mehr Tierwohl“ in deutschen Ställen durchzusetzen, werden wohl keine Taten folgen. Das Ende des „Kompetenzne...
Die Deutsche Kommunistische Partei protestiert scharf gegen die Angriffe des venezolanischen Staates unter Präsident Nicolas Maduro auf die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV). Der Oberste Gerichts...
Übernommen von DKP Mecklenburg-Vorpommern: Die DKP Rostock verurteilt die Pläne der Bundeswehr und der NATO, in Warnemünde Kriegsgerät zu lagern. Diese Vorstöße werden von uns wie der Friedensbewegung...
Übernommen von: DIE LINKE. Auf der Raststätte Gräfenhausen streiken erneut LKW-Fahrer aus Georgien, die bei der polnischen Firma Mazur beschäftigt sind und denen Gehälter vorenthalten werden. Sie werd...
Übernommen von DKP Saarland: Sahra Wagenknecht hat ein Interview gegeben, in dem sie erste inhaltliche Positionierungen ihrer möglichen neuen Partei vorstellt. Katja Richter hat es für uns analysiert....
Übernommen von: DIE LINKE. Zu der heute vorgestellten China-Strategie der Bundesrepublik erklärt Wulf Gallert aus dem Vorstand der Partei DIE LINKE: »Die China-Strategie der Bundesrepublik ist vor all...
Übernommen von: DIE LINKE. Zum Vorhaben der Ampel vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel, nun nach NATO-Vorgabe 2 % des BIP in Rüstung zu investieren, und der Umfrage von YouGov sagt Daphne Weber, aus dem...
Ein Wochenende mit einem umfangreichen Diskussionsprogramm, ein Wiedersehen mit alten Freunden, Fragen und Antworten, Austausch von Erfahrungen, Berichte über Erfolge und Mißerfolge – das war die Drei...
Übernommen von DKP Berlin: Am kommenden Dienstag, 11. Juli, wollen die Contras ab 10 Uhr mit bis zu 40 Personen vor die kubanische Botschaft in Berlin ziehen Zeigen wir unsere Solidarität mit dem sozi...
Übernommen von sdaj.org: Freiheit und Sicherheit für unsere Genossen – Stoppt die Ermordung der Brüder Kononovich in der Ukraine! Erneut erreichen uns, über die internationale Dachorganisationen der a...
Übernommen von DKP Bayern: Der zuständige Kultusminister Piazolo würde das so selbstverständlich nie sagen, aber er will die Erbschaftssteuer beseitigen, wodurch sein Etat weiter schrumpfen würde. Mom...
Übernommen von sdaj.org: Heute hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2024 und den Finanzplan bis 2027 beschlossen. Ziel der Bundesregierung: Sparen. Insgesamt 30 Milliarden Euro wenig...
Übernommen von: DIE LINKE. Zu Medienberichten, nach denen die USA planen, der Ukraine Streumunition zu liefern, sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: „Die Verteidigung gegen ei...
Übernommen von DKP Bayern: Ende 2021 haben SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: „Wir wollen die illegalen Zurückweisungen und das Leid an den Außengrenzen beenden. […] Der Asylan...
Übernommen von: DIE LINKE. Anlässlich der Erhöhung des Pflegebeitrags zum 1. Juli fordert Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, einen grundlegenden Systemwechsel: Der Pflegebeitrag steigt ...
Zum ersten Mal in der Bundesrepublik wurde ein AfD-Kandidat als Landrat und somit an die Spitze eines kommunalpolitischen Amtes gewählt. Robert Sesselmann (AfD) konnte bei der Stichwahl die Mehrheit d...
Übernommen von sdaj.org: Im Folgenden wollen wir, eine von uns unterzeichnete, internationale Erklärung zur Solidarität mit der Kommunistischen Partei aus Venezuela (PCV) und dem Kommunistischen Jugen...
Übernommen von DKP Bayern: Es ist ein leeres Gerede der Bosse von der Wertschätzung der Eisenbahner in dieser Tarifrunde. Der Mindestlohn als eine Kernforderung der EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerks...
Die Abschaffung des Rechts auf Asyl ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Die EU-Innenminister, die sich am 8. und 9. Juni getroffen haben, haben mit ihrer Vereinbarung zur Fluchtpolitik die Tü...
Übernommen von sdaj.org: An drei Tagen feierten über 3000 Besucherinnen und Besucher gemeinsam, diskutierten über aktuelle politische Fragen und tankten Kraft für die kommenden Klassekämpfe. Am Sonnta...
Übernommen von: DIE LINKE. Anlässlich des 30. Jahrestags der Mordanschläge von Solingen wird Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, am 29. Mai nach Solingen reisen und dort an der zentralen...
Übernommen von: DIE LINKE. Angesichts der Zahlen zur sozialen Lage der Studierenden des Deutschen Studierendenwerks fordert Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die Zahlen des Studentenw...
Übernommen von sdaj.org: Wenn sich vom 19. bis zum 21. Mai in Hiroshima die sieben selbsternannten bedeutendsten Industrienationen des Westens zum G7-Gipfel treffen, wird wieder die angestrebte Isolat...
Übernommen von DKP Schleswig-Holstein: Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir möchten euch unsere volle Solidarität für euren Arbeitskampf übermitteln! Mit eurer Forderung von einem Mindestbetrag von 650...