Abschaffung des BMZ fatales Zeichen
Zu Presseberichten, wonach die Ampel-Parteien das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit abschaffen könnten, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Opposition
Schuldenbremse: Ist das jetzt gut oder schlecht?
Die Koalitionsverhandlungen der zukünftigen „Ampel“-Koalition aus SPD, den Grünen und der FDP laufen auf Hochtouren und fast jeden Tag bekommen wir neue Nachrichten aus den […]
Nichts gelernt
Noch vor kurzem hätte es kaum jemand für möglich gehalten: In Deutschland hat die Zahl der Covid-Neuinfektionen einen neuen Höchststand erreicht. Spätestens jetzt müssten die […]
Ändert das System, nicht das Klima!
Gemeinsame Erklärung der Kommunistischen Parteien Deutschlands, Luxemburgs und der Niederlande zur UNO-Klimakonferenz Der Klimawandel war in der Zeit der Corona-Pandemie weitgehend aus dem Blick der […]
Aufarbeitung! Entschuldigung! Rehabilitierung! Entschädigung!
Die Initiativgruppe gegen die Berufsverbote veranstaltete vergangenen Donnerstag eine Kundgebung in Heidelberg. Der Anlass war der 50. des sogenannten Radikalenerlasses. DGB, VVN-BdA, die Partei „Die […]
Corona-Intensivpflege: Wir brauchen einen Kurswechsel!
Statt den Krankenhäusern vor allem aufwendige Operationen lukrativ zu vergüten, muss in der Krankenhausfinanzierung gute Pflege ganz oben auf die Liste.
Null Toleranz für die Ampel
Es wird kalt in Deutschland. Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiepreise müssen sich viele Menschen im Winter fragen, ob sie lieber frieren oder hungern „wollen“. Am […]
Solidarisch geht anders!
Nach mehreren erfolgreichen Blockadeaktionen unter anderem von Fridays for Future, dem Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn, Extinction Rebellion sowie Ende Gelände gingen heute im Rahmen […]
Manifestation gegen den Krieg: 27. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz am 8. Januar 2022
Trotz pandemiebedingter Unsicherheiten steht nun fest: Die nächste Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz wird am 8. Januar 2022 als Präsenzveranstaltung in Berlin stattfinden. Dies meldet die in Berlin […]
Mietenstopp muss in den Koalitionsvertrag
Kampagne Mietenstopp stellt fünf Forderungen an die neue Bundesregierung – vier Meter hohe Mietenstopp-Hand vor Bundestag Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für […]