Tausende waren am Wochenende für den Frieden auf der Straße und forderten „abrüsten statt aufrüsten!“. Die Ostermärsche der Friedensbewegung sind in diesem Jahr w...
In über 90 Städten fanden über die Ostertage Demonstrationen, Proteste und Mahnwachen der Friedensbewegung statt. Mehrere zehntausend Menschen gingen auf die Straße. Am vergangene...
Tausende Menschen haben sich bereits an den diesjährigen Ostermärschen der Friedensbewegung beteiligt. Ein erster Höhepunkt waren zahlreiche Demonstrationen am Samstag, unter anderem in...
Aktuell finden in vielen Orten der BRD die alljährlichen Ostermärsche statt. Sie fordern die Beendigung von Kriegen, einen Stopp der Rüstungsproduktion und eine atomwaffenfreie Welt. Eb...
Björn Schmidt ist Mitglied des Parteivorstandes der DKP und kandidiert auf der konstituierenden Sitzung des PV erneut als Leiter der Friedenskommission. Wera Richter ist stellvertretende Vo...
Im aktuell gültigen Weißbuch der Bundeswehr wird gesagt: „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ Der jetzige Bundespräsident Frank Walter Steinmeier erkl...
„Es ist zu begrüßen, dass Ursula von der Leyen den bisherigen Traditionserlass von 1982 (!) endlich überarbeiten ließ. Konkreter Anlass war unter anderem der Fall Franco A....
Das Töten stoppen! Für eine aktive Friedenspolitik, für Abrüstung, für ein Atomwaffenverbot Der tägliche Blick in die Tageszeitung oder die abendlichen Fernsehnachrichten...
Gemeinsame Erklärung der PTB, DKP, KPL und NCPN Die Vertreter der Partei der Arbeit Belgiens (PTB), der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) und der...
„Seit Jahren dreht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an der Rüstungsspirale. Die Verteidigungsausgaben steigen, Milliardenaufträge werden an die Rüstungsindustrie verge...
Die Menschen in Deutschland haben im letzten Jahrhundert zwei große Kriege erlebt: Vor 100 Jahren endete der 1. Weltkrieg, seit Ende des 2. Weltkrieges sind 73 Jahre vergangen. Deshalb verfü...
Auch mit der neuen Bundesregierung gehen die Kriegsabenteuer weiter – und die Rüstungsexporte in Kriegsgebiete. Für die Kriegsabenteuer muss kräftig weiter aufgerüstet w...
Für „Deutschlands Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit in der Welt“ bleibt die „Bundeswehr – wie im Weißbuch 2016 dargelegt – ein unverzicht...
Das internationale Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) stellt in seiner neuesten Studie zu den weltweiten Rüstungsausgaben fest, dass die deutschen Rüstungsexporte in den Nahen Os...
Am kommenden Wochenende beginnen in Potsdam und Leipzig die ersten Ostermärsche und -kundgebungen. In der Woche drauf werden erneut in mehr als 100 Städten in diesem Land Demonstrationen, Ra...
Der Koalitionsvertrag enthält keinen konkreten Betrag zu den Mehrausgaben der Bundeswehr. In einer Antwort auf die Frage von Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE L...
„Das neue Anti-IS Mandat der Bundeswehr, welches sich auf den Irak und Syrien erstreckt, zeigt wieder einmal mehr als deutlich, dass es der Bundesregierung, im Gefolge der US-Amerikaner, vornehm...
„Die Verdoppelung der Rüstungsexporte in den Nahen Osten durch die schwarz-rote Bundesregierung in den vergangenen vier Jahren ist völlig unverantwortlich. Über ihre Waffendeals m...
„Die Bundesregierung kann und will den Endverbleib der gelieferten Maschinenpistolen, Scharfschützengewehre und Panzerabwehrraketen aus deutscher Produktion nicht kontrollieren. So landeten...
„Die neue GroKo startet mit der Verlängerung und Aufstockung der Bundeswehr-Mandate mit einer weiteren Militarisierung der Konflikte in Syrien, Afghanistan, Irak sowie Mali und setzt damit ...
ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – ATOMWAFFEN VERBIETEN Neues Wettrüsten Uns droht die gewaltigste Hochrüstung seit dem 2. Weltkrieg. 2014 haben die NATO-Staaten beschlossen, binnen ...
Die »Sicherheitskonferenz« in München ist wieder zu einer Olympiade der Heuchler geworden. Es wurden zwar keine Medaillen vergeben, aber die eindeutigen Sieger dieser Veranstaltung si...
Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verliefen ohne Polizeieskalationen Ein Bündnis aus Friedensinitiativen, linken Gruppierungen und Parteien hatte im Rahmen des „Aktionsb...
„Wenn ein jährlicher Verteidigungsetat von gut 40 Milliarden Euro (nach NATO-Kriterien) nicht ausreicht, um die Bundeswehr einsatzfähig zu halten, dann hat entweder das Verteidigungsmi...
“Die offene, direkte Kriegsdrohung des israelischen Ministerpräsidenten gegen den Iran zum Abschluss der Münchner Sicherheitskonferenz bedeutet nur neue Eskalation im Nahen Osten und m...