Deutsche Bank aufspalten
„Das Problem der Deutschen Bank ist nicht allein die Führung, sondern das Geschäftsmodell. Die Deutsche Bank ist laut dem IWF immer noch die gefährlichste Bank […]
Seehofer paart rassistische mit sozialer Ausgrenzung
„Seehofer gelingt es, eine ohnehin schon fürchterliche Entscheidung noch weiter zu verschlimmern“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, Pressemeldungen zum Entwurf […]
Schwarzfahren endlich entkriminalisieren
„Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung prüft, den irrsinnigen Straftatbestand des Schwarzfahrens endlich abzuschaffen. Dem Bundestag liegt ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE […]
Humanitäre Bleiberechtsregelung statt Abschiebungs-Debatte
„Statt immer weiter über eine Verschärfung der ohnehin rigiden Abschiebungspolitik zu debattieren, müssen endlich humanitäre Bleibeperspektiven für geduldete Geflüchtete eröffnet werden“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische […]
Seehofers Frontalangriff auf EU-Bürgerrechte
„Während man die Forderungen des Bundesinnenministers Seehofer nach unbefristeten Grenzkontrollen als rechtswidrigen Unfug im Rahmen des bayrischen Wahlkampfgetöses abtun kann, stellt die Unterstützung dieser Forderungen […]
Dialog auf Augenhöhe statt Stimmungsmache gegen den Islam
„So ein Innenminister gehört nicht zu einem religiös und weltanschaulich vielfältigem Land“, erklärt Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, zu dem BILD-Interview, in […]
Grußwort von Ulrich Schneider, VVN-BdA, an den DKP-Parteitag
Wir dokumentieren das Grußwort von Ulrich Schneider von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) auf dem 22. Parteitag der DKP. […]
Grußwort von Reiner Braun, Abrüsten statt Aufrüsten, beim 22. DKP-Parteitag
Wir dokumetieren das Grußwort von Reiner Braun von der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ auf dem 22. Parteitag der DKP. Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, die Zeitung […]
Gute Nachricht für Europa?
Es sei eine »gute Nachricht für Europa«, ließ der französische Präsident verlauten, nachdem bekanntgeworden war, daß die Mitglieder der SPD mehrheitlich für die Bildung einer […]
Offene Diskussion, gemeinsame Aktion
DKP will für Abrüstung aktiv werden, orientiert auf fortschrittliche Wende und bestätigt Vorsitzende Die Delegierten des DKP-Parteitages haben am Wochenende beschlossen, dass die Partei im […]