In vielen Kommunen fanden im Dezember die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 statt. Mitglieder der DKP nutzten ihre Redezeit in den Kreistagen und Gemeinderäten, um auf den Niedergang der Kommunen,...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Der Himmel über Ostdeutschland ist tiefblau, politisch betrachtet. Denn Umfragen zufolge ist die AfD überall im Osten außer in Berlin derzeit stä...
Übernommen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB): Die Arbeitslosigkeit ist aktuell deutlich höher als im Jahresdurchschnitt. DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel betont, wie wichtig die Förderung der Quali...
Übernommen von: Die Linke Die Schuldenbremse muss zur Bewältigung der Hochwasserschäden ausgesetzt werden Angesichts der Forderung des haushaltspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dennis...
Die DKP ruft dazu auf, am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende nach Berlin zu fahren und ein Signal für Frieden und gegen die Kriegs- und Verarmungspolitik der Ampel zu setzen. Sie fordert: Stoppt den Völk...
Eine Reisegruppe der Gesellschaft für die Freundschaft zwischen den Völkern in der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Republik Viet Nam e. V. bereiste im November … Weiterlesen Q...
Das neue Jahr begann wie das alte geendet hat. Kanonendonner, Bomben und Raketen, und dazu unüberhörbares Kriegsgeschrei. In ukrainischen und russischen Städten und Dörfern werden Menschen getötet und...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Das Staatswesen Israels hat die härteste Belastungsprobe in seiner Geschichte durchlaufen. Die Diagnose: Was ab den 1920er Jahren rudimentär ents...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Während Südafrika Israel wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof anklagt, phantasiert Minister Smotrich von einer Besiedlung des Gazastreifens...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Das neue Jahr wurde weltweit mit Feuerwerk und Feiern begrüßt. Aber der Schlachtenlärm und das Kriegsgetöse waren mindestens ebenso laut. An kein...
Übernommen von DKP Mecklenburg-Vorpommern: Die DKP-Gruppe Rostock widmete sich im ersten Quartal 2023 schwerpunktmäßig der (2022 begonnenen) Aktionen im Rahmen des Bündnisses „Heizung, Brot & Frie...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Arbeitgeber und Dienstherren müssen Übergriffe gegen Einsatzkräfte zur Anzeige bringen Quelle: ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewe...
Die imperialistischen Aggressionen der NATO und ihrer Verbündeten im Kampf um Macht- und Einflussgebiete, Absatzmärkte und Rohstoffe überschlagen sich. In bürgerlichen Medien wird das nicht benannt. D...
2024 jährt sich die Gründung der Roten Hilfe Deutschlands (RHD) zum 100. Mal: Am 1. Oktober 1924 wurde die Solidaritätsorganisation offiziell gegründet. Das nimmt die Rote Hilfe e. V. zum Anlass für J...
Übernommen von sdaj.org: Die humanitäre Lage in Gaza ist weiterhin katastrophal: Millionen wurden vertrieben und sind Opfer von Bombardierungen und der Bodenoffensive. Krankenhäuser und andere humanit...
Nach der Ankündigung der Bundesregierung, Subventionen für Agrardiesel und Steuervorteile für Landwirte einzustellen, geht der Deutsche Bauernverband auf die Barrikaden. Werden die Maßnahmen nicht „er...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Am Montag feiert das Land das Ende der Diktatur von Fulgencio Batista. Jahrzehnte der US-Blockade haben den Karibikstaat nicht in die Knie gezwungen. Quelle...
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Im Zuge der Haushaltskrise will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit Kürzungen beim Bürgergeld Finanzmittel im dreistelligen Millionenbereich ...
Übernommen von: Die Linke Die Reformpläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum Bürgergeld werden von der Partei Die Linke scharf kritisiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, M...
Wie jedes Jahr finden an Silvester in mehreren Städten Kundgebungen und Demonstrationen vor Knästen statt. Knäste, der repressive Polizeiapparat und Kriminalisierung sollen zu Handlungsunfähigkeit, de...
Übernommen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB): Zum 1. Januar 2024 steigt der Mindestlohn auf 12,41 Euro. Darauf hatte sich die Mindestlohnkommission bereits im Juni 2023 gegen die Stimmen der Gewer...
Das Bundeskabinett billigte am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ (PostModG). Tim Laumann erklärt in zwei Beiträgen, was das ne...
Übernommen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Arbeitgeber im Handel haben Chance vertan Quelle: ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft...
Übernommen von Yeni Hayat – Neues Leben: „3000 Euro Inflationsausgleichsprämie, 5,5 Prozent Lohnerhöhung und die Wochenarbeitszeit kann auf 32 Stunden reduziert werden. Wenn man die Ergebnisse des im ...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Der israelische Vormarsch in Gaza ist ins Stocken geraten. In der ganzen Region wächst der Widerstand gegen die Besatzungsmacht und ihre US-amerikanischen V...