Kein Frieden mit der EU

Die DKP kandidiert zu den EU-Wahlen, die am 26. Mai kommenden Jahres stattfinden. An diesem Wochenende wird die Partei in Kiel auf einer Bundesmitgliederversammlung ihre Bundesliste aufstellen. Mehr als 30 Kandidatinnen und Kandidaten wurden dafür aus den Gliederungen der DKP vorgeschlagen.

Der Wahlkampf der Kommunisten wird sich an ihrem Sofortprogramm „Für Frieden, Arbeit, Solidarität“ orientieren und die Verursacher von Krieg, Flucht und Armut ins Visier nehmen. Zu ihnen gehört nicht zuletzt die von Deutschland und Frankreich dominierte EU – sei es durch Sanktionen gegen Syrien, Kriegseinsätze in Mali und die Ausplünderung afrikanischer Staaten oder Waffenexporte in den Nahen Osten. Es gibt keinen Frieden mit der EU.

Die DKP wird in erster Linie einen Friedenswahlkampf führen, der an die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ anknüpft. Das heißt, die DKP wird weiter über das Vorhaben der Regierung aufklären, den deutschen Rüstungshaushalt auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu verdoppeln, um der dadurch wachsenden Gefahr eines großen Krieges etwas entgegenzusetzen.

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