Das neuartige Corona-Virus wird nicht nur zur Imagepflege der Bundeswehr ausgenutzt. Der Bundestag hat aus Angst vor einer möglichen Beschlussunfähigkeit durch Quarantänefälle Abstimmungen über Mandat...
Eine Lehre aus dem Nationalsozialismus war, dass die Bundeswehr keine hoheitsstaatlichen Aufgaben im Inland übernehmen darf. Im Schatten der Coronakrise droht dieses Tabu gebrochen zu werden, warnt di...
Nach der Absage von „Defender Europe 2020“ will die Friedensbewegung die Atempause nutzen, um effektiver und intensiver Widerstand bei kommenden Manövern zu leisten. Die Provokationen gegen Russland s...
„Angesichts der Corona-Pandemie muss die NATO ihr Aufrüstungsprogramm sofort stoppen. Die geplanten Mehrausgaben der 29 NATO-Staaten in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2024 müssen kompl...
Veranstaltungen werden abgesagt. Menschen in Quarantäne gebracht. Krankenhäuser bereiten sich auf die Aufnahme größerer Patientengruppen vor. Selbst das allseits beliebte Kicken findet bald vor leeren...
Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, fordert auch mit Blick auf die Ausbreitung des Coronavirus Covid-19, das geplante NATO-Großmanöver Defender 2020 abzusagen. „...
Dr. Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur humanitären und rechtlichen Unterstützung (GRH) und Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV), warnte in seinem Grußwort an den 2...
Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat einen Aufruf gegen das „DEFENDER 2020“-Manöver der NATO in Europa beschlossen. Die NATO plant im April und Mai 2020 eines der größten Manöver v...
Seit das deutsche Militär großflächig im öffentlichen Raum mit Werbeplakaten Nachwuchs sucht, bekommt sie auch Gegenwind: Vor allem in Berlin werden die Plakate immer wieder satirisch abgeändert. Gege...
Lassen wir einmal ein paar Eindrücke von der Münchner »Sicherheitskonferenz« Revue passieren, vor allem solche, die es in die Schlagzeilen geschafft haben. Da festigt sich der Eindruck, daß es in dies...
„Das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen sind kein Vorrecht der Industrieländer und der sogenannten ‚westlichen‘ Welt, nein!“ hieß es in der Eröffnungsansprache des Aktionsbündnisses geg...
Tausende Menschen haben am Samstag in München gegen die an diesem Wochenende stattfindende »Sicherheitskonferenz« demonstriert. In Medien war von 3000 Menschen die Rede, andere Schätzungen gingen soga...
„Die Weltlage ist sehr gefährlich, da hat der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger zweifelsohne Recht, aber daran hat die NATO mit ihrer Regime-Change-Politik im Nahen und Mittl...
„Der globale Westen hat zur Kenntnis genommen, dass die Zeiten der absoluten westlichen Hegemonie allmählich vorbei sind. Mit dem Wunsch, die Uhr doch noch einmal zurückzudrehen, treffen sich die vorr...
Am Wochenende treffen sich in München erneut die NATO-Kriegstreiber zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. DKP und SDAJ rufen zur Demonstration gegen die Kriegstreibertreffen und zur Teilnah...
In den Gewerkschaften nimmt der Widerstand gegen das Kriegsmanöver “Defender 2020” Fahrt auf. Die Eisenbahnergewerkschaft EVG (Berlin) hat einen Beschluss dazu gefasst, den wir an dieser Stelle dokume...
„Die Mittel, die von der Bundesregierung in die Verlängerung der Bundeswehr-Mandate gesteckt werden, müssen in zivile Friedens- und Wiederaufbauprogramme investiert werden. DIE LINKE lehnt die Militär...
In einem Jahr – am 5. Februar 2021 – läuft der „New START“-Vertrag zwischen Russland und den USA aus: Der Vertrag begrenzt die Zahl strategischer Atomwaffen beider Seiten. Es droht ein neues atomares ...
„Die Forderung nach einer atomaren Bewaffnung Deutschlands im Verbund mit Paris ist gefährlicher Unsinn. Wer Deutschland zur Atommacht machen will, bricht den Atomwaffensperrvertrag und stellt sich in...
„Es ist schäbig und geschichtsvergessen, unmittelbar nach dem internationalen Gedenken anlässlich der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren mit Verweis auf den H...
Zur Vorbereitung des diesjährigen Ostermarsches Rhein Ruhr tagte die Friedensversammlung mit Vertretern der Friedensforen aus verschiedenen Städten, der DFG/VK und der VVN-BdA am 18. Januar 2020 im ne...
Für Samstag, 11. Januar 2020, 11, Uhr rufen Friedensinitiativen zu einer Demonstration „Kein Krieg zwischen den USA und dem Iran!“ vor der US-Botschaft in Berlin am Brandenburger Tor auf Die ärztliche...
„Die Drohung von US-Präsident Donald Trump mit Kriegsverbrechen gegen den Iran vorzugehen, verstößt gegen das absolute Gewaltverbot in der UN-Charta. Diese verantwortungslose Eskalation der US-Adminis...
„Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Minister Peter Altmaier haben die größten Steigerungen der Waffenexporte in der Geschichte der Bundesrepublik zu verantworten. Diese dramatischen Zahlen ze...
„Die Herstellung und der Export von Waffen durch die baden-württembergische Todesschmiede Heckler & Koch führt weltweit zu Menschenrechtsverletzungen. Daran wird das Geschacher um Posten und Mehrh...