Der Kreislauf von Zerstören und Aufbauen
Diese Woche verkündete die UNO nach ihrer »Geberkonferenz« für den Jemen, insgesamt 2,3 Milliarden Euro von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt zu bekommen. Auch Luxemburg […]
Naher und Mittlerer Osten
Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz stoppen
„Es ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten, wenn Bundesaußenminister Heiko Maas sich und die UNO für Hilfsgelder in Höhe von 100 Millionen Euro für Jemen […]
Keine Waffen an Saudi-Arabien
„Sollen Menschenrechte und Humanität nicht total zur Floskel verkommen, muss die Bundesregierung den Rüstungsexportstopp an die Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien aufrechterhalten und sich auch bei den europäischen […]
Waffenlieferungen für den Jemenkrieg stoppen
„Es ist eine moralische Bankrotterklärung, dass die Bundesregierung entgegen allen Beteuerungen weiter Waffen an Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt und liefert, die im […]
KurdInnen in Deutschland im unbefristeten Hungerstreik
Dem am 7. November in Diyarbakir begonnene Hungerstreik der kurdischen Politikerin Leyla Güven haben sich hunderte Aktivist*innen aus der Türkei und Kurdistan, sowie aus anderen […]
Afghanistan: Sicherheitslage realistisch bewerten
PRO ASYL: 6 von 10 BAMF-Ablehnungen zu Afghanistan werden von Gerichten kassiert Die Bundesregierung darf die Lage in Afghanistan nicht weiter schönreden. Eine von PRO […]
PRO ASYL: Bundesregierung setzt Menschenleben aufs Spiel
Am heutigen Dienstag ist der mittlerweile 20. Sammelabschiebeflieger in Kabul gelandet. Trotz katastrophaler Sicherheitslage im Land forciert die Bundesregierungen weiter Abschiebungen in das Kriegsgebiet und […]
Erneuten Völkerrechtsbruch der Türkei in Syrien verhindern
„Die Bundesregierung darf einem weiteren drohenden Einmarsch der Türkei in Syrien nicht stillschweigend entgegensehen und muss einem erneuten Völkerrechtsbruch des Erdogan-Regimes jetzt entschieden Einhalt gebieten“, […]
Im Krieg stirbt immer als erstes die Wahrheit
Anders Koustrup Kærgaard (46) kam mit einer post-traumatischen Belastungsstörung aus dem Irak-Krieg zurück. Er wurde zum Whistleblower und setzt sich heute für die Rechte der […]
KP Spaniens: Wir feiern den Rückzug der USA aus Syrien – Ein neuer Triumph des syrischen Volkes
Die Kommunistische Partei Spaniens feiert die Ankündigung des Abzuges von US-Truppen aus Syrien – innerhalb von drei Monaten – als Triumph des syrischen Volkes, obwohl […]